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    EU-Gipfel zu Migration am 9./10. Februar 2023

    Migrationspolitik auf dem EU-Gipfel in Brüssel und Auswirkungen insbesondere auf die Asylzuwanderung und die…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Internationale Themen
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    22.03.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Familie, Frauen, Kultur und Integration
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    Bericht über die 153. Plenartagung des Ausschusses der Regionen vom 8.…

    Ergebnisse der 153. Plenartagung des Ausschusses der Regionen in Brüssel: Stellungnahmen und Entschließungen; …

    Thema:
    • Internationale Themen
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    14.04.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa und Medien
  • Transparenz-Informationen

    Unterrichtung des Landtags über das Arbeitsprogramm 2023 der…

    Ziele des Arbeitsprogramms 2023: der europäische Grüne Deal, ein Europa für das digitale Zeitalter, eine Wirtschaft…

    Thema:
    • Internationale Themen
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    17.05.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Staatskanzlei
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    Europäisches Satelliteninternet Iris2

    Planung eines Satelliteninternets durch die EU, Beteiligung Rheinland-Pfalz, Gespräche, Planungen, Ansiedlung von…

    Thema:
    • Internationale Themen
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    15.03.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung
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    Abschluss einer Verwaltungsvereinbarung über Härtefallhilfen für…

    Grundsätze der Härtefallhilfen und Umfang der Bundesfinanzierung, Festlegung des Kreises der Antragsberechtigten…

    Thema:
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    15.03.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau
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    Ausstieg der EU aus dem Energiecharta-Vertrag

    Zustimmung des Europäischen Parlaments für den Austritt der Europäischen Union aus dem Vertrag über die…

    Thema:
    • Energie
    • Internationale Themen
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Umwelt
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    23.02.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie und Mobilität
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    Bericht an den Haushalts- und Finanzausschuss des Landtags gemäß § 6…

    Bericht über die Mittelabflüsse aus dem Sondervermögen zum 31.12.2022, u.a. für Maßnahmen im Bereich…

    Thema:
    • Gesundheit
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    08.05.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Finanzen
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    Künstliche Intelligenz im Hochschulbereich

    Einsatz in Forschung und Lehre, Chancen und Risiken; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für…

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Regionen und Städte
    • Wirtschaft und Finanzen
    • Wissenschaft und Technologie
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    10.02.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wissenschaft und Gesundheit
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    Auswirkungen der Energiepreisbremsen auf den Industriestandort…

    Entlastung für Privathaushalte und Unternehmen, insbesondere bei energieintensiver Produktion; Berichterstattung…

    Thema:
    • Energie
    • Umwelt
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    09.02.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau
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    Energiepreise und Energieversorgungssicherheit - Härtefallhilfen KMU

    Regelungen und Abwicklungsmechanismus in Rheinland-Pfalz, Fördersumme, Abschlagszahlungen des Bundes an das Land,…

    Thema:
    • Energie
    • Umwelt
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    09.02.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau
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    Erreichbarkeit von Schülern ohne Abschluss durch die Bundesagentur für…

    Zusammenarbeit mit der BA, Helfertätigkeiten bei Menschen ohne Schul- und Berufsausbildung; Berichterstattung der…

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Wirtschaft und Finanzen
    • Wissenschaft und Technologie
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    07.02.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung
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    Zusammenarbeit von Robotern und Menschen in der Pflege

    Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Arbeit, Soziales, Pflege und Transformation über die…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    03.02.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung
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    Standortmarke Rheinland-Pfalz und ihre mögliche Ausdehnung auf die…

    Abwanderung von Studierenden in andere Bundesländer, sinkende Zahl ausländischer Studierenden aufgrund der…

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Wirtschaft und Finanzen
    • Wissenschaft und Technologie
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    02.02.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wissenschaft und Gesundheit
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    Pflanzenschutzverordnung der EU

    Neue EU-Verordnung zur Anwendung von Pflanzenschutzmitteln, geplantes Verbot des Einsatzes in "empfindlichen…

    Thema:
    • Internationale Themen
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    01.02.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau
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    Meisterschule für Handwerk

    Sachstand zum Ausbildungssystem der Meisterschule für Handwerk an der Berufsfachschule in Kaiserslautern und zur…

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Wirtschaft und Finanzen
    • Wissenschaft und Technologie
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    25.01.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Bildung
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    Autonomes Fahren im ÖPNV

    Rechtsverordnung auf Bundesebene, Einsatz von Fahrzeugen mit autonomer Fahrfunktion, Umsetzung der Verordnung sowie…

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Verkehr
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    13.01.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie und Mobilität
  • Transparenz-Informationen

    Effizienter und sicherer Einsatz von Wärmepumpen: Rolle der…

    Rolle der Bezirksschornsteinfeger bei Installation, Einstellung, Betrieb und Sicherheitskontrolle von Wärmepumpen,…

    Thema:
    • Energie
    • Umwelt
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    13.01.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie und Mobilität
  • Transparenz-Informationen

    Entwurf eines Staatsvertrags zwischen dem Land Baden-Württemberg, dem…

    Fusion der LBS Landesbausparkasse Südwest mit der LBS Bayerische Landesbausparkasse, u. a. Regelungen zur…

    Thema:
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    02.02.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Staatskanzlei
  • Transparenz-Informationen

    Entwurf eines Staatsvertrags zwischen dem Land Baden-Württemberg, dem…

    Fusion der LBS Landesbausparkasse Südwest mit der LBS Bayerische Landesbausparkasse, u. a. Regelungen zur…

    Thema:
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    13.01.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Staatskanzlei
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    Sustainable Use Regulation

    Entwurf einer EU-Verordnung zur nachhaltigen Anwendung von Pflanzenschutzmitteln, Auswirkungen auf die Obst- und…

    Thema:
    • Internationale Themen
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    04.01.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau