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  • Transparenz-Informationen

    Reform des Europäischen Wahlrechts

    Annahme des Vorschlags zur Reform des Europäischen Wahlrechts durch das Europaparlament am 3. Mai 2022, Einführung…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Internationale Themen
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    24.06.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa und Medien
  • Transparenz-Informationen

    Vereinbarung gemäß Art. 89 b LVerf über die Beteiligung des Landtags…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    07.07.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Staatskanzlei
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    Vereinbarung gemäß Art. 89 b LVerf über die Beteiligung des Landtags…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    07.07.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Staatskanzlei
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    Unterrichtung des Landtags über Entwürfe von Rechtsverordnungen der…

    Anlage: Entwurf Sechzehnte Landesverordnung zur Änderung der Urlaubsverordnung (mit Begründung)

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    01.07.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Staatskanzlei
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    Schulsozialarbeit

    Aktueller Sachstand bei der Schulsozialarbeit, insbesondere Stunden an Ganztagsschulen sowie Anrechnung von Stunden…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Wissenschaft und Technologie
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    15.06.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Bildung
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    Stalinismus im Lehrplan

    Berücksichtigung des Stalinismus im Schulunterricht insbesondere vor dem Hintergrund von Krieg und Verbrechen wie…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Wissenschaft und Technologie
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    15.06.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Bildung
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    Jahresbericht der Sozialgerichtsbarkeit 2021

    Entwicklung der Fallzahlen und der Verfahrensdauer, Einfluss der Corona-Pandemie auf die Verfahrensabläufe;…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    14.06.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
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    Geflüchtete Kinder und Jugendliche in rheinland-pfälzischen Schulen…

    Zahl der geflüchteten Kinder und Jugendlichen an Schulen und Kindertagesstätten sowie deren Integration;…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Wissenschaft und Technologie
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    10.06.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Bildung
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    Unterricht mit ukrainischen Schülern und Lehrern

    Zahl der aus der Ukraine geflüchteten Lehrer, Sachstand zum Unterricht durch ukrainische Lehrer bzw. für…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Wissenschaft und Technologie
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    10.06.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Bildung
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    Woche der Artenvielfalt: 15. bis 22. Mai 2022

    Projekt "Lebendige Moselweinberge" als touristischer Anziehungspunkt, Präsentation des Weinbaugebiets Mosel…

    Thema:
    • Umwelt
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    09.06.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau
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    Welche Erfahrungen hat das Land Rheinland-Pfalz in den letzten fünf…

    Ausgleich von Eingriffen in die Natur bei Weiternutzung der Fläche für die Land- bzw. Forstwirtschaft, umgewidmete…

    Thema:
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
    • Umwelt
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    09.06.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau
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    Neuer Höchstwert der Inflationsrate

    Inflationsrate im April 2022 bei 7 Prozent, Preissteigerung bei Mineralölprodukten und Nahrungsmittel, Entlastung…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    09.06.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Finanzen
  • Transparenz-Informationen

    Bericht über Rückblick und Ergebnisse zur 11. Runde des…

    Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Gleichstellung und Frauen zur rückwirkenden und aktuellen…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    19.12.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Familie, Frauen, Kultur und Integration
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    Alleinerziehende in Rheinland-Pfalz

    Reduzierung der Belastung von Alleinerziehenden, Unterstützung und Beratung insbesondere hinsichtlich…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    19.12.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung
  • Transparenz-Informationen

    Sabotageaktionen der Gruppe "Aufstand der letzten Generation"

    Sabotageaktionen zum Beispiel gegen die Leitungsinfrastruktur der Öl- und Gasversorgung, eingeleitete…

    Thema:
    • Energie
    • Umwelt
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    09.06.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
  • Transparenz-Informationen

    Schöffen im Strafprozess - besteht Bedarf zu Rechtsänderungen?

    Mögliche Änderung der Höchstaltersgrenze; Berichterstattung der Landesregierung im Rechtsausschuss

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    08.06.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
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    Fixierungen in den stationären Einrichtungen, Richterliche Anordnungen

    Entwicklung der Zahl richterlicher Anordnungen auf Fixierungen bzw. freiheitsentziehender Maßnahmen seit 2019;…

    Thema:
    • Gesundheit
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    03.06.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
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    Gender Pay Gap-Analyse "FRAUEN VERDIENEN MEHR!"

    Analyse zur Situation der Entgeltgleichheit, Höhe und Entwicklung des Verdienstunterschieds sowie Ursachen des…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    03.06.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Familie, Frauen, Kultur und Integration
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    Girls'Day und Boys'Day 2022

    Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Gleichstellung und Frauen über die Projekte 2022 zur…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    03.06.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Familie, Frauen, Kultur und Integration
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    Kleine Wasserkraftanlagen in Rheinland-Pfalz

    Geplanter Wegfall der Förderung für kleine Wasserkraftanlagen bis 500 kWp, Auswirkungen auf bestehende Anlagen…

    Thema:
    • Energie
    • Umwelt
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    03.06.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie und Mobilität