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  • Transparenz-Informationen

    Will Weißrussland die EU durch illegale Einwanderung destabilisieren?

    Erkenntnis zum Vorwurf der Destabilisierung der EU durch illegale Einwanderung seitens Weißrussland, Aufenthalt der…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Internationale Themen
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    23.01.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa und Medien
  • Transparenz-Informationen

    Brexit-Fonds

    Fonds zur Milderung der Folgen des Brexits, Anteil an den finanziellen Mitteln des Fonds, Kriterien der Auszahlung;…

    Thema:
    • Internationale Themen
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    22.04.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa und Medien
  • Transparenz-Informationen

    Aktueller Stand der Erkenntnisse zur Tätigkeit des Kinder- und…

    Erkenntnisse aus der Abfrage des Landesamtes für Soziales, Jugend und Versorgung und zum weiteren Vorgehen;…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Gesundheit
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    23.01.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Familie, Frauen, Kultur und Integration
  • Transparenz-Informationen

    Horte in Rheinland-Pfalz

    Bedeutung der Horte und finanzielle Unterstützung für den Aus- und Neubau, Bewertung des Stellenwerts in der…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Wissenschaft und Technologie
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    23.01.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Bildung
  • Transparenz-Informationen

    Wegfall der Entschädigungszahlungen für Nicht-Geimpfte in Quarantäne

    Rechtliche Bewertung der Umsetzung der Regelung; Berichterstattung der Landesregierung im Rechtsausschuss

    Thema:
    • Gesundheit
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    23.01.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wissenschaft und Gesundheit
  • Transparenz-Informationen

    EU-Klimapaket "Fit for 55"

    Konzept "Fit for 55" der EU-Kommission zur Reduzierung des CO2-Ausstoßes auf 55 Prozent im Vergleich zum Jahr 1990…

    Thema:
    • Energie
    • Internationale Themen
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Umwelt
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    23.01.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie und Mobilität
  • Transparenz-Informationen

    Online-Werbepraxis des Umweltministeriums – Möglicherweise…

    Auswahl von Zielgruppen bei Schaltung von Werbung auf Facebook, Ansprache der Zielgruppe "Grüne Politik" als…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    23.01.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie und Mobilität
  • Transparenz-Informationen

    Europas Plan zur Bekämpfung von Krebs

    Präventive Maßnahmen gegen schädlichen Alkoholkonsum, u. a. Werbeverbote und Steuerhöhungen für Alkohol, mögliche…

    Thema:
    • Gesundheit
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    23.01.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau
  • Transparenz-Informationen

    Freiwilligendienste in Rheinland-Pfalz

    Erfüllung der Vollzeitschulpflicht von 10 Jahren vor Beginn eines Freiwilligendienstes und entsprechende Änderung…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    23.01.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Bildung
  • Transparenz-Informationen

    Vereinbarung gemäß Art. 89 b LVerf über die Beteiligung des Landtags…

    Anlage: Sechste Landesverordnung zur Änderung der Landesverordnung zur Verhinderung der Verbreitung des Coronavirus…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Gesundheit
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    23.01.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Staatskanzlei
  • Transparenz-Informationen

    Bericht über die Auswirkungen der in den nächsten 10 Jahren…

    Altersstruktur der Richter und Staatsanwälte, voraussichtliche Ruhestandsversetzungen in den nächsten zehn Jahren,…

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    23.01.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
  • Transparenz-Informationen

    Vereinbarung gemäß Art. 89 b LVerf über die Beteiligung des Landtags…

    Inkrafttreten am 24. November 2021, Außerkrafttreten mit Ablauf des 15. Dezember 2021; Anlage: Zweite…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Gesundheit
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    23.01.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Staatskanzlei
  • Transparenz-Informationen

    Batteriezellfabrik Kaiserslautern

    Bundes- und Landesförderung, Fördervolumen, aktueller Sachstand; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss…

    Thema:
    • Energie
    • Umwelt
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    23.01.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau
  • Transparenz-Informationen

    Einkommenssituation der Logopädinnen und Logopäden in Rheinland-Pfalz

    Anpassung der Einkommenssituation von Logopäden angesichts stark steigender Miet- und Energiepreise;…

    Thema:
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    23.01.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung
  • Transparenz-Informationen

    Unterrichtung des Landtags über Angelegenheiten der Europäischen Union…

    Gemeinsame Programmstrategie: Klimawandel, Energiewende, Umweltschutz, Mobilität, Bildung, Ausbildung,…

    Thema:
    • Internationale Themen
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    23.01.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Staatskanzlei
  • Transparenz-Informationen

    Vereinbarung gemäß Art. 89 b LVerf über die Beteiligung des Landtags…

    Maßnahmen zur Bewältigung der Corona-Pandemie

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Gesundheit
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    23.01.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Staatskanzlei
  • Transparenz-Informationen

    Arbeit und Arbeitsergebnisse des Ausschusses der Regionen (AdR) im…

    Personelle Veränderungen bei rheinland-pfälzischen Mandaten; politische Prioritäten im Berichtszeitraum:…

    Thema:
    • Internationale Themen
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    10.10.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa und Medien
  • Transparenz-Informationen

    Haus der Europäischen Geschichte und Rheinland-Pfalz – eine…

    Bezug zu Rheinland-Pfalz in den Ausstellungen und Veranstaltungen des Hauses der Europäischen Geschichte im…

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Regionen und Städte
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    23.01.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Familie, Frauen, Kultur und Integration
  • Transparenz-Informationen

    Insolvenz der Flughafen Frankfurt-Hahn GmbH – Beihilfenregelung

    Auswirkungen und Folgen der Insolvenz mit Blick auf die Beihilfenregelung, mögliche Rückforderungen, Sicherheiten,…

    Thema:
    • Verkehr
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    23.01.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
  • Transparenz-Informationen

    Erhöhung der Gerichtsvollziehergebühren

    Berichterstattung der Landesregierung im Rechtsausschuss

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    23.01.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz