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Transparenz-Informationen
Sachstand Bioethik-Kommission zu Alternsforschung
Sachstand zur Arbeit der Kommission, u.a. Zahl der Sitzungen, Mitglieder, Zwischenergebnisse sowie Bericht;…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Bildung, Kultur und Sport
- Wissenschaft und Technologie
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
13.06.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Chancen des Einsatzes künstlicher Intelligenz in der Justiz
Berichterstattung der Landesregierung im Rechtsausschuss zu Chancen des Einsatzes von KI, insbesondere…
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Regionen und Städte
- Verkehr
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
20.05.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Landesweite Wohnungsdurchsuchungen wegen des Verdachts des Besitzes…
Berichterstattung der Landesregierung im Innenausschuss insbesondere zu bereits zuvor auffälligen Personen, zur…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
19.05.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Umsetzung des AI-Acts in Rheinland-Pfalz
Berichterstattung der Landesregierung im Rechtsausschuss u.a. zur Nutzung von Hochrisiko-Systemen in Justiz,…
Thema:
- Internationale Themen
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Regionen und Städte
- Verkehr
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
07.04.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Unregelmäßigkeiten im Zusammenhang mit dem Bau der Seniorenresidenz…
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Arbeit, Soziales, Pflege und Transformation
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Regionen und Städte
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
26.03.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Cyberangriff auf Schulen
Berichterstattung der Landesregierung über Cyberangriffe auf Schulen im Januar 2025
Thema:
- Bildung, Kultur und Sport
- Regionen und Städte
- Verkehr
- Wissenschaft und Technologie
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
12.02.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Handynutzung in Justizvollzugseinrichtungen
Berichterstattung der Landesregierung im Rechtsausschuss
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Regionen und Städte
- Verkehr
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
30.01.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Landeszentralstelle zur Bekämpfung von Terrorismus und Extremismus
Berichterstattung der Landesregierung im Rechtsausschuss zur quantitativen und qualitativen Entwicklung der bei der…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
30.01.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Rolle der Justizvollzugsanstalt Diez bei der Bundestagswahl
Berichterstattung der Landesregierung im Rechtsausschuss über den Beitrag der Justizvollzugsanstalt Diez zur…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
28.01.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Haus des Jugendrechts Koblenz
Zehnjähriges Bestehen, Hilfs- und Präventionsangebote, Zusammenarbeit verschiedener Akteure; Berichterstattung der…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
17.12.2024Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Einsatz von KI im Referendariat
Test der Befragung von Zeugen und Sachverständigen in einem virtuellen Gerichtssaal mit einer VR-Brille, Simulation…
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Regionen und Städte
- Verkehr
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
20.09.2024Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Aus der Strafhaft entlassener Intensivtäter aus Somalia sorgt für…
Bewertung der kommunalen Unterbringung ortsbekannter Intensivstraftäter sowie der Reaktionen der örtlichen…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
02.07.2024Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Digitalisierung der Justiz - Digitale Dokumentation der…
Bewertung der Anrufung des Vermittlungsausschusses durch den Bundesrat, Positionierung bei der Abstimmung,…
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Regionen und Städte
- Verkehr
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
11.06.2024Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Nutzung von Künstlicher Intelligenz in der Justiz
Berichterstattung der Landesregierung im Rechtsausschuss zu Pilotprojekten zur Nutzung Künstlicher Intelligenz (KI)…
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Regionen und Städte
- Verkehr
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
26.03.2024Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Reform zum Vorabentscheidungsverfahren
Berichterstattung der Landesregierung im Rechtsausschuss
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Internationale Themen
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
14.03.2024Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Qualifizierung der Staatsanwaltschaften im Bereich der Bekämpfung der…
Berichterstattung der Landesregierung im Rechtsausschuss zur Arbeit der Landeszentralstelle Cybercrime (LZC) sowie…
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Regionen und Städte
- Verkehr
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
14.03.2024Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
EU-Richtlinie zum Schutz von Frauen
Blockade der geplanten Richtlinie gegen Gewalt gegen Frauen durch die Bundesrepublik Deutschland, offener Brief von…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
07.03.2024Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Lehrerin aus dem Westerwald wegen § 184b StGB nun doch vor Gericht
Sachstand zum Gerichtsverfahren; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Bildung
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Bildung, Kultur und Sport
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Wissenschaft und Technologie
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
15.03.2024Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Berücksichtigung von Elternzeit u. ä. in der Personalbedarfsberechnung
Berichterstattung der Landesregierung im Rechtsausschuss zu Mutterschutz, Elternzeit, Teilzeit u.a., insbesondere…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
01.03.2024Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Digitale Angebote im Strafvollzug
Stellungnahme zur Beobachtung des Pilotprojekts in Berlin, bauliche und technische Maßnahmen sowie Kosten zur…
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Regionen und Städte
- Verkehr
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
02.04.2024Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz