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    Justizblatt Nr. 11 vom 1.12.2025

    Justizblatt

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    02.12.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
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    Entwurf einer Zweiten Landesverordnung zur Änderung der…

    Der Ministerrat beschließt die Landesverordnung zur Änderung der Landesverordnung zur Durchführung des…

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    03.12.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Entwurf einer Landesverordnung über das Verbot des Führens von Waffen…

    Der Ministerrat beschließt die Landesverordnung über das Verbot des Führens von Waffen und Messern in…

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    03.12.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Immissionsschutzrechtlicher Genehmigungsbescheid Gemarkung Idenheim…

    Genehmigung nach BImSchG zur Errichtung und zum Betrieb für Windenergieanlagen

    Thema:
    • Energie
    • Regionen und Städte
    • Umwelt
    • Verkehr
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    11.12.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Struktur- und Genehmigungsdirektion Nord
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    Immissionsschutzrechtlicher Genehmigungsbescheid Gemarkung…

    Genehmigung nach BImSchG zur Errichtung und zum Betrieb für Windenergieanlagen

    Thema:
    • Energie
    • Regionen und Städte
    • Umwelt
    • Verkehr
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    11.12.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Struktur- und Genehmigungsdirektion Nord
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    Immissionsschutzrechtlicher Genehmigungsbescheid Gemarkung Zettingen

    Änderungsgenehmigung nach BImSchG zum vollständigen Austausch des Anlagentyps der

    Windenergieanlage

    Thema:
    • Energie
    • Regionen und Städte
    • Umwelt
    • Verkehr
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    11.12.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Struktur- und Genehmigungsdirektion Nord
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    Immissionsschutzrechtlicher Genehmigungsbescheid Gemarkung…

    Genehmigung nach BImSchG zur Errichtung und zum Betrieb einer

    Windenergieanlage

    Thema:
    • Energie
    • Regionen und Städte
    • Umwelt
    • Verkehr
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    11.12.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Struktur- und Genehmigungsdirektion Nord
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    Entwurf einer Ersten Landesverordnung zur Änderung der…

    Der Ministerrat beschließt die Erste Landesverordnung zur Änderung der E-Justizverordnung Rheinland-Pfalz.

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    11.12.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
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    Entwurf eines Landesverkündungsgesetzes (LVkG)

    Der Ministerrat beschließt den Entwurf eines Landesverkündungsgesetzes.

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    11.12.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
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    Entwurf eines Landesgesetzes zur Änderung des…

    Der Ministerrat beschließt den Entwurf eines Landesgesetzes zur Änderung des…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Internationale Themen
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Wirtschaft und Finanzen
    • Wissenschaft und Technologie
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    11.12.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau
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    Gigabit-Strategie 2030 – Den Ausbau der digitalen Netze stärken

    Der Ministerrat verabschiedet die Gigabit-Strategie 2030 „Den Ausbau der digitalen Netze stärken“ und beauftragt…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    12.12.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung
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    Justizblatt Nr. 12 vom 15.12.2025

    Justizblatt

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    16.12.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
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    Erlass einer Landesverordnung über den Landesnahverkehrsplan

    Der Ministerrat nimmt den Entwurf einer Landesverordnung über den

    Landesnahverkehrsplan (LNVP) zur Kenntnis.

    Thema:
    • Verkehr
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    16.12.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie und Mobilität
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    Immissionsschutzrechtlicher Genehmigungsbescheid Gemarkung Michelbach

    Genehmigung nach BImSchG zur Errichtung und Betrieb von einer Windenergieanlage in der Gemarkung Michelbach

    Thema:
    • Energie
    • Regionen und Städte
    • Umwelt
    • Verkehr
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    17.12.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Struktur- und Genehmigungsdirektion Nord
  • Transparenz-Informationen

    Immissionsschutzrechtlicher Änderungsbescheid Gemarkung Mandern, Zerf

    Änderungsgenehmigung nach BImSchG zum Austausch den Genehmigungstyps für Windenergieanlagen in den Gemarkungen…

    Thema:
    • Energie
    • Regionen und Städte
    • Umwelt
    • Verkehr
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    19.12.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Struktur- und Genehmigungsdirektion Nord
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    Entwurf einer Dritten Landesverordnung zur Änderung der…

    Der Ministerrat beschließt die Dritte Landesverordnung zur Änderung der

    Landesverordnung über Zuständigkeiten nach…

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    23.12.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Weiterentwicklung der Digitalstrategie Rheinland-Pfalz 2026/2027

    Der Ministerrat beschließt die Weiterentwicklung der Digitalstrategie für die Jahre

    2026/2027 und stimmt dem…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
    • Wirtschaft und Finanzen
    • Wissenschaft und Technologie
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    23.12.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung
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    Personenbeförderung mit Bussen und Bahnen im 3. Vierteljahr 2024

    Die Statistik dient der Gewinnung zuverlässiger, umfassender, differenzierter, aktueller und bundesweit …

    Thema:
    • Verkehr
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    08.10.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Statistisches Landesamt Rheinland-Pfalz
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    Personenbeförderung mit Bussen und Bahnen im 4. Vierteljahr 2024

    Die Statistik dient der Gewinnung zuverlässiger, umfassender, differenzierter, aktueller und bundesweit …

    Thema:
    • Verkehr
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    08.10.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Statistisches Landesamt Rheinland-Pfalz
  • Transparenz-Informationen

    Binnenschifffahrt im Januar 2025

    Ziel der Statistik ist die Ermittlung der Güterbeförderung auf den deutschen Binnenwasserstraßen sowie des…

    Thema:
    • Verkehr
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    02.10.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Statistisches Landesamt Rheinland-Pfalz