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  • Offene Daten und Transparenz-Informationen

    Heimlicher Datenabfluss an Ihrem Gericht (2)

    Antwortschreiben vom 13.11.2024

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    15.11.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Arbeitsgericht Ludwigshafen am Rhein
  • Offene Daten und Transparenz-Informationen

    Antrag nach dem LTransG

    Antwortschreiben vom 6-11-2024

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    15.11.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Arbeitsgericht Mainz - Auswärtige Kammern Bad Kreuznach -
  • Offene Daten und Transparenz-Informationen

    juristische informationssysteme

    Antwortschreiben

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    19.11.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Amtsgericht Bernkastel-Kues
  • Offene Daten und Transparenz-Informationen

    Auskunft zu juristischen Informationssystemen

    Antwort vom 11.11.2024 zum Antrag nach §§ 2 Abs. 2, 11 LTranspG vom 10.10.2024

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    26.11.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Amtsgericht Idar-Oberstein
  • Offene Daten und Transparenz-Informationen

    IFG Anträge v. 10.10.2024: Heimlicher Datenabfluss an Ihrem Gericht…

    Anfrage zur Verfahrensweise bei Veröffentlichung von Entscheidungen des Amtsgericht Trier

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    28.11.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Amtsgericht Trier
  • Transparenz-Informationen

    Tätigkeitsbericht zur Informationsfreiheit 2022/2023

    Tätigkeitsbericht zur Informationsfreiheit 2022/2023

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    04.12.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Der Landesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Rheinland-Pfalz
  • Offene Daten und Transparenz-Informationen

    Auskunftsbegehren Möglicher Datenabfluss

    Auskünfte bezüglich eines Datenabflusses sind beim Ministerium anzufordern. Es wird auf bereits Veröffentlichte…

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    10.12.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Amtsgericht Speyer
  • Offene Daten und Transparenz-Informationen

    Anfrage Rundfunkgebühren/Rundfunkbeiträge

    Anfrage Rundfunkgebühren/-beiträge

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    23.12.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Verwaltungsgericht Neustadt an der Weinstraße
  • Offene Daten und Transparenz-Informationen

    Anfrage Eingänge Rundfunkgebühren/-beiträge

    Anfrage Eingänge Rundfunkgebühren/-beiträge

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    23.12.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Verwaltungsgericht Neustadt an der Weinstraße
  • Offene Daten und Transparenz-Informationen

    Auskunftsbegehren zu juris u.a.

    Auskunftsbegehren

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    06.01.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Amtsgericht Ludwigshafen
  • Offene Daten und Transparenz-Informationen

    Auskunftsbegehren 09/2024

    Auskunftsbegehren

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    31.03.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Amtsgericht Bad Sobernheim
  • Offene Daten und Transparenz-Informationen

    Organigramm JVA Wittlich

    Organigramm der Justizvollzugsanstalt Wittlich

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    05.06.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Justizvollzugsanstalt Wittlich
  • Offene Daten und Transparenz-Informationen

    Geschäftsverteilungspläne-Organigramm Verwaltung Sozialgerichte RLP…

    Geschäftsverteilungspläne-Organigramm der Verwaltung der Sozialgerichte und des Landessozialgerichts Stand 6/25

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    11.06.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Landessozialgericht Rheinland-Pfalz
  • Offene Daten und Transparenz-Informationen

    Veröffentlichung von gerichtlichen Entscheidungen in der…

    Es wird erläutert wer über die Veröffentlichung von gerichtlichen Entscheidungen in anonymisierter Form in der…

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    11.06.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Landessozialgericht Rheinland-Pfalz
  • Offene Daten und Transparenz-Informationen

    Veröffentlichung Entscheidungen der Sozialgerichtsbarkeit bei Verlagen

    Es wird erläutert, dass Verträge mit verschiedenen Verlagen bestehen, deren Verlagsinhalt beim Landessozialgericht…

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    11.06.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Landessozialgericht Rheinland-Pfalz
  • Transparenz-Informationen

    Sachstand Beschwerdeverfahren gegen Einstellung Ermittlungsverfahren…

    Berichterstattung der Landesregierung im Rechtsausschuss zum Sachstand, insbesondere zum Zeitpunkt der…

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    30.01.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
  • Transparenz-Informationen

    Handynutzung in Justizvollzugseinrichtungen

    Bericht der Landesregierung im Rechtsausschuss

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    30.01.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
  • Transparenz-Informationen

    Schutz des rheinland-pfälzischen Verfassungsgerichtshofs vor Feinden…

    Berichterstattung der Landesregierung im Rechtsausschuss über die Schutzmechanismen gegen rechtsstaatsfeindlichen…

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    28.01.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
  • Transparenz-Informationen

    Rolle der Justizvollzugsanstalt Diez bei der Bundestagswahl

    Berichterstattung der Landesregierung im Rechtsausschuss über den Beitrag der Justizvollzugsanstalt Diez zur…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    28.01.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
  • Transparenz-Informationen

    Integrierter Bachelor of Law

    Berichterstattung der Landesregierung im Rechtsausschuss zur Änderung des Hochschulgesetzes zwecks Etablierung des…

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Wissenschaft und Technologie
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    08.01.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz