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  • Transparenz-Informationen

    Verabschiedung des „Ökosystems Künstliche Intelligenz“ sowie der…

    1. Der Ministerrat beschließt die Umsetzung des „Ökosystems Künstliche Intelligenz“ auf der Grundlage der…

    Thema:
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    11.06.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung
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    Abschluss einer Kooperationsvereinbarung zur kommunalen Beteiligung am…

    1. Der Ministerrat nimmt den Bericht des Ministeriums für Familie, Frauen, Kultur und Integration zu den…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Regionen und Städte
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    11.06.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Familie, Frauen, Kultur und Integration
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    Mündliche Berichte_10.06.2025

    Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte zur Kenntnis.

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    11.06.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Staatskanzlei;Ministerium der Justiz;Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau
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    Verwaltungsvereinbarung zwischen dem Bund und dem Land Rheinland-Pfalz…

    1. Der Ministerrat billigt den vorgelegten Entwurf einer „Verwaltungsvereinbarung zwischen dem Bund und dem Land…

    Thema:
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    18.06.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau
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    Projektion Beamtenversorgung 2023-2070

    Der Ministerrat nimmt den statistischen Bericht zur Projektion der Beamtenversorgung des Landes Rheinland-Pfalz für…

    Thema:
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    18.06.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Finanzen
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    Durchführungsanalyse EFRE 2021-2027

    Durchführungsanalyse des IBW EFRE Programms Rheinland- Pfalz 2021–2027

    Bewertung der Auswirkungen externer und…

    Thema:
    • Internationale Themen
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    24.06.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau
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    Evaluierung der umwelt- und nachhaltigkeitsbezogenen Ziele des…

    Evaluierung der umwelt- und nachhaltigkeitsbezogenen Ziele des EFRE-Programm 2021-2027 des Landes Rheinland-Pfalz

    Thema:
    • Internationale Themen
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Umwelt
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    24.06.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau
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    Lotto Rheinland-Pfalz - Auflistung geförderte Projekte

    Anfrage Frag den Staat 209334 Auflistung aller durch Lotto Rheinland-Pfalz geförderten Projekte bzw. Empfängerinnen…

    Thema:
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    25.06.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Finanzen
  • Transparenz-Informationen

    Lotto Rheinland-Pfalz Einnahmen- sowie Ausgabenaufstellungen

    Angaben zu Gewinn, an das Land abgegebenen Summen, Förderprojekte, an Destinatäre und Spielsuchtprävention…

    Thema:
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    25.06.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Finanzen
  • Transparenz-Informationen

    Anzahl der Widersprüche zur R-Besoldung in den Jahren 2021 und 2022

    Anfrage nach dem Landestransparenzgesetz

    Thema:
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    25.06.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Finanzen
  • Transparenz-Informationen

    Ausgabenplan 2025 für Dienstfahrzeuge (und Fahrdienst-Personal)

    Welche Ausgaben plant das Land 2025 insgesamt für die Dienstfahrzeuge? Hinweise zu den entsprechenden Fundstellen…

    Thema:
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    25.06.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Finanzen
  • Transparenz-Informationen

    Übersicht von Windenergieanlagen in SGD Süd

    Antrag nach dem Landestransparenzgesetz bezüglich Windenergieanlagen in SGD Süd

    Thema:
    • Energie
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Umwelt
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    25.06.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Struktur- und Genehmigungsdirektion Süd
  • Transparenz-Informationen

    Übermittlung der juristischen Prüfung zur Ablehnung der am 07.10.2024…

    Antrag nach dem Landestransparenzgesetz bezüglich Übermittlung der juristischen Prüfung zur Ablehnung der am…

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    25.06.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Struktur- und Genehmigungsdirektion Süd
  • Transparenz-Informationen

    Geschäftsverteilungsplan der Landesregierung 2025

    Anfrage nach dem LTranspG

    Thema:
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    30.06.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Staatskanzlei
  • Transparenz-Informationen

    Entwurf eines Landesgesetzes zur Änderung des…

    Der Ministerrat beschließt den Entwurf des Landesgesetzes zur Änderung des Landesverkehrsfinanzierungsgesetzes –…

    Thema:
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    02.07.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau
  • Transparenz-Informationen

    Vorschlag für die Berufung von zwei Mitgliedern in den Beirat der…

    1. Der Ministerrat schlägt die Wiederberufung von Herrn Dr. Thomas Seither, Präsident der Pfälzischen…

    Thema:
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    02.07.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau
  • Transparenz-Informationen

    Entwurf eines Landesgesetzes zur Änderung disziplinarrechtlicher…

    Der Ministerrat billigt im Grundsatz den Entwurf eines Landesgesetzes zur Änderung disziplinarrechtlicher…

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    02.07.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Entwurf einer Zweiten Landesverordnung zur Änderung der…

    Der Ministerrat beschließt die Zweite Landesverordnung zur Änderung der Landesverordnung über Zuständigkeiten für…

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Wirtschaft und Finanzen
    • Wissenschaft und Technologie
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    02.07.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau
  • Transparenz-Informationen

    Veröffentlichung des Agrarberichts der Landesregierung - Agrarbericht…

    1. Der Ministerrat nimmt den Agrarbericht 2025 des Ministeriums für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau…

    Thema:
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    02.07.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau
  • Transparenz-Informationen

    7. Armuts - und Reichtumsbericht der Landesregierung

    1. Der Ministerrat nimmt den 7. Armuts - und Reichtumsbericht des Ministeriums für Arbeit, Soziales, Transformation…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Energie
    • Gesundheit
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Regionen und Städte
    • Umwelt
    • Wirtschaft und Finanzen
    • Wissenschaft und Technologie
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    02.07.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung