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Transparenz-Informationen
Streichung von auswärtigen Gerichtstagen in der Arbeitsgerichtsbarkeit
Bericht der Landesregierung insbes. über den Stand der Reformüberlegungen, die Gründe für eine Einschränkung von…
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
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Letzte Änderung:
11.04.2017Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Leichtere Entschädigung für Hinterbliebene
Novelle des Deliktrechts im Bürgerlichen Gesetzbuch, erleichtere Voraussetzungen für Schadensersatzforderungen von…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
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Letzte Änderung:
12.04.2017Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Wohnungslose in Rheinland-Pfalz
Berichterstattung der Landesregierung im Sozialpolitischen Ausschuss über die rechtliche Lage obdachloser Menschen…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
Datenformate:
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Letzte Änderung:
05.04.2017Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie -
Transparenz-Informationen
Entwicklung neuer Wohnformen in der Eingliederungshilfe in…
Umsetzung des Grundsatzes ambulant vor stationär, Abgrenzung ambulanter und stationärer Wohnformen, in den letzten…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
23.03.2017Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie -
Transparenz-Informationen
Misshandlung Schutzbefohlener in einer Einrichtung der Lebenshilfe…
Medienberichterstattung über Lebenshilfe Speyer-Schifferstadt, Umgang mit älteren Menschen mit Behinderung;…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
Datenformate:
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Letzte Änderung:
27.03.2017Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie -
Transparenz-Informationen
Verschlüsselungstechnik bei der Polizei Rheinland-Pfalz
Unverschlüsselte Übermittlung von Daten im Zuge von Ermittlungen, Fehlen einer entsprechenden…
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Regionen und Städte
- Verkehr
Datenformate:
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Letzte Änderung:
27.03.2017Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Ausstattung der Polizei mit Verschlüsselungssoftware im E-Mail-Verkehr
Technische Möglichkeiten, Fehlen einer entsprechenden Verschlüsselungssoftware, Gründe hierfür, Maßnahmen zur…
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Regionen und Städte
- Verkehr
Datenformate:
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Letzte Änderung:
23.03.2017Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Situation der Flüchtlingsfrauen in Rheinland-Pfalz
Aktueller Stand bei der Arbeitsmarktintegration, spezielle Angebote für Kinderbetreuung, Gewaltschutzkonzept in der…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
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Letzte Änderung:
04.04.2017Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz -
Transparenz-Informationen
Hilfen für traumatisierte weibliche Flüchtlinge
Anzahl der betroffenen Frauen und Mädchen, Art und Umfang der Hilfsangebote, in den Hilfs- und Beratungsangeboten…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
Datenformate:
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Letzte Änderung:
30.03.2017Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz -
Transparenz-Informationen
Vergütungssystem für Gerichtsvollzieher
Inkrafttreten des neuen Vergütungsmodells zum 1. Januar 2016, Vorteile, Probleme, Kritik, Konsequenzen;…
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
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Letzte Änderung:
04.04.2017Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Verbraucherschutz im Zusammenhang der Umstellung zu DVB-T2
Abschaltung von DVB-T zum 29. März 2017, Ersetzung durch DVB-T2-Standard, Auswirkungen auf die Verbraucher,…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Bildung, Kultur und Sport
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Regionen und Städte
Datenformate:
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Letzte Änderung:
21.03.2017Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz -
Transparenz-Informationen
ElterngeldPlus
für Geburten ab dem 1. Juli 2015, Eltern, die während des Elterngeldbezugs in Teilzeit arbeiten möchten, als…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
Datenformate:
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Letzte Änderung:
13.03.2017Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz -
Transparenz-Informationen
Verwaltungsvereinbarung Investitionspakt Soziale Integration im…
Verwaltungsvereinbarung nach Artikel 104 b GG, Sonderprogramm zur Förderung der baulichen Sanierung und des Ausbaus…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Regionen und Städte
Datenformate:
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Letzte Änderung:
06.02.2019Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Zukunftsreport Familie 2030
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Gesellschaft, Integration und Verbraucherschutz über den…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
Datenformate:
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Letzte Änderung:
08.03.2017Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz -
Transparenz-Informationen
Schwangerschafts- und Schwangerschaftskonfliktberatung in…
Bestehende Angebote, Erfahrungen; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Gleichstellung und…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
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Letzte Änderung:
07.03.2017Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz -
Transparenz-Informationen
Kinderehen in Rheinland-Pfalz
Versand einer Handlungsempfehlung für die Jugenndämter zum Umgang mit Kinderehen, Festhalten der Landesregierung an…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
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Letzte Änderung:
07.03.2017Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz -
Transparenz-Informationen
Schwangerschaftskonfliktberatung und der Schutz des ungeborenen Lebens
Erfüllen der gesetzlichen Vorgaben durch Schwangerschaftskonfliktberatungsstellen, Beratung durch Pro Familia;…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
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Letzte Änderung:
07.03.2017Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz -
Transparenz-Informationen
Überwachung von Gefährdern mit elektronischen Fußfesseln
Planungen der Bundesregierung zur Schaffung rechtlicher Möglichkeiten im BKA-Gesetz, Überlegungen der…
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
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Letzte Änderung:
01.03.2017Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Reichsbürger unter Terrorverdacht
Bundesweite Razzia gegen Rechtsextremisten, Verdacht der Bildung einer terroristischen Vereinigung;…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Regierung und öffentlicher Sektor
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Letzte Änderung:
22.02.2017Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Sprengstofffund in der Pfalz - Verbindung zur rechtsextremen…
Fund von 155 Kilogramm Sprengstoff, einem selbstgebauten Sprengsatz u. a.; Berichterstattung der Landesregierung im…
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- Bevölkerung und Gesellschaft
- Regierung und öffentlicher Sektor
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Letzte Änderung:
22.02.2017Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport