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    Prüfung der Altershöchstgrenze bei Schöffen

    Diskussion auf der Herbstkonferenz der Justizminister im November 2018 über die Altersgrenze für Schöffen, Haltung…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    05.02.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
  • Transparenz-Informationen

    Unterrichtung des Landtags über Entwürfe von Rechtsverordnungen der…

    Festlegung der zuständigen Behörde für Anbringung und Entfernung von Verkehrszeichen und Verkehrseinrichtungen, für…

    Thema:
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    15.02.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Anstieg der Fallzahlen im Bereich der Netzkriminalität

    Auswirkungen des Anstiegs auf die Arbeit der Gerichte und Staatsanwaltschaften, Zahl der zurückgestellten Fälle,…

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    04.02.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
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    Bericht der Landesregierung über die Absicht zum Abschluss eines…

    Anwendung im Bewerbungsverfahren für das Sommersemester 2020, Eckpunkte des künftigen Auswahlverfahrens;…

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Gesundheit
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
    • Wissenschaft und Technologie
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    04.02.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur
  • Transparenz-Informationen

    Deutsche Justiz stößt an ihre Grenzen

    Angespannte Personallage bei Gerichten und Staatsanwaltschaften, Planungen für das Jahr 2019; Berichterstattung der…

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    04.02.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
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    Richtlinie zur digitalen Bildung in der Primarstufe

    Einfluss der abgelehnten Grundgesetzänderung auf die digitale Bildung in Grundschulen, Überfrachtung des Lehrplans…

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
    • Wissenschaft und Technologie
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    31.01.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Bildung
  • Transparenz-Informationen

    Zukunft des Flughafens Hahn

    Medienberichte über sinkende Passagierzahlen und wachsendes Luftfrachtaufkommen, Landesmittel für den Flughafen…

    Thema:
    • Verkehr
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    31.01.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
  • Transparenz-Informationen

    Angemessenheit der Regeln des Maßregelvollzugsgesetzes zur…

    Flucht eines Patienten aus der Klinik Nettegut, Änderung des Maßregelvollzugsgesetzes in Hinblick auf Lockerungen…

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    31.01.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Gaudernack, Dr. Dorothea, Zentrum Bayern Familie und Soziales Nördlingen
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    Veruntreuung von Spendengeldern bei der Lebenshilfe Bad Kreuznach

    Erkenntnisse der Landesregierung hierzu, vergleichbare Fälle in Rheinland-Pfalz; Berichterstattung der…

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    28.01.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie
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    Einführung einer EU-weiten Digitalsteuer

    Aktueller Stand der Diskussion um eine Besteuerung von Werbeeinnahmen in Internet, der Einführung von digitalen…

    Thema:
    • Internationale Themen
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    29.01.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Staatskanzlei
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    Mainzer Kita unter Islamismus-Verdacht

    Informationen der Bildungsministerin, Erkenntnisse des Verfassungsschutzes hinsichtlich des Vereins Arab Nil-Rhein…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Regionen und Städte
    • Wissenschaft und Technologie
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    21.01.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Placzek, Detlef, Landesamt für Soziales, Jugend und Versorgung Rheinland-Pfalz
  • Transparenz-Informationen

    Überprüfung der Betriebserlaubnis der Al-Nur Kindertagesstätte Mainz

    vor dem Hintergrund der Zweitgutachten zu den islamischen Verbänden; Berichterstattung der Landesregierung im…

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Regionen und Städte
    • Wissenschaft und Technologie
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    21.01.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Placzek, Detlef, Landesamt für Soziales, Jugend und Versorgung Rheinland-Pfalz
  • Transparenz-Informationen

    Angemessenheit der Regeln des Maßregelvollzugsgesetzes zur…

    Flucht eines Patienten aus der Klinik Nettegut, Änderung des Maßregelvollzugsgesetzes in Hinblick auf Lockerungen…

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    17.01.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Osterfeld, Margret, Klinik Nette-Gut Andernach
  • Transparenz-Informationen

    Angemessenheit der Regeln des Maßregelvollzugsgesetzes zur…

    Flucht eines Patienten aus der Klinik Nettegut, Änderung des Maßregelvollzugsgesetzes in Hinblick auf Lockerungen…

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    17.01.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Gaudernack, Dr. Dorothea, Zentrum Bayern Familie und Soziales Nördlingen
  • Transparenz-Informationen

    Angemessenheit der Regeln des Maßregelvollzugsgesetzes zur…

    Flucht eines Patienten aus der Klinik Nettegut, Änderung des Maßregelvollzugsgesetzes in Hinblick auf Lockerungen…

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    16.01.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Biebinger, Dr. Eva, Klinik für Forensische Psychiatrie Pfalzklinikum Klingenmünster
  • Transparenz-Informationen

    Lesesommer 2018

    Bilanz des Lesesommers 2018; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und…

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Regionen und Städte
    • Wissenschaft und Technologie
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    15.01.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur
  • Transparenz-Informationen

    Angemessenheit der Regeln des Maßregelvollzugsgesetzes zur…

    Flucht eines Patienten aus der Klinik Nettegut, Änderung des Maßregelvollzugsgesetzes in Hinblick auf Lockerungen…

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    15.01.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Goldbeck, Dr. Frank, Klinik Nette-Gut Weißenthurm
  • Transparenz-Informationen

    Angemessenheit der Regeln des Maßregelvollzugsgesetzes zur…

    Flucht eines Patienten aus der Klinik Nettegut, Änderung des Maßregelvollzugsgesetzes in Hinblick auf Lockerungen…

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    15.01.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Nedopil, Prof. Dr. Norbert, Ludwig-Maximilians-Universität München
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    Entwicklung der Fallzahlen im Zusammenhang mit Gewalt gegen Frauen und…

    Zahl der Ermittlungsverfahren, Anklagen sowie Verurteilungen, Formen der Straftaten; Berichterstattung im…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    10.01.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
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    Studie zum Chorsingen in Rheinland-Pfalz

    Bewertung der und Schlüsse aus der Studie des Chorverbands Rheinland-Pfalz; Berichterstattung der Landesregierung…

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Regionen und Städte
    • Wissenschaft und Technologie
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    10.01.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur