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  • Transparenz-Informationen

    Staatsvertrag zur Änderung des Staatsvertrags über die Errichtung des…

    Unterrichtung gemäß Artikel 89 b der Landesverfassung i.V.m. Ziffer II Nr. 2 der dazu geschlossenen Vereinbarung…

    Thema:
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    15.02.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Landesregierung Rheinland-Pfalz
  • Transparenz-Informationen

    Unterrichtung des Landtags durch die Landesregierung gemäß Artikel 89…

    Entwurf des Bundesministeriums für Bildung und Forschung (BMBF) zur Verwaltungsvereinbarung zum DigitalPakt Schule…

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
    • Wissenschaft und Technologie
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    10.12.2018
    Verantwortliche Stelle:
    Landesregierung Rheinland-Pfalz
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    Verschärfte Sicherheitssituation im Öffentlichen Personennahverkehr

    Anstieg der Gewalt in Einrichtungen des ÖPNV, Initiativen der Landesregierung, um der Entwicklung entgegenzuwirken;…

    Thema:
    • Verkehr
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    15.11.2018
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau
  • Transparenz-Informationen

    Unterrichtung des Landtags über den Gegenstand beabsichtigter…

    Unterrichtung über den geplanten Beitritt des Landes Rheinland-Pfalz zum o. g. Staatsvertrag

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    07.12.2018
    Verantwortliche Stelle:
    Landesregierung Rheinland-Pfalz
  • Transparenz-Informationen

    Verbraucherschutz und digitale Marktwächter in Rheinland-Pfalz

    Projekt "Marktwächter Digitale Welt" des Verbands der Verbraucherzentralen und des Bunds, Verbraucherzentrale…

    Thema:
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    29.10.2018
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz
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    Evaluation der Behandlungsmaßnahmen im Strafvollzug und…

    Auftrag, Grundlagen zur Evaluationsforschung im Justizvollzug, Evaluation der Behandlungsmaßnahmen im Strafvollzug…

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    26.10.2018
    Verantwortliche Stelle:
    Landesregierung Rheinland-Pfalz
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    Täuschungsversuche bei theoretischen Führerscheinprüfungen

    Entwicklung der Fälle, Verdacht des organisierten Betrugs; Berichterstattung der Landesregierung im Innenausschuss

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Verkehr
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    12.10.2018
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau
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    Förderung von neuen Technologien im Bereich Verkehr und Umwelt

    Carsharing als Beitrag zur Verkehrs- und Emissionsreduzierung, Initiativen der Landesregierung für Carsharing,…

    Thema:
    • Verkehr
    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    12.10.2018
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau
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    Ladeinfrastruktur für Elektrofahrzeuge

    Beitrag der Elektromobilität für die Umweltbilanz, Maßnahmen zum Ausbau von Ladesäulen, Herausgabe eines Ladeatlas…

    Thema:
    • Verkehr
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    10.10.2018
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau
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    Digitalisierung der Schulorganisation

    Digitale Möglichkeiten zur Optimierung von Schulorganisationsprozessen insbesondere Stundenplanmanagement oder…

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
    • Wissenschaft und Technologie
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    10.10.2018
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Bildung
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    Sicherheit auf Wasserstraßen in Rheinland-Pfalz

    Einsatzlagen der Wasserschutzpolizei insbesondere unter dem Gesichtspunkt mehrerer Unglücksfälle in den vergangenen…

    Thema:
    • Verkehr
    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    04.10.2018
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Reaktivierung der Aartalbahn

    Kritik des Rechnungshofs an einer möglichen Reaktivierung der Aartalbahn zwischen Hahnstätten und Diez, Bewertung…

    Thema:
    • Verkehr
    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    27.09.2018
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau
  • Transparenz-Informationen

    Rechtlichen Rahmen der geplanten Autobahngesellschaft des Bundes…

    Erhalt des Standorts Montabaur als Niederlassung West der Infrastrukturgesellschaft für Autobahnen und sonstige…

    Thema:
    • Verkehr
    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    03.01.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Landesregierung Rheinland-Pfalz
  • Transparenz-Informationen

    Reaktivierung der Aartalbahn und weiterer stillgelegter Bahnstrecken…

    Untersuchungsergebnisse des Rechnungshofs zur Reaktivierung der Aartalbahn, Bewertung der Ergebnisse durch die…

    Thema:
    • Verkehr
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    27.09.2018
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau
  • Transparenz-Informationen

    Anregungen des Justizministers zu Änderungen der Strafprozessordnung…

    Vorstellung der Änderungsvorschläge, Haltung der Regierungskoalition zu diesen Anregungen; Berichterstattung der…

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    27.09.2018
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
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    Strafverfolgungsstatistik 2017

    Vorstellung am 31. August 2018, Entscheidungspraxis der Strafgerichte; Berichterstattung der Landesregierung im…

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    27.09.2018
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
  • Transparenz-Informationen

    Einrichtung des zentralen Meldewesens für besondere Vorkommnisse an…

    Berichterstattung der Landesregierung im Rechtsausschuss

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    27.09.2018
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
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    Geplante Schulgesetzreform

    Änderungen u. a. zur verstärkten Inpflichtnahme von Schulträgern als Konsequenz der Schließungswelle bei kleinen…

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Wissenschaft und Technologie
    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    19.09.2018
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Bildung
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    Begleitetes Fahren mit 16

    Beschluss der Verkehrsminister zur Durchführung eines Modellprojekts, Federführung, angestrebte Teilnehmerzahl,…

    Thema:
    • Verkehr
    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    18.09.2018
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau
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    Fächerbindung im Lehramtsstudium Informatik

    Ergebnis der Überprüfung der curricularen Vorgaben des Studienfaches Informatik, Möglichkeit der Aufhebung der…

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
    • Wissenschaft und Technologie
    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    13.09.2018
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Bildung