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  • Transparenz-Informationen

    Deutschland verliert an internationaler Wettbewerbsfähigkeit: Wie kann…

    Vergleich des Management-Instituts IMD in Lausanne, Handlungsoptionen des Landes; Berichterstattung der…

    Thema:
    • Internationale Themen
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    26.07.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau
  • Transparenz-Informationen

    Inflationsausgleich für Berufsbetreuer

    Anpassung der Vergütung für Berufsbetreuer und Betreuungsvereine im Vormünder- und Betreuungsvergütungsgesetz,…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    21.07.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
  • Transparenz-Informationen

    Betriebssicherungssystem für Pflegeeinrichtungen

    Möglichkeiten zum Schutz von Bewohnern von Pflegeheimen bei Insolvenz des Betreibers, Einführung eines…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    21.07.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung
  • Transparenz-Informationen

    Unterrichtung des Landtags über Entwürfe von Rechtsverordnungen der…

    Anlage: Entwurf der Landesverordnung

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    24.11.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Staatskanzlei
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    Förderung von Großbatteriespeichern in Rheinland-Pfalz

    Unterstützung des Ausbaus von Großbatteriespeichern, Landesförderung und Fördervolumen, Bewertung der Studie der…

    Thema:
    • Energie
    • Umwelt
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    20.07.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie und Mobilität
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    Die Wärmewende voranbringen: Potenziale der Geothermie in alten…

    Geothermie als Baustein zukünftiger Wärmeversorgung, Modellprojekt der Verbandsgemeinde Bad Ems-Nassau in…

    Thema:
    • Energie
    • Umwelt
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    20.07.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie und Mobilität
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    Förderrichtlinie Klimaanpassung in sozialen Einrichtungen

    Bundesprogramm zur Unterstützung sozialer Einrichtungen bei Maßnahmen gegen Folgen des Klimawandels, neue…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Energie
    • Umwelt
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    20.07.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie und Mobilität
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    Gefangenenvergütung in Rheinland-Pfalz

    Urteil des Bundesverfassungsgerichts zur angemessenen Vergütung von Gefangenen im Strafvollzug, Auswirkungen auf…

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    18.07.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
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    Entwicklung der Eingänge für Erbschein-Anträge - zunehmende…

    Entwicklung der Zahl der Anträge im Verhältnis zur Zahl der Erbscheinerteilungen, angefallene Gebühren;…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    25.09.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
  • Transparenz-Informationen

    Magere Flachland-Mähwiese als geschütztes Biotop sowie die Kartierung…

    Bewertung der Novellierung des Bundesnaturschutzgesetzes hinsichtlich des Biotopschutzes von Flachland-Mähwiesen,…

    Thema:
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
    • Umwelt
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    17.07.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie und Mobilität
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    Türkei-Wahlen: Ergebnisse im Türkischen Generalkonsulat Mainz

    Wahlergebnis des ersten und zweiten Wahlgangs in Mainz und international zur Präsidentschaftswahl der Türkei sowie…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    17.07.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa und Medien
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    Leistungen der Früherkennung und Frühförderung in Rheinland-Pfalz

    Daten über Wartelisten und die durchschnittliche Wartedauer bis zum Behandlungsbeginn in den Sozialpädiatrischen…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    14.07.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung
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    Pflege vor dem Kollaps - Oder wie es mit Best-Practice-Beispielen…

    Beispiele von guten Pflegeangeboten sowie deren Struktur, Verbände sowie Arbeitgeberstrukturen, Empfehlungen der…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    12.07.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung
  • Transparenz-Informationen

    Todesfälle während der Schwangerschaft, der Geburt oder den ersten…

    Situation der Todesfälle im Zeitraum 2013 bis 2023 sowie Forschungsstand und Prävention, Ausbau der medizinischen…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    10.07.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wissenschaft und Gesundheit
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    Erhöhung der Ruhegehaltsfähigkeit der Polizeizulage

    Eingabe betreffend die Anhebung der Polizeizulage zum 1. Januar 2023 auf 200 Euro/Monat, fortlaufende Erhöhung und…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    07.07.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Staatskanzlei
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    Smart Meter: Intelligente Messsysteme für die Digitalisierung der…

    Smart Meter zur Ermittlung von Verbrauchsdaten in Echtzeit, Potentiale für die Erreichung der Klimaneutralität;…

    Thema:
    • Energie
    • Umwelt
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    05.07.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie und Mobilität
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    Studie "Libertas" zur Wiederbelebung der PV-Industrie in Deutschland

    Beteiligung von Rheinland-Pfalz an der Studie des Bundeswirtschaftsministeriums, Wiederansiedlung von Industrie zur…

    Thema:
    • Energie
    • Umwelt
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    05.07.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie und Mobilität
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    Anstellungsträgerschaft Gemeindeschwester plus

    Berichterstattung der Landesregierung über die Trägerschaft im Ausschuss für Arbeit, Soziales, Pflege und…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    05.07.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung
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    Prävention und Bekämpfung von Altersarmut

    Herausforderungen und Maßnahmen gegen Altersarmut; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Arbeit,…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
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    • PDF
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    Letzte Änderung:
    05.07.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung
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    Landesverordnung zur Durchführung des § 7 Abs. 2 des…

    Prüfung einer möglichen Aufhebung der Landesverordnung hinsichtlich der Auswirkungen auf das Fashion Outlet…

    Thema:
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    05.07.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung