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  • Transparenz-Informationen

    Arbeit der Härtefallkommission - Stand der Anpassung der…

    Stand der Überarbeitung, inhaltliche Änderungen, Bedeutung für die Kommission und Inkrafttreten der…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
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    Letzte Änderung:
    31.03.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Familie, Frauen, Kultur und Integration
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    Aktionen zum Weltverbrauchertag in Rheinland-Pfalz

    Beteiligung der Verbraucherzentrale Rheinland-Pfalz mit zahlreichen Aktionen; Berichterstattung der Landesregierung…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
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    Letzte Änderung:
    31.03.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Familie, Frauen, Kultur und Integration
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    Schwerpunktjugendamt Trier mit der Aufnahme und Unterbringung von UMA…

    Aufnahme- und Unterbringungssituation von unbegleiteten minderjährigen Ausländern, Einschätzung zur…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
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    Letzte Änderung:
    31.03.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Familie, Frauen, Kultur und Integration
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    Geldautomatensprengungen in Rheinland-Pfalz

    Aktuelle Entwicklung hinsichtlich des Delikts Geldautomatensprengung; Berichterstattung der Landesregierung im…

    Thema:
    • Wirtschaft und Finanzen
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    Letzte Änderung:
    30.03.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Jugendkriminalität in Rheinhessen

    Situation der Jugendkriminalität insbes. in Rheinhessen, Arbeit der Häuser des Jugendrechts zur Optimierung der…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
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    Letzte Änderung:
    30.03.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
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    Bericht der Landesregierung zur Ausweitung der Beratungsangebote für…

    Erhöhung der Haushaltsmittel für eine neue Prostituiertenberatungsstelle in Mainz; Berichterstattung der…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
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    Letzte Änderung:
    30.03.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Familie, Frauen, Kultur und Integration
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    Frauenhaus Westerwald

    Sachstand zum Neubau und zur Kapazitätserweiterung des Frauenhauses im Rahmen des Bundesinvestitionsprogrammes…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
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    Letzte Änderung:
    30.03.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Familie, Frauen, Kultur und Integration
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    Qualitätseinbußen in Pflegeheimen

    Erkenntnisse der juristischen Prüfung mit dem Bundesgesundheitsministerium, Sachstand der Pflegequalität in der…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
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    Letzte Änderung:
    28.03.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung
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    Nominal- und Reallohnentwicklung

    Nominal- und Reallohnentwicklung; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Arbeit, Soziales, Pflege…

    Thema:
    • Wirtschaft und Finanzen
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    Letzte Änderung:
    28.03.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung
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    Überakademisierung vs. Berufsausbildung

    Anstieg des Anteils von Abiturienten, die eine duale oder schulische Ausbildung beginnen; Situation in…

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Wirtschaft und Finanzen
    • Wissenschaft und Technologie
    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    28.03.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung
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    Gesetzentwurf zur Dokumentation des Strafprozesses

    Geplantes Gesetz zur Dokumentation von Strafprozessen, Bewertung des Gesetzentwurfs, Notwendigkeit der…

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    28.03.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
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    Klagen bei Windkraftanlagen

    Zahl der Klagen im Zusammenhang mit Windkraftanlagen im Zeitraum 2020 bis 2023 insbesondere von Untätigkeitsklagen;…

    Thema:
    • Energie
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Umwelt
    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    02.04.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
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    Bargeldversorgung in Rheinland-Pfalz - Konsequenzen aus vermehrten…

    Möglicher Abbau von SB-Stellen, Auswirkungen auf die Bargeldversorgung insbesondere im ländlichen Raum, Gespräche…

    Thema:
    • Wirtschaft und Finanzen
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    Letzte Änderung:
    24.03.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau
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    REPowerEU: Aufnahme von Energiemaßnahmen in nationale…

    Aufnahme von REPowerEU-Maßnahmen in nationale Aufbaupläne, Investition gegen Energiearmut von Haushalten oder…

    Thema:
    • Energie
    • Internationale Themen
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Umwelt
    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    24.03.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie und Mobilität
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    Intensivierung der MINT-Kooperation zwischen Bildungsministerium und…

    Fortsetzung der Zusammenarbeit mit dem Unternehmen BASF und dem Netzwerk "Wissensfabrik - Unternehmen für…

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Wirtschaft und Finanzen
    • Wissenschaft und Technologie
    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    24.03.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Bildung
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    Pflicht zur "Gendersprache" an den Staatlichen Studienseminaren?

    Sicherstellung der Verwendung der Regelung der deutschen Rechtschreibung an Staatlichen Studienseminaren…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Wissenschaft und Technologie
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    Letzte Änderung:
    24.03.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Bildung
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    Absage von Fastnachtsumzügen in RLP

    Kosten der Sicherheitsvorkehrungen nach Neufassung des Polizei- und Ordnungsbehördengesetzes, aufgrund dessen…

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Regionen und Städte
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    Letzte Änderung:
    23.03.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Absage von Fastnachtsumzügen aufgrund hoher Sicherheitsauflagen und…

    Folgen der Änderung des Polizei- und Ordnungsbehördengesetzes für Kommunen und die Durchführung von…

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Regionen und Städte
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    Letzte Änderung:
    23.03.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    EU-Gipfel zu Migration am 9./10. Februar 2023

    Migrationspolitik auf dem EU-Gipfel in Brüssel und Auswirkungen insbesondere auf die Asylzuwanderung und die…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Internationale Themen
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    22.03.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Familie, Frauen, Kultur und Integration
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    Bericht über die 153. Plenartagung des Ausschusses der Regionen vom 8.…

    Ergebnisse der 153. Plenartagung des Ausschusses der Regionen in Brüssel: Stellungnahmen und Entschließungen; …

    Thema:
    • Internationale Themen
    • Regierung und öffentlicher Sektor
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    Letzte Änderung:
    14.04.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa und Medien