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Transparenz-Informationen
Erste Ergebnisse der Taskforce "Gewaltaufrufe rechts"
Vorstellung der Arbeitsergebnisse der Taskforce "Gewaltaufrufe rechts" und Übergabe der festgestellten Sachverhalte…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Regionen und Städte
- Verkehr
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
25.05.2020Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Rechtsextremer Anschlag in Hanau - Auswirkungen auf Rheinland-Pfalz
Einschätzung der Gefährdungslage durch Rechtsextremismus, Antisemitismus und Rassismus nach dem Anschlag auf zwei…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
25.05.2020Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Verkehrssicherungspflichten der Bürgermeister in Rheinland-Pfalz
Gerichtsurteil betreffend die Verletzung der Verkehrssicherungspflicht durch einen Bürgermeister infolgedessen drei…
Thema:
- Regionen und Städte
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
25.05.2020Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Gefährdung der Arbeitsfähigkeit der Gerichte durch die Personalpolitik…
Unbesetzte Stellen, aufgeschlüsselt nach Richter bzw. Staatsanwälten sowie im nachgeordneten Bereich und…
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
25.05.2020Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Razzien gegen mutmaßliche Mitglieder und Unterstützer einer…
Razzien in mehreren Bundesländern am 14. Februar 2020, Festnahme von 12 Personen, Vorwurf der Gründung einer…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
22.05.2020Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Razzia gegen rechtsradikale Terrorgruppe
Durchsuchungen in mehreren Bundesländern, Sachstand der Ermittlungsergebnisse, mögliche Verbindungen zu den…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
22.05.2020Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Sachstand zum angekündigten Gutachten zu den baulichen Anforderungen…
Im Gutachten konkret erörterte Fragestellungen, untersuchte Varianten, Auftragnehmer, Veröffentlichung des…
Thema:
- Bildung, Kultur und Sport
- Regionen und Städte
- Wissenschaft und Technologie
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
25.05.2020Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur -
Transparenz-Informationen
Digitalisierung der rheinland-pfälzischen Polizeiarbeit
Ausstattung mit neuen Smartphones und Laptops, Verbesserung der Einsatzfähigkeit durch fünf neue Einsatzzentralen;…
Thema:
- Regionen und Städte
- Verkehr
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
22.05.2020Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Entscheidungshilfe bei der Krankenhauswahl
Bewertungsportal des Gemeinsamen Bundesausschusses als Entscheidungshilfe für Patienten bei der Wahl des…
Thema:
- Gesundheit
- Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
- Regionen und Städte
- Verkehr
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
20.05.2020Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie -
Transparenz-Informationen
Verbot des Vereins "Geeinte deutsche Völker und Stämme" sowie der…
Sachstand zum Verbot des Vereins und zur Wohnungsdurchsuchung von Vereinsmitgliedern, verfassungsfeindliche Haltung…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
19.05.2020Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Kürzung der Kosten für Unterkunft und Heizung (KdU) für Hinterbliebene…
Unterstützung von Betroffenen angesichts der derzeitigen Situation im Zusammenhang mit COVID-19 sowie finanzielle…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Regionen und Städte
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
14.05.2020Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie -
Transparenz-Informationen
Grundsicherung für Soloselbstständige und Künstler
Situation und Umsetzung des Sozialschutz-Pakets, Umfang der Inanspruchnahme von Leistungen der Grundsicherung durch…
Thema:
- Bildung, Kultur und Sport
- Gesundheit
- Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
- Regionen und Städte
- Wirtschaft und Finanzen
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
14.05.2020Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie -
Transparenz-Informationen
Empfehlungen des Interregionalen Parlamentarierrates (IPR) und…
Empfehlungen des IPR vom 6. Dezember 2019 in Saarbrücken: Beschleunigter Ausbau der Wasserstraße Mosel und…
Thema:
- Internationale Themen
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
14.05.2020Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Schulschließungen wegen Corona
Unterricht von Schülern bei Schulschließung aufgrund des Corona Virus in alternativer Form, z. B. mit…
Thema:
- Bildung, Kultur und Sport
- Gesundheit
- Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
- Regionen und Städte
- Verkehr
- Wissenschaft und Technologie
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
12.05.2020Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Bildung -
Transparenz-Informationen
Coronabedingte Schulschließung: Einsatz von Webcams in Klassenräumen
Unterricht durch Fachlehrer mittels Installierung von Webcams in Klassenräumen bzw. per Video-Chat im Falle der…
Thema:
- Bildung, Kultur und Sport
- Gesundheit
- Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
- Regionen und Städte
- Verkehr
- Wissenschaft und Technologie
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
12.05.2020Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Bildung -
Transparenz-Informationen
Corona-Strategie an Schulen
Dauer der Schulschließungen aufgrund der Corona-Krise, Plan für einen flächendeckenden digitalen Unterricht mit…
Thema:
- Bildung, Kultur und Sport
- Gesundheit
- Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
- Regionen und Städte
- Verkehr
- Wissenschaft und Technologie
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
12.05.2020Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Bildung -
Transparenz-Informationen
Fristverlängerung des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes
Einsatz für eine entsprechende Bundesratsinitiative aufgrund umfangreicher Planungsleistungen; Berichterstattung…
Thema:
- Regionen und Städte
Datenformate:
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Letzte Änderung:
06.05.2020Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Modernisierung der Personennotrufanlagen (PNA) in allen…
Personennotrufgerät zum Schutz der Bediensteten im Justizvollzug, Umstellung von analoger auf digitale Technik,…
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
27.04.2020Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Unterrichtung des Landtags über den Gegenstand beabsichtigter…
Umsetzung der Beitragsempfehlung der KEF, Fortschreibung des ARD Finanzausgleichs entsprechend der innerhalb der…
Thema:
- Bildung, Kultur und Sport
- Regionen und Städte
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
23.01.2022Verantwortliche Stelle:
Staatskanzlei -
Transparenz-Informationen
Stand und weitere Verfahren beim Mobilitätskonsens
Abschluss des Online-Verfahrens zum Mobilitätskonsens Ende August, Ergebnisse der regionalen Foren und des…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Verkehr
Datenformate:
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Letzte Änderung:
17.04.2020Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau