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  • Transparenz-Informationen

    Erhöhung der Ruhegehaltsfähigkeit der Polizeizulage

    Eingabe betreffend die Anhebung der Polizeizulage zum 1. Januar 2023 auf 200 Euro/Monat, fortlaufende Erhöhung und…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    07.07.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Staatskanzlei
  • Transparenz-Informationen

    Deutschlandticket - Finanzielle Situation für private…

    Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Klima, Energie und Mobilität über die Beteiligung der…

    Thema:
    • Verkehr
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    05.07.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie und Mobilität
  • Transparenz-Informationen

    Jahresbericht der Sozialgerichtsbarkeit 2022

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    26.06.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
  • Transparenz-Informationen

    Cyberstalking

    Berichterstattung der Landesregierung im Rechtsausschuss zum Thema Cyberstalking und zur Bewertung einer…

    Thema:
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    26.06.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
  • Transparenz-Informationen

    Rechtliche Aufarbeitung der Sabotage-Aktionen der Gruppe "Letzte…

    Berichterstattung der Landesregierung im Rechtsausschuss zur Sabotage-Aktion der Gruppe "Letzte Generation"

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    26.06.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
  • Transparenz-Informationen

    Bericht der Landesregierung über die Integrationsministerkonferenz…

    Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    22.06.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Familie, Frauen, Kultur und Integration
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    Legislativvorschläge zur Reform des EU-Arzneimittelrechts

    Bewertung des Vorhabens der Europäischen Kommission zur Reformierung des EU-Arzneimittelsrechts auf Basis von…

    Thema:
    • Gesundheit
    • Internationale Themen
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    15.06.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wissenschaft und Gesundheit
  • Transparenz-Informationen

    Unterstützung Rheinfähre "Landskrone"

    Einbruch der Nutzungszahlen insbesondere bei Berufspendlern aufgrund von Baumaßnahmen auf beiden Seiten des Rheins,…

    Thema:
    • Verkehr
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    14.06.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau
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    Stand der Planungen und des Raumordnungsverfahrens zur…

    Auswirkungen des verzögerten Raumordnungsverfahrens, weitere Planung; Berichterstattung der Landesregierung im…

    Thema:
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    14.06.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau
  • Transparenz-Informationen

    Drohende Schließung von Grundschulen im ländlichen Raum

    Zusammenhang zwischen Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung und drohender Schließung von Grundschulstandorten in der…

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Wissenschaft und Technologie
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    09.06.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Bildung
  • Transparenz-Informationen

    Rückzahlung der Betriebsbeihilfen an das Land Rheinland-Pfalz und…

    Sachstand, Ergebnisse der Gesprächer mit der jetzigen Betreibergesellschaft hinsichtlich der zukünftigen…

    Thema:
    • Verkehr
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    07.06.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
  • Transparenz-Informationen

    Rahmengesetzgebung für Künstliche Intelligenz (KI)

    Auswirkung der geplanten Rahmengesetzgebung der Europäischen Union insbesondere auch hinsichtlich der…

    Thema:
    • Internationale Themen
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    05.06.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wissenschaft und Gesundheit
  • Transparenz-Informationen

    Beziehungen zwischen Rheinland-Pfalz und Schottland

    Sachstand zu den Verbindungen mit Schottland in Wissenschaft und Forschung sowie zum Austausch im Hochschulbereich;…

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Internationale Themen
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Wissenschaft und Technologie
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    02.06.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wissenschaft und Gesundheit
  • Transparenz-Informationen

    Neue Erkenntnisse zur Nepomukbrücke in Rech

    Geplanter Abriss der Brücke, Zweifel an Rolle der Brücke bei Flut, Kenntnis über Gutachten der LGA Bautechnik GmbH,…

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    30.05.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
  • Transparenz-Informationen

    Telenotarzt in Rheinland-Pfalz

    Sachstand, Standorte der Pilotierung im Jahr 2022, Erkenntnisse, Planung weiterer Standorte, Strategie beim Ausbau…

    Thema:
    • Gesundheit
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    30.05.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
  • Transparenz-Informationen

    Eine lebendige Erinnerungskultur und Partnerschaft mit Ruanda

    Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Wissenschaft zur Erinnerungskultur und möglichen…

    Thema:
    • Internationale Themen
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    30.05.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wissenschaft und Gesundheit
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    Stärkung der Geburtshilfe im ländlichen Raum

    finanzielle Stärkung aller 29 Geburtshilfestationen; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für…

    Thema:
    • Gesundheit
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    26.05.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wissenschaft und Gesundheit
  • Transparenz-Informationen

    Unterrichtung des Landtags über Entwürfe von Rechtsverordnungen der…

    Anlagen: Schulordnung für den inklusiven Unterricht an öffentlichen Schulen, Schulordnung für die öffentlichen…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Wissenschaft und Technologie
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    15.11.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Staatskanzlei
  • Transparenz-Informationen

    Serverspenden

    Berichterstattung der Landesregierung im Rechtsausschuss

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    23.05.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
  • Transparenz-Informationen

    Europäisches Jahr der Kompetenzen

    Schwerpunkt der EU-Arbeit ab Mai 2023 im Bereich der Weiterbildung, Förderung von Umschulung und…

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Internationale Themen
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Wissenschaft und Technologie
    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    22.05.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung