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    Entwicklungszusammenarbeit / 17 Ziele für Nachhaltigkeit

    Agenda 2030 der Vereinten Nationen für nachhaltige Entwicklung, Messe "Faire Welten" im Rahmen der…

    Thema:
    • Internationale Themen
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    13.09.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Strafmündigkeit im Einzelfall herabsetzen

    Pläne des Landesjustizministers zur Herabsetzung des Strafmündigkeitsalters im Einzelfall, Umsetzbarkeit dieser…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    30.08.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
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    Einzelfalllösung bei Strafunmündigkeit?

    Ablehnende Haltung des Justizministers zu einer generellen Absenkung des Strafmündigkeitsalters, stattdessen…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    11.09.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
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    Weisungsgebundenheit der Staatsanwaltschaften Rheinland-Pfalz

    Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs, dass die deutschen Staatsanwaltschaften wegen mangelnder Unabhängigkeit…

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    30.08.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
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    Aktueller Sachstand hinsichtlich Asylverfahren bei dem…

    Aussagen des Präsidenten des Verwaltungsgerichts Trier zur Zahl der anhängigen Asylverfahren sowie Aussagen des…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    27.08.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
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    Rechtsbeugung wegen Personalmangels an rheinland-pfälzischen…

    Pressebericht über die Anklage gegen einen Richter aus der Westpfalz wegen mutmaßlicher Rechtsbeugung, Streichung…

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    29.08.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
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    Aktueller Stand der Brexit Verhandlungen

    Aktueller Sachstand und nächster EU-Sondergipfel zum Brexit; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für…

    Thema:
    • Internationale Themen
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    23.08.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa, für Medien und Digitales
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    Aktueller Stand der Brexit-Verhandlungen

    Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Europafragen und Eine Welt über den aktuellen Sachstand

    Thema:
    • Internationale Themen
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    23.08.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa, für Medien und Digitales
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    Teilnahme Großbritanniens an der Europawahl

    Austritt Großbritanniens aus der EU bis Ende Oktober 2019, Auswirkungen der Teilnahme der Briten an der Europawahl…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Internationale Themen
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    23.08.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa, für Medien und Digitales
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    Unterrichtung des Landtages über meldepflichtige Ereignisse aus dem…

    Aktuelle Stunde des Landtags am 9. Dezember 1988, Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Gesundheit am 16. Februar…

    Thema:
    • Energie
    • Umwelt
    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    29.11.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten
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    Verhinderung vollziehbarer Abschiebungen durch fachaufsichtliche…

    Medienberichte über die Untersagung der Abschiebung eines Sudanesen, der zum geplanten Rückführungszeitpunkt…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    16.08.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz
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    Rückführung eines Asylsuchenden aus dem Rhein-Hunsrück-Kreis

    Medienberichte über die Untersagung der Abschiebung eines Sudanesen aus dem Rhein-Hunsrück-Kreis nach Italien durch…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    16.08.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz
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    Unterrichtung des Landtags über Entwürfe von Rechtsverordnungen der…

    Vorabquote für Studienbewerber mit besonderem Interesse an einer landärztlichen (sog. Landarztquote), Kontingent…

    Thema:
    • Gesundheit
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    06.09.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie
  • Transparenz-Informationen

    Unterrichtung des Landtags über Entwürfe von Rechtsverordnungen der…

    Vorabquote für Studienbewerber mit besonderem Interesse an einer ärztlichen Tätigkeit im Gesundheitswesen,…

    Thema:
    • Gesundheit
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    06.09.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie
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    Agrarbericht 2019

    Agrarwirtschaft: Situation und Herausforderung des Agrarsektors, Einkommenslage, Weinbau, Obstbau, Ackerbau,…

    Thema:
    • Energie
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Umwelt
    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    28.08.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Landesregierung Rheinland-Pfalz
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    Das Potential von Biokraftstoffen in der Landwirtschaft

    Positionspapier der Branchenplattform Biokraftstoffe in der Landwirtschaft, Maßnahmen für den vermehrten Einsatz…

    Thema:
    • Energie
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
    • Umwelt
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    08.08.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten
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    Verbandsklagerecht anerkannter Natur-und Tierschutzverbände

    Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten über die bisherigen…

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Umwelt
    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    08.08.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten
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    Müll in Bauflächen von Windrädern

    Müll im Schüttmaterial bei Aufschüttungen der Kranstellfläche für ein Windrad bei Bickenbach im…

    Thema:
    • Energie
    • Umwelt
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    08.08.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten
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    Änderung des Landesgesetzes über die Beglaubigungsbefugnis

    Eingabe betreffend einer kostenfreien Abgabe der Unterschriftsbeglaubigung für gemeinnützige Vereine

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    24.02.2021
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Interministerielle Arbeitsgruppe Tourismus

    Erste Sitzung am 4. April 2019: Themenschwerpunkte, Zielsetzungen, Ergebnisse, Mitglieder; Berichterstattung der…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Regionen und Städte
    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    29.07.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau