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    Entwurf des Landesgesetzes über die Deutsche Universität für…

    Der Ministerrat beschließt den Entwurf des Landesgesetzes über die Deutsche Universität für…

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Wissenschaft und Technologie
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    29.09.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wissenschaft und Gesundheit
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    Entwurf einer Landesverordnung zur Änderung des Sitzes der…

    Der Ministerrat beschließt die Landesverordnung zur Änderung des Sitzes der Kreisverwaltung des…

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Regionen und Städte
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    29.09.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Änderung des Verwaltungsabkommens über die Unterhaltung eines…

    1. Der Ministerrat billigt den vorgelegten Entwurf des geänderten Verwaltungsabkommens über die Unterhaltung eines…

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Gesundheit
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
    • Wissenschaft und Technologie
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    29.09.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie und Mobilität
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    Verschiedenes_23.09.2025

    Der Minister für Wissenschaft und Gesundheit berichtet dem Ministerrat über die Schottlandreise.

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Gesundheit
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
    • Wissenschaft und Technologie
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    29.09.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Staatskanzlei
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    Entwurf eines Zweiten Landesgesetzes zur Änderung des…

    Der Ministerrat beschließt den Entwurf eines Zweiten Landesgesetzes zur Änderung des Landesnachbarrechtsgesetzes.

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Regionen und Städte
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    01.10.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
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    Entwurf eines ...ten Landesgesetzes zur Änderung des…

    Der Ministerrat beschließt den Entwurf eines Ersten Landesgesetzes zur Änderung des Landesfinanzausgleichsgesetzes.

    Thema:
    • Regionen und Städte
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    02.10.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Altklausuren in den Fächern Physik, Mathe und Erdkunde

    Antwort des Ministeriums für Bildung zum Thema "Altklausuren in den Fächern Physik, Mathe und Erdkunde".

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Wissenschaft und Technologie
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    07.10.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Bildung
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    Abiturklausuren zu den Fächern Bio, Sport und Deutsch

    Antwort des Ministeriums für Bildung zum Thema "Abiturklausuren zu den Fächern Bio, Sport und Deutsch".

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Wissenschaft und Technologie
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    07.10.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Bildung
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    Unangekündigte Tests in Berufsbildenden Schule

    Antwort des Ministeriums für Bildung zum Thema "Unangekündigte Tests in Berufsbildenden Schule".

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Wissenschaft und Technologie
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    09.10.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Bildung
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    Kosten für Kameras für Pressearbeit

    Antwort des Ministeriums für Bildung zum Thema "Kosten für Kameras für Pressearbeit".

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Wissenschaft und Technologie
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    14.10.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Bildung
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    Fortschreibung der Tourismusstrategie Rheinland-Pfalz

    Der Ministerrat nimmt die Ministerratsinformation des Ministeriums für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und…

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Regionen und Städte
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    16.10.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau
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    Verschiedenes_14.10.2025

    Der Staatssekretär im Ministerium der Finanzen und der Minister des Innern und für Sport berichten zum aktuellen…

    Thema:
    • Regionen und Städte
    • Umwelt
    • Verkehr
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    16.10.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Finanzen;Ministerium des Innern und für Sport
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    Beendigung des regulären Bewerbungsverfahrens zur siebten…

    1. Der Ministerrat beschließt die Beendigung des regulären Bewerbungsverfahrens für die Landesgartenschau 2032, da…

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
    • Regionen und Städte
    • Umwelt
    • Verkehr
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    16.10.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau
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    Fruehere Biologie Abiturpruefungen

    Antwort des Ministeriums für Bildung zum Thema "Fruehere Biologie Abiturpruefungen".

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Wissenschaft und Technologie
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    17.10.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Bildung
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    Geschäftsverteilungsplan des Pädagogischen Landesinstituts 2025…

    Geschäftsverteilungsplan des Pädagogischen Landesinstituts Rheinland-Pfalz 2025 Oktober

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Wirtschaft und Finanzen
    • Wissenschaft und Technologie
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    22.10.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Pädagogisches Landesinstitut
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    Gruendung staatlicher Hochschulen

    Antwort des Ministeriums für Wissenschaft und Gesundheit zum Thema Gruendung staatlicher Hochschulen

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Wissenschaft und Technologie
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    03.11.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wissenschaft und Gesundheit
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    Gruendung staatlicher Hochschulen

    Antwort des Ministeriums für Wissenschaft und Gesundheit zum Thema Gruendung staatlicher Hochschulen

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Wissenschaft und Technologie
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    03.11.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wissenschaft und Gesundheit
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    Offenlegung von Regierungserklaerung ueber Demokratieerziehung

    Antwort des Ministeriums für Bildung zum Thema "Offenlegung von Regierungserklaerung ueber Demokratieerziehung".

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Wissenschaft und Technologie
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    04.11.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Bildung
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    Bestimmung angespannter Wohnungsmärkte in Rheinland-Pfalz…

    Bestimmung angespannter Wohnungsmärkte in Rheinland-Pfalz (Mietpreisbremsenverordnung)

    Thema:
    • Regionen und Städte
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    10.11.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Finanzen
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    Fachgutachten zur Feststellung angespannter Wohnungsmärkte in…

    Fachgutachten zur Feststellung angespannter Wohnungsmärkte in Rheinland-Pfalz gemäß § 201a BauGB

    Thema:
    • Regionen und Städte
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    10.11.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Finanzen