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  • Transparenz-Informationen

    Umsetzung des AI-Acts in Rheinland-Pfalz

    Berichterstattung der Landesregierung im Rechtsausschuss u.a. zur Nutzung von Hochrisiko-Systemen in Justiz,…

    Thema:
    • Internationale Themen
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    07.04.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
  • Transparenz-Informationen

    Widersprüchliche Angaben der Landesregierung über die Zahl, den…

    Berichterstattung der Landesregierung im Innenausschuss

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    03.04.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Familie, Frauen, Kultur und Integration
  • Transparenz-Informationen

    Aktionsplan der Landesregierung Rheinland-Pfalz zur Umsetzung der…

    Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Gleichstellung und Frauen zum Aktionsplan

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    02.04.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Familie, Frauen, Kultur und Integration
  • Transparenz-Informationen

    Neues Schengener Informationssystem (SIS)

    Inbetriebnahme der neuen Version des Schengener Informationssystems (SIS) am 7. März 2023, Informationsaustausch…

    Thema:
    • Internationale Themen
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    01.04.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
  • Transparenz-Informationen

    Beratungsangebote und Meldestellen für queere Menschen in…

    Beratungsangebote für queere Menschen und Erkenntnisse über die aktuelle Situation queerer Menschen…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    28.03.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Familie, Frauen, Kultur und Integration
  • Transparenz-Informationen

    Beratungsangebote und Meldestellen für queere Menschen in…

    Beratungsangebote für queere Menschen und Erkenntnisse über die aktuelle Situation queerer Menschen…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    28.03.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Familie, Frauen, Kultur und Integration
  • Transparenz-Informationen

    Mögliche Interessenkonflikte von Wirtschaftsministerin Daniela Schmitt…

    Berichterstattung im Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    27.03.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau
  • Transparenz-Informationen

    Neue Eigenmittel für EU-Haushalt und damit verbundene mögliche…

    Kenntnis über die Einführung neuer Eigenmittel sowie über das Vorhaben eines aufgestockten EU-Haushalts und der…

    Thema:
    • Internationale Themen
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    27.03.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Finanzen
  • Transparenz-Informationen

    Unregelmäßigkeiten im Zusammenhang mit dem Bau der Seniorenresidenz…

    Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Arbeit, Soziales, Pflege und Transformation

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Regionen und Städte
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    26.03.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
  • Transparenz-Informationen

    Bericht über die 164. Plenartagung des Ausschusses der Regionen vom…

    Debatte mit den Präsidenten des Europäischen Rats, Aussprache zur Kohäsionspolitik, Programmplanung von LEADER und…

    Thema:
    • Internationale Themen
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    15.05.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa und Medien
  • Transparenz-Informationen

    Verbraucherpaket für nachhaltigen Konsum

    Vorschlag für nachhaltigen Konsum im Verbraucherpaket der Europäischen Kommission betreffend Recht auf Reparatur…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Internationale Themen
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    19.03.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Familie, Frauen, Kultur und Integration
  • Transparenz-Informationen

    Hambacher Schloss - Wiege der Deutschen Demokratie

    200-jähriges Jubiläum des Hambacher Festes im Jahr 2032, strukturelle Maßnahmen, bundes- und europaweite…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Regionen und Städte
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    19.03.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
  • Transparenz-Informationen

    #WerPflegtBewegt

    Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Arbeit, Soziales, Pflege und Transformation zu den zentralen…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    17.03.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung
  • Transparenz-Informationen

    Entwicklung der Altersarmut in Rheinland-Pfalz

    Erhöhung der von Armut bedrohten Menschen ab 65 Jahren um etwa 300.000 Menschen bzw. 1,2 Prozentpunkte auf 19,6…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    17.03.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung
  • Transparenz-Informationen

    Weltfrauentag 2025

    Berichterstattung im Ausschuss für Gleichstellung und Frauen zu Veranstaltungen und Aktionen zum Weltfrauentag am…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    14.03.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Familie, Frauen, Kultur und Integration
  • Transparenz-Informationen

    Siebte landesweite Demografiewoche

    Durchführung der Aktionswoche ab dem 3. November 2025 mit dem Thema „Sorgende Gemeinschaften“; Berichterstattung…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    07.07.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung
  • Transparenz-Informationen

    Unterrichtung des Landtags über den Gegenstand beabsichtigter…

    Stand der Verhandlungen, Zusammenfassung des Entwurfs, weiteres Verfahren; Erläuterung der wesentlichen Regelungen,…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Regionen und Städte
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    04.06.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Staatskanzlei
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    Standardabbau im Sozialbereich

    Sachstand zum Abbau von Standards im sozialen Bereich sowie Leistungen und jährliches Einsparvolumen;…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    24.02.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung
  • Transparenz-Informationen

    Young carer

    Veranstaltungen zum Thema "Pflegende Kinder" und Teilnehmende, weitere Unterstützung der Betroffenen;…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    20.02.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Familie, Frauen, Kultur und Integration
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    Zentralisierung von Abschiebungen in Rheinland-Pfalz

    Unterstützung der Pläne zur Zentralisierung von Abschiebungen, Möglichkeiten der Länder und Kompetenzübernahme,…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    20.02.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Familie, Frauen, Kultur und Integration