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  • Transparenz-Informationen

    Investitionen der Deutschen Bahn in Rheinland-Pfalz

    Geplante Investitionen in Modernisierung des Schienennetzes und von Bahnhöfen, Auswirkungen auf die Fahrgäste;…

    Thema:
    • Verkehr
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    04.05.2018
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau
  • Transparenz-Informationen

    Mobilitätserziehung an Schulen

    Mobilitätserziehung u. a. in Kooperation mit Verkehrsverbünden und der Polizei; Berichterstattung der…

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Verkehr
    • Wissenschaft und Technologie
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    02.05.2018
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Bildung
  • Transparenz-Informationen

    Schülerdaten auf privaten Rechnern von Lehrkräften

    Nutzung von privaten Rechnern für dienstliche Zwecke durch Lehrer, datenschutzrechtliche Bedenken bei der…

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Wissenschaft und Technologie
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    04.05.2018
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Bildung
  • Transparenz-Informationen

    Landesjustizkasse

    Überlegungen für eine Zusammenlegung von Landeshauptkasse, Landesoberkasse, Universitätskasse Mainz und…

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    02.05.2018
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
  • Transparenz-Informationen

    Paragraf 219 a Strafgesetzbuch

    Diskussion über Änderung oder Abschaffung von § 219a StGB; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    26.04.2018
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
  • Transparenz-Informationen

    Demonstration anlässlich der Anerkennung Jerusalems als Hauptstadt…

    Demonstration von Muslimen in Mainz, Bewertung des Nahostkonflikts, steigender Antisemitismus in Teilen der…

    Thema:
    • Internationale Themen
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    23.04.2018
    Verantwortliche Stelle:
    Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa, für Medien und Digitales
  • Transparenz-Informationen

    WiFi4EU: Die EU finanziert freies WLAN in Europa

    Förderung von kostenlosem WLAN an öffentlichen Plätzen; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für…

    Thema:
    • Internationale Themen
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    23.04.2018
    Verantwortliche Stelle:
    Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa, für Medien und Digitales
  • Transparenz-Informationen

    Ryanair reduziert Angebot auf dem Flughafen Hahn

    Medienberichte bezüglich Plänen von Ryanair zur Reduzierung der Flüge ab Hahn; Berichterstattung der…

    Thema:
    • Verkehr
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    13.04.2018
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
  • Transparenz-Informationen

    Zukunftsaussichten des Flughafens Hahn

    Steigender Wettbewerbsdruck durch neues Terminal 3 am Flughafen Frankfurt, Liquiditätsprobleme des chinesischen…

    Thema:
    • Verkehr
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    13.04.2018
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
  • Transparenz-Informationen

    Autowaschverbot am Sonntag

    Forderung des Tankstellen-Interessenverbands (TIV) nach Aufhebung des absoluten Waschverbots für Autos an…

    Thema:
    • Verkehr
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    13.04.2018
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
  • Transparenz-Informationen

    Bisher umgesetzte Maßnahmen zur Abwendung von Diesel-Fahrverboten

    Umgesetzte und geförderte Maßnahmen aus den Programmen "Saubere Mobilität" und "Saubere Luft 2017-20", geplante…

    Thema:
    • Verkehr
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    04.04.2018
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau
  • Transparenz-Informationen

    Zuweisung straffälliger Asylsuchender in die Kommunen

    Verteilung von Asylbewerbern mit erheblichem kriminellen Potential auf die Kommunen; Berichterstattung der…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    04.04.2018
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz
  • Transparenz-Informationen

    Ausbau des Mainzer Rings/Brückenbauarbeiten am Autobahnkreuz Mainz-Süd

    Maßnahmen zum Ausgleich von Mehrbelastungen in Mainz-Marienborn, Lärmschutzmaßnahmen, Bewertung einer möglichen…

    Thema:
    • Regionen und Städte
    • Umwelt
    • Verkehr
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    29.03.2018
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau
  • Transparenz-Informationen

    Vorwürfe des Vertreters der Gewerkschaft ver.di in der Anhörung am 18.…

    Konkretisierung der Vorwürfe, u. a. Beurteilungswesen, Verletzung der Arbeitszeitverordnung, Eingruppierung von…

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    03.04.2018
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
  • Transparenz-Informationen

    Schließung JVA Trier

    Presseberichterstattung über die geplante Schließung der Justizvollzuganstalt Trier und den Ausbau der JVA…

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    27.03.2018
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
  • Transparenz-Informationen

    Vorwürfe des Vertreters der Gewerkschaft ver.di in der Anhörung am 18.…

    Konkretisierung der Vorwürfe, u. a. Beurteilungswesen, Verletzung der Arbeitszeitverordnung, Eingruppierung von…

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    29.03.2018
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
  • Transparenz-Informationen

    Elektromobilität und alternative Antriebe als Zukunftsaufgabe

    Folgen der Zunahme von elektrisch betriebenen Fahrzeuge für die Energienetze, Stand des Ausbaus der Lade- bzw.…

    Thema:
    • Verkehr
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    23.03.2018
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau
  • Transparenz-Informationen

    Reduzierung von Gerichtstagen in der Arbeitsgerichtsbarkeit

    Geplante Änderung der Verordnung über die Gerichtstage, Wegfall von Gerichtstagen an zehn Standorten, Folgen für…

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    21.03.2018
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie
  • Transparenz-Informationen

    Hochwasser in Rheinland-Pfalz

    Gemeldete Schäden durch das Hochwasser im Januar 2018, Maßnahmen zum Schutz vor Hochwasser, örtliche…

    Thema:
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    14.03.2018
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten
  • Transparenz-Informationen

    Entscheidung des Verwaltungsgerichts Mainz zur Besetzung einer…

    Vorläufiger Stopp der Besetzung der Abteilungsleitung "Verbraucherschutz" im zuständigen Ministerium durch das…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    12.03.2018
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz