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    Mündliche Berichte_11.11.2025

    Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte zur Kenntnis.

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    19.11.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Finanzen;Ministerium der Justiz
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    Verschiedenes_11.11.2025

    Die Ministerin für Klimaschutz, Umwelt, Energie und Mobilität berichtet zum aktuellen Stand und Entwicklung der…

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Gesundheit
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Umwelt
    • Wissenschaft und Technologie
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    19.11.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie und Mobilität;Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung;Ministerium für Wissenschaft und Gesundheit
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    Justiz in Zahlen 2025

    Broschüre Justiz in Zahlen

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    25.11.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
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    Justizblatt Nr. 11 vom 1.12.2025

    Justizblatt

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    02.12.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
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    Entwurf einer Zweiten Landesverordnung zur Änderung der…

    Der Ministerrat beschließt die Landesverordnung zur Änderung der Landesverordnung zur Durchführung des…

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    03.12.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Entwurf einer Landesverordnung über das Verbot des Führens von Waffen…

    Der Ministerrat beschließt die Landesverordnung über das Verbot des Führens von Waffen und Messern in…

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    03.12.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Mündliche Berichte 02.12.2025

    Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte zur Kenntnis.

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Wirtschaft und Finanzen
    • Wissenschaft und Technologie
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    11.12.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Staatskanzlei;Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung;Ministerium für Wissenschaft und Gesundheit
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    Entwurf einer Ersten Landesverordnung zur Änderung der…

    Der Ministerrat beschließt die Erste Landesverordnung zur Änderung der E-Justizverordnung Rheinland-Pfalz.

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    11.12.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
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    Entwurf eines Landesverkündungsgesetzes (LVkG)

    Der Ministerrat beschließt den Entwurf eines Landesverkündungsgesetzes.

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    11.12.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
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    Entwurf eines Landesgesetzes zur Änderung des…

    Der Ministerrat beschließt den Entwurf eines Landesgesetzes zur Änderung des…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Internationale Themen
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Wirtschaft und Finanzen
    • Wissenschaft und Technologie
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    11.12.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau
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    Justizblatt Nr. 12 vom 15.12.2025

    Justizblatt

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    16.12.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
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    Schulturnhalle Hornbach

    Antwort des Ministeriums für Bildung zum Thema "Schulturnhalle Hornbach".

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Wissenschaft und Technologie
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    18.12.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Bildung
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    Entwurf einer Dritten Landesverordnung zur Änderung der…

    Der Ministerrat beschließt die Dritte Landesverordnung zur Änderung der

    Landesverordnung über Zuständigkeiten nach…

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    23.12.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Weiterentwicklung der Digitalstrategie Rheinland-Pfalz 2026/2027

    Der Ministerrat beschließt die Weiterentwicklung der Digitalstrategie für die Jahre

    2026/2027 und stimmt dem…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
    • Wirtschaft und Finanzen
    • Wissenschaft und Technologie
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    23.12.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung
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    Berufsbildung 2024

    Die Berufsbildungsstatistik liefert detaillierte Informationen für die Planung und Ordnung der Berufsbildung. Die…

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Wissenschaft und Technologie
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    03.11.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Statistisches Landesamt Rheinland-Pfalz
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    Allgemeinbildende Schulen im Schuljahr 2024/25 Teil I

    Die Schulstatistik hat die Aufgabe, aussagefähige Daten zur Situation und Entwicklung im Schulbereich…

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Wissenschaft und Technologie
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    08.10.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Statistisches Landesamt Rheinland-Pfalz
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    Gerichtliche Ehelösungen und Aufhebungen von Lebenspartnerschaften…

    Die Statistiken der gerichtlichen Ehelösungenund Aufhebungen von Lebenspartnerschaften sindein Bestandteil…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    29.08.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Statistisches Landesamt Rheinland-Pfalz
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    Gerichtliche Ehelösungen und Aufhebungen von Lebenspartnerschaften…

    Die Statistiken der gerichtlichen Ehelösungen und Aufhebungen von Lebenspartnerschaften sind ein Bestandteil…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    29.08.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Statistisches Landesamt Rheinland-Pfalz
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    Hochschulfinanzen 2023

    Die Hochschulfinanzstatistik erfasst jährlich die Einnahmen und Ausgaben (kameralistisch) bzw. …

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Wissenschaft und Technologie
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    10.07.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Statistisches Landesamt Rheinland-Pfalz
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    Studentinnen/Studenten sowie Gasthörerinnen/Gasthörer an Hochschulen…

    Die Studenten- und die Gasthörerstatistik liefern Informationen für die Bildungs-und Hochschulplanung im Land und…

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Wissenschaft und Technologie
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    10.07.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Statistisches Landesamt Rheinland-Pfalz