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  • Transparenz-Informationen

    Beihilfengewährung für den Flughafen Hahn durch die Landesregierung

    Einstellung der Betriebsbeihilfen für den Flughafen Hahn, Ergebnis der Prüfung der Beihilfenzahlungen,…

    Thema:
    • Verkehr
    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    25.11.2020
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
  • Transparenz-Informationen

    Unterrichtung des Landtags durch die Landesregierung gemäß Artikel 89…

    Bundesmittel für Investitionsförderprogramm zur Mitfinanzierung des Baus von Landstromversorgungsanlagen sowie…

    Thema:
    • Verkehr
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    02.12.2020
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau
  • Transparenz-Informationen

    Hauptverhandlung in der Causa Held vor dem Landgericht Mainz

    Eröffnung des Hauptverfahrens gegen den ehemaligen Oppenheimer Bürgermeister und derzeitigen…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    10.11.2020
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
  • Transparenz-Informationen

    21-jähriger ausreisepflichtiger Afghane muss sich vor Gericht wegen…

    Medienberichte über Verfahren vor dem Amtsgericht Lahnstein aufgrund zweier Taten im Mai und Oktober 2019; Gründe…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    10.11.2020
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
  • Transparenz-Informationen

    Aktueller Stand und Perspektive Brohltalbahn und Zellertalbahn

    Bescheidübergabe für die Brohltalbahn, Antrag zur Förderung der Zellertalbahn, Stand und Perspektive der zwei…

    Thema:
    • Verkehr
    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    09.11.2020
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau
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    Sachstand zum Projekt "Mobiles Arbeiten in der Polizei" (MoAP)

    Unterstützung der Polizeibeamten im Polizeieinsatz durch die Zurverfügungstellung mobiler Endgeräten im Rahmen des…

    Thema:
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    30.10.2020
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Beförderungspraxis in der Landesverwaltung

    Gerichtsentscheidung des Oberverwaltungsgerichts vom August 2020 zur Beamtenbeförderung im Umweltministerium (AZ 2…

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    28.10.2020
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Länderübergreifende Übung der Wasserschutzpolizei

    Gemeinsame Übung der Wasserschutzpolizei von Rheinland-Pfalz und Hessen am 10. und 11. September 2020 auf dem Rhein…

    Thema:
    • Verkehr
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    28.10.2020
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    50 Mio. Euro zur Digitalisierung an den Hochschulen

    Mittel im Nachtragshaushalt 2020 bzw. im Corona-Sondervermögen für Digitalisierung an Hochschulen, konkrete…

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
    • Wissenschaft und Technologie
    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    13.10.2020
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur
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    Auswahlkriterien Radwegeprojekte im Investitionsplan Landesstraßen

    Kriterien zur Aufnahme von Radwegeprojekten in den Investitionsplan Landesstraßen, Rangliste für anstehende bzw.…

    Thema:
    • Verkehr
    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    12.10.2020
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau
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    Mobilfunkausbau in Rheinland-Pfalz: Aktueller Stand

    Aktueller Sachstand, insbesondere Erfüllung der Versorgungsauflagen durch Mobilfunknetzbetreiber, Arbeit der…

    Thema:
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    08.10.2020
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau
  • Transparenz-Informationen

    Unterrichtung des Landtags durch die Landesregierung gemäß Artikel 89…

    Mittel in Höhe von 500 Millionen Euro für die Administration von Lehr-Lern-Infrastrukturen, COVID-19 Pandemie und…

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
    • Wissenschaft und Technologie
    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    11.12.2020
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Bildung
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    Strafverfolgungsstatistik 2019: leichter Anstieg der Verurteilungen in…

    Vorstellung der Statistik am 4. September 2020, Rückgang der Verurteilungen wegen Gewaltdelikten, erneuter Anstieg…

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    06.10.2020
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
  • Transparenz-Informationen

    Bewilligung der Mittel aus dem Digitalpakt

    Gründe für die geringe Bewilligungsquote, Nachsteuerungsbedarf; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss…

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
    • Wissenschaft und Technologie
    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    30.09.2020
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Bildung
  • Transparenz-Informationen

    ÖPNV-Index für rheinland-pfälzische Busfahrerinnen und Busfahrer

    Einigung zwischen ver.di und Arbeitgebern zur Einführung eines ÖPNV-Index, Forderung nach zeitnahen Sonderprämien;…

    Thema:
    • Verkehr
    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    29.09.2020
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau
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    Schutz vor Kindesmissbrauch in Rheinland-Pfalz

    Anzahl der Kindesmissbrauchsfälle im Jahr 2019 sowie Verurteilungen, Betreuung der Opfer, Kontrollmechanismen;…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    28.09.2020
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz
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    Wirtschaftliche und verkehrliche Auswirkungen durch Niedrigwasser

    Entwicklung der Pegelstände des Rheins und der Befahrbarkeit für Frachtschiffe, Auswirkungen auf Wirtschaft und…

    Thema:
    • Verkehr
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    25.09.2020
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau
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    Bahnlärm im Mittelrheintal

    Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr über den Lärmschutzbericht und die…

    Thema:
    • Umwelt
    • Verkehr
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    Letzte Änderung:
    22.09.2020
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau
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    Reaktivierung von stillgelegten Bahnschienen, speziell der…

    Geplante Nutzung der Hunsrückbahn für den Güterverkehr, Informationen über die Nutzung stillgelegter Strecken wie…

    Thema:
    • Verkehr
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    Letzte Änderung:
    22.09.2020
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau
  • Transparenz-Informationen

    Mögliche Güterzüge ab Dezember auf der Hunsrückbahnstrecke

    Aktuelle Planungen zur Inbetriebnahme der Strecke durch die Firma WRS, Nutzung für den Güterverkehr, Stand des…

    Thema:
    • Verkehr
    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    22.09.2020
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau