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  • Transparenz-Informationen

    Entwurf einer Dreiundzwanzigsten Landesverordnung zur Änderung der…

    Der Ministerrat beschließt die Dreiundzwanzigste Landesverordnung zur Änderung der Landesverordnung über…

    Thema:
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Verkehr
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    29.01.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Mündliche Berichte

    Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte zur Kenntnis.

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Energie
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Umwelt
    • Wissenschaft und Technologie
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    29.01.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Staatskanzlei
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    75 Jahre Rheinland-Pfalz im Jahr 2022

    Der Ministerrat nimmt die Information zum 75-jährigen Landesjubiläum im Jahr 2022 zur Kenntnis.

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Internationale Themen
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
    • Wissenschaft und Technologie
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    29.01.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Staatskanzlei
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    Sitzungen des Landtages

    Der Ministerrat nimmt den mündlichen Bericht der Ministerpräsidentin zur Kenntnis.

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    29.01.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Staatskanzlei
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    Entwurf eines Ersten Landesgesetzes zur Änderung des Landesgesetzes…

    Der Ministerrat billigt im Grundsatz den Entwurf eines Ersten Landesgesetzes zur Änderung des Landesgesetzes zur…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Regionen und Städte
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    29.01.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung
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    Bundes-und Europaangelegenheiten

    Der Ministerrat nimmt den mündlichen Bericht der Bevollmächtigten, den Wochenbericht der Landesvertretung in…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Internationale Themen
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    29.01.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Staatskanzlei
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    Entwurf einer Verwaltungsvorschrift "Leitlinie zur Nutzungsdauer,…

    Der Ministerrat beschließt die neu einzuführende Verwaltungsvorschrift "Leitlinie Nutzungsdauer, Aussonderung und…

    Thema:
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    29.01.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung
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    Einrichtung des Zukunftsrats Nachhaltige Entwicklung Rheinland-Pfalz

    Der Ministerrat nimmt die Ministerratsinformation der Staatskanzlei zur Einrichtung des Zukunftsrats Nachhaltige…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Energie
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
    • Regionen und Städte
    • Umwelt
    • Verkehr
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    29.01.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Staatskanzlei
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    3. Änderung der Verwaltungsvereinbarung „Härtefallfazilität des Bundes…

    1. Der Ministerrat stimmt der 3. Änderung der Verwaltungsvereinbarung „Härtefallfazilität des Bundes und der Länder…

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Regionen und Städte
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    29.01.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau
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    Tagesordnung der 1016. Sitzung des Bundesrates am 11. Februar 2022

    Das Abstimmungsverhalten des Landes wird im Anschluss an die Plenarsitzung auf der Transparenzplattform…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    29.01.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Staatskanzlei
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    Wechsel der Zuständigkeit, Erweiterung des Lenkungskreises und…

    Der Ministerrat nimmt die Ministerratsinformation des Ministeriums für Arbeit, Soziales, Transformation und…

    Thema:
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    29.01.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung
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    Umsetzung des Sozialgesetzbuches Vierzehntes Buch -Soziale…

    Der Ministerrat nimmt die Ministerratsvorlage des Ministeriums für Arbeit, Soziales, Transformation und…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    29.01.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung
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    Entwurf eines Landesgesetzes zur Änderung des Kommunalabgabengesetzes

    Der Ministerrat billigt im Grundsatz den Entwurf eines Landesgesetzes zur Änderung des Kommunalabgabengesetzes und…

    Thema:
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Regionen und Städte
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    29.01.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Sitzungen des Landtages

    Der Ministerrat nimmt den mündlichen Bericht der Ministerpräsidentin zur Kenntnis.

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    29.01.2025
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    Staatskanzlei
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    Europäische territoriale Zusammenarbeit 2021-2027: Programm Interreg…

    1. Der Ministerrat nimmt den Bericht des Ministers des Innern und für Sport über das künftige europäische…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Energie
    • Gesundheit
    • Internationale Themen
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    Letzte Änderung:
    29.01.2025
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    Ministerium des Innern und für Sport
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    Mündliche Berichte

    Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte zur Kenntnis.

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Regierung und öffentlicher Sektor
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    • PDF
    Letzte Änderung:
    29.01.2025
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    Staatskanzlei
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    Entwurf eines Dritten Landesgesetzes zur Änderung des…

    Der Ministerrat billigt im Grundsatz den Entwurf eines DrittenLandesgesetzes zur Änderung des Architektengesetzes…

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Wirtschaft und Finanzen
    • Wissenschaft und Technologie
    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    29.01.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Finanzen
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    Generalunternehmervergaben zur Bewältigung der Flutkatastrophe

    Der Ministerrat nimmt die Ministerratsinformation des Ministeriums der Justiz zur Kenntnis.

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
    • Wirtschaft und Finanzen
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    Letzte Änderung:
    29.01.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
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    Entwurf eines Landesgesetzes zur Anpassung der Besoldung und…

    1. Der Ministerrat billigt im Grundsatz den Entwurf eines Landesgesetzes zur Anpassung der Besoldung und Versorgung…

    Thema:
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    29.01.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Finanzen
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    Bericht der Landesregierung Rheinland-Pfalz zur Verzichtbarkeit der…

    Der Ministerrat beschließt den Bericht der Landesregierung Rheinland-Pfalz zur Verzichtbarkeit der Anordnungen der…

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Wirtschaft und Finanzen
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    29.01.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport