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  • Transparenz-Informationen

    Bericht über die Beamtenversorgung im Jahr 2024

    Der Ministerrat nimmt den Bericht über die Beamtenversorgung im Jahr 2024 zur Kenntnis.

    Thema:
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    11.11.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Finanzen
  • Transparenz-Informationen

    Termine des Ministerrates vom 1. Januar 2026 bis 18. Mai 2026

    Der Ministerrat nimmt die Übersicht mit den Sitzungsterminen des Ministerrates vom 1. Januar 2026 bis 18. Mai 2026…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    11.11.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Staatskanzlei
  • Transparenz-Informationen

    Bundes- und Europaangelegenheiten_28.10.2025

    Der Ministerrat nimmt den mündlichen Bericht der Bevollmächtigten sowie den Wochenbericht der Landesvertretung in…

    Thema:
    • Internationale Themen
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    11.11.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Staatskanzlei
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    Mündliche Berichte_28.10.2025

    Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte zur Kenntnis.

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Regionen und Städte
    • Wirtschaft und Finanzen
    • Wissenschaft und Technologie
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    11.11.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Finanzen;Ministerium für Bildung;Ministerium für Wissenschaft und Gesundheit;Ministerium des Innern und für Sport;Staatskanzlei
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    Verschiedenes_28.10.2025

    Der Staatssekretär im Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie und Mobilität berichtet über aktuelle Fälle der…

    Thema:
    • Gesundheit
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Umwelt
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    11.11.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Staatskanzlei
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    Justizblatt Nr. 10 vom 10.11.2025

    Justizblatt

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    12.11.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
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    Anfrage zu zwei Windkraftanlagen Heidweiler Eingangsbestätigung

    Eingangsbestätigung im Rahmen des immissionsschutzrechtlichen Verfahrens zur Erteilung einer Genehmigung nach § 4…

    Thema:
    • Energie
    • Umwelt
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    17.11.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Struktur- und Genehmigungsdirektion Nord
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    Anfrage zu Unterlage Grenzüberschreitender Atlas Teil 1

    Grenzüberschreitender Atlas der Überschwemmungsgefährdung im Einzugsgebiet der Mosel (Erscheinungsjahr 2002)

    Thema:
    • Energie
    • Umwelt
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    17.11.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Struktur- und Genehmigungsdirektion Nord
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    Anfrage zu Unterlage Grenzüberschreitender Atlas Teil 2

    Grenzüberschreitender Atlas der Überschwemmungsgefährdung im Einzugsgebiet der Mosel (Erscheinungsjahr 2002)

    Thema:
    • Energie
    • Umwelt
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    17.11.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Struktur- und Genehmigungsdirektion Nord
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    Anfrage zu Unterlage Grenzüberschreitender Atlas Teil 3

    Grenzüberschreitender Atlas der Überschwemmungsgefährdung im Einzugsgebiet der Mosel (Erscheinungsjahr 2002)

    Thema:
    • Energie
    • Umwelt
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    17.11.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Struktur- und Genehmigungsdirektion Nord
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    Anfrage zu Unterlage Grenzüberschreitender Atlas Teil 4

    Grenzüberschreitender Atlas der Überschwemmungsgefährdung im Einzugsgebiet der Mosel (Erscheinungsjahr 2002)

    Thema:
    • Energie
    • Umwelt
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    17.11.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Struktur- und Genehmigungsdirektion Nord
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    Anfrage zu Unterlage Grenzüberschreitender Atlas Teil 5

    Grenzüberschreitender Atlas der Überschwemmungsgefährdung im Einzugsgebiet der Mosel (Erscheinungsjahr 2002)

    Thema:
    • Energie
    • Umwelt
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    17.11.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Struktur- und Genehmigungsdirektion Nord
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    Anfrage zu Unterlage Grenzüberschreitender Atlas Teil 6

    Grenzüberschreitender Atlas der Überschwemmungsgefährdung im Einzugsgebiet der Mosel (Erscheinungsjahr 2002)

    Thema:
    • Energie
    • Umwelt
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    17.11.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Struktur- und Genehmigungsdirektion Nord
  • Transparenz-Informationen

    Anfrage zu Unterlage Grenzüberschreitender Atlas Teil 7

    Grenzüberschreitender Atlas der Überschwemmungsgefährdung im Einzugsgebiet der Mosel (Erscheinungsjahr 2002)

    Thema:
    • Energie
    • Umwelt
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    17.11.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Struktur- und Genehmigungsdirektion Nord
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    Anfrage zu Unterlage Grenzüberschreitender Atlas Teil 8

    Grenzüberschreitender Atlas der Überschwemmungsgefährdung im Einzugsgebiet der Mosel (Erscheinungsjahr 2002)

    Thema:
    • Energie
    • Umwelt
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    17.11.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Struktur- und Genehmigungsdirektion Nord
  • Transparenz-Informationen

    Anfrage zu Unterlage Grenzüberschreitender Atlas Teil 9

    Grenzüberschreitender Atlas der Überschwemmungsgefährdung im Einzugsgebiet der Mosel (Erscheinungsjahr 2002)

    Thema:
    • Energie
    • Umwelt
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    17.11.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Struktur- und Genehmigungsdirektion Nord
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    Entwurf eines Ersten Landesgesetzes zur Änderung des…

    Der Ministerrat beschließt den Entwurf eines Ersten Landesgesetzes zur Änderung des…

    Thema:
    • Energie
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Regionen und Städte
    • Umwelt
    • Verkehr
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    19.11.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Entwurf eines Landesstiftungsgesetzes

    Der Ministerrat beschließt den Entwurf des Landesstiftungsgesetzes.

    Thema:
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    19.11.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Entwurf eines Landesbildungszeitgesetzes

    Der Ministerrat beschließt den Entwurf eines Landesbildungszeitgesetzes.

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Wirtschaft und Finanzen
    • Wissenschaft und Technologie
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    19.11.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung
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    Entwurf eines Gesetzes über den Vollzug von Abschiebungshaft in…

    Der Ministerrat beschließt den Entwurf eines Gesetzes über den Vollzug von Abschiebungshaft in Rheinland-Pfalz.

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    19.11.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Familie, Frauen, Kultur und Integration