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Transparenz-Informationen
Landesgesetz zur Änderung betreuungsrechtlicher Vorschriften
Der Ministerrat beschließt den Entwurf des Landesgesetzes zur Änderung betreuungsrechtlicher Vorschriften.
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Regionen und Städte
- Wirtschaft und Finanzen
Datenformate:
Letzte Änderung:
20.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung -
Transparenz-Informationen
Landesstraßenbauprogramm 2023/2024
Der Ministerrat nimmt den Entwurf des Landesstraßenbauprogramms2023/2024 als Anlage des Haushaltsplans für das…
Thema:
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Regionen und Städte
- Verkehr
- Wirtschaft und Finanzen
Datenformate:
Letzte Änderung:
20.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau -
Transparenz-Informationen
US-Präsenz in Rheinland-Pfalz und Fortführung des…
Der Ministerrat nimmt die Ministerratsinformation des Ministeriums des Innern und für Sport zur Kenntnis.
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Internationale Themen
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Regionen und Städte
- Verkehr
Datenformate:
Letzte Änderung:
20.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Kooperationsvereinbarung zur Zusammenarbeit im Bereich Cyber- und…
Der Ministerrat nimmt die Ministerratsvorlage des Ministeriums für Arbeit, Soziales, Transformation und…
Thema:
- Regionen und Städte
- Verkehr
Datenformate:
Letzte Änderung:
20.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung -
Transparenz-Informationen
Sachstandsbericht zur „Bau-Masterplanung“ der Universitätsmedizin…
Der Ministerrat nimmt den Bericht zur Bau-Masterplanung der Universitätsmedizin Mainz zur Kenntnis.
Thema:
- Bildung, Kultur und Sport
- Gesundheit
- Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
- Regionen und Städte
- Wissenschaft und Technologie
Datenformate:
Letzte Änderung:
30.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Wissenschaft und Gesundheit -
Transparenz-Informationen
Kommunaler Klimapakt RLP
1. Der Ministerrat nimmt den unter der Leitung des Ministeriums für Klimaschutz, Umwelt, Energie und Mobilität in…
Thema:
- Energie
- Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Regionen und Städte
- Umwelt
- Wirtschaft und Finanzen
Datenformate:
Letzte Änderung:
30.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie und Mobilität -
Transparenz-Informationen
Finanzielle Abwicklung der durch die Flutkatastrophe abgesagten…
1. Der Ministerrat nimmt die Vorlage des Ministeriums für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau (MWVLW)…
Thema:
- Bildung, Kultur und Sport
- Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
- Regionen und Städte
- Umwelt
- Verkehr
Datenformate:
Letzte Änderung:
30.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau -
Transparenz-Informationen
Entwurf des Landesgesetzes zur nachhaltigen Sicherstellung der…
Der Ministerrat billigt im Grundsatz den Entwurf des Landesgesetzes über die Partnerschaft zur Entschuldung der…
Thema:
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Regionen und Städte
- Wirtschaft und Finanzen
Datenformate:
Letzte Änderung:
30.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen;Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Lage in der Ukraine und Auswirkungen auf Rheinland-Pfalz
Der Ministerrat nimmt die Ministerratsvorlage des Ministeriums für Familie, Frauen, Kultur und Integration zur…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Regionen und Städte
Datenformate:
Letzte Änderung:
17.10.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Familie, Frauen, Kultur und Integration -
Transparenz-Informationen
Ansprechstelle für Betroffene sexualisierter Gewalt und…
Der Ministerrat nimmt die Einrichtung einer Ansprechstelle für Betroffene sexualisierter und interpersonaler Gewalt…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Bildung, Kultur und Sport
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Regionen und Städte
Datenformate:
Letzte Änderung:
17.10.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Entwurf eines Vierten Landesgesetzes zur Änderung der Landesbauordnung…
Der Ministerrat beschließt den Entwurf eines Vierten Landesgesetzes zur Änderung der Landesbauordnung…
Thema:
- Energie
- Regionen und Städte
- Umwelt
Datenformate:
Letzte Änderung:
17.10.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Siebter Sachstandsbericht zur Umsetzung des KI 3.0, Kapitel 1 und 2
Der Ministerrat nimmt den Siebten Sachstandsbericht über die Umsetzung des Kommunalen Investitionsprogramms 3.0…
Thema:
- Regionen und Städte
- Verkehr
Datenformate:
Letzte Änderung:
17.10.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Rheinland-Pfalz-Tag zukünftig im Zweijahresrhythmus
Der Ministerrat beschließt, das Landesfest „Rheinland -Pfalz- Tag“ nach dem Rheinland-Pfalz-Tag 2023 in Bad Ems in…
Thema:
- Bildung, Kultur und Sport
- Regionen und Städte
Datenformate:
Letzte Änderung:
17.10.2022Verantwortliche Stelle:
Staatskanzlei -
Transparenz-Informationen
Heizkostenzuschussgesetz
Der Ministerrat billigt im Grundsatz den Entwurf einer Landesverordnung über Zuständigkeiten nach dem…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Bildung, Kultur und Sport
- Energie
- Regionen und Städte
- Umwelt
- Wissenschaft und Technologie
Datenformate:
Letzte Änderung:
03.11.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Entwurf eines Staatsvertrages u. Landesgesetzes über die Vereinigung…
1. Der Ministerrat stimmt im Grundsatz dem Entwurf eines Staatsvertrages zwischen dem Land Baden-Württemberg, dem…
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Regionen und Städte
- Wirtschaft und Finanzen
Datenformate:
Letzte Änderung:
09.11.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau -
Transparenz-Informationen
Mündliche Berichte
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte zur Kenntnis.
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Bildung, Kultur und Sport
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Regionen und Städte
Datenformate:
Letzte Änderung:
09.11.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Familie, Frauen, Kultur und Integration;Ministerium für Wissenschaft und Gesundheit;Ministerium für Bildung;Staatskanzlei -
Transparenz-Informationen
Weiterentwicklung der „Strategie für das Digitale Leben“
1. Der Ministerrat nimmt die Vorlage des Ministeriums für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung zur…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Bildung, Kultur und Sport
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Regionen und Städte
- Verkehr
- Wirtschaft und Finanzen
- Wissenschaft und Technologie
Datenformate:
Letzte Änderung:
18.11.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung -
Transparenz-Informationen
Mündliche Berichte
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte zur Kenntnis.
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Bildung, Kultur und Sport
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Regionen und Städte
- Wirtschaft und Finanzen
- Wissenschaft und Technologie
Datenformate:
Letzte Änderung:
18.11.2022Verantwortliche Stelle:
Staatskanzlei -
Transparenz-Informationen
Veröffentlichung der Wasserstoffstudie mit Roadmap RLP
1. Der Ministerrat nimmt den von MKUEM, MWVLW und MWG vorgelegten Abschlussbericht zur „Wasserstoffstudie mit…
Thema:
- Bildung, Kultur und Sport
- Energie
- Regionen und Städte
- Umwelt
- Verkehr
- Wirtschaft und Finanzen
- Wissenschaft und Technologie
Datenformate:
Letzte Änderung:
24.11.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie und Mobilität;Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau;Ministerium für Wissenschaft und Gesundheit -
Transparenz-Informationen
Bestellung eines Vorstandsmitglieds der Stiftung Hambacher Schloss
Der Ministerrat beruft Herrn Minister a. D. Roger Lewentz (Ministerium des Innern und für Sport) als Mitglied des…
Thema:
- Bildung, Kultur und Sport
- Regionen und Städte
Datenformate:
Letzte Änderung:
08.12.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport