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  • Transparenz-Informationen

    Bericht zu den Beschlüssen der Umweltministerkonferenz vom 26.…

    Beschlüsse der Konferenz, Bewertungen, Positionen des Landes Rheinland-Pfalz; Berichterstattung der Landesregierung…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Umwelt
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    17.02.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie und Mobilität
  • Transparenz-Informationen

    Aufhebung des § 219a StGB

    Streichung des Werbeverbots für Schwangerschaftsabbrüche aus dem Strafgesetzbuch, Referentenentwurf des…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    16.02.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
  • Transparenz-Informationen

    Bericht über die 148. Plenartagung des Ausschusses der Regionen vom…

    Ergebnisse der 148. Plenartagung des Ausschusses der Regionen in Brüssel als Remoteveranstaltung: Stellungnahmen…

    Thema:
    • Internationale Themen
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    13.05.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa und Medien
  • Transparenz-Informationen

    Bericht über die Umstrukturierung des Jugendstrafvollzugs in…

    Rückgang der Belegungszahlen, Auswirkungen auf die rheinland-pfälzischen Jugendstrafanstalten, Ergebnisse der…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    14.02.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
  • Transparenz-Informationen

    Unterstützung der Kommunen bei Breitbandprojekten

    Sachstand zum Breitbandausbau und der Unterstützung der Kommunen; Berichterstattung der Landesregierung im…

    Thema:
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    14.02.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung
  • Transparenz-Informationen

    Belegung im geschlossenen Jugendvollzug

    Rückgang der Belegungszahlen, Auswirkungen auf die rheinland-pfälzischen Jugendstrafanstalten, Ergebnisse der…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    14.02.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
  • Transparenz-Informationen

    Stand und Ausbauziele

    Stand der Netzabdeckung, Mobilfunk-Monitoring, Mobilfunkstandards, Gebiete ohne Empfang, Arbeit Clearingstelle…

    Thema:
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    14.02.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung
  • Transparenz-Informationen

    OZG-Prozess: Land und kommunale Spitzenverbände vereinbaren…

    Positionspapier von Land und Kommunen, Weg der Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes (OZG), Priorisierung von…

    Thema:
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    14.02.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung
  • Transparenz-Informationen

    Glasfaserausbau - Genehmigungsverfahren und Mittelabfluss

    Beschleunigung der Genehmigungsverfahren, digitalen Antrags- und Genehmigungsverfahren, Start des…

    Thema:
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    14.02.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung
  • Transparenz-Informationen

    Projekt "WohnPunkt RLP"

    Berichterstattung der Landesregierung über zukünftige Vorhaben innerhalb des Projekts sowie die vergangenen Jahre…

    Thema:
    • Regionen und Städte
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    14.02.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung
  • Transparenz-Informationen

    Auswirkungen der Corona-Pandemie auf den Grundsatz der Öffentlichkeit…

    Vereinbarkeit des Grundsatzes der Öffentlichkeit von Gerichtsverhandlungen mit Corona-Schutzmaßnahmen, Erfassung…

    Thema:
    • Gesundheit
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    14.02.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
  • Transparenz-Informationen

    Unterrichtung des Landtags über Angelegenheiten der Europäischen Union…

    Programmstrategie u.a. mit Prioritäten, Zielen und Finanzierung; Anlage: ETZ-/Interreg-Verordnung - Muster für…

    Thema:
    • Internationale Themen
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    16.03.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Staatskanzlei
  • Transparenz-Informationen

    Welt-Mädchenbericht 2021 - digitale Medienkompetenz

    Medienkompetenz-Projekte im Schuljahr 2021/2022 und Vermittlung digitaler Medienkompetenz an Schulen, Fortbildung…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    08.02.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Bildung
  • Transparenz-Informationen

    Bericht über die 147. Plenartagung des Ausschusses der Regionen vom 1.…

    Ergebnisse der 147. Plenartagung des Ausschusses der Regionen in Brüssel als Hybridveranstaltung: Stellungnahmen…

    Thema:
    • Internationale Themen
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    16.03.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa und Medien
  • Transparenz-Informationen

    JIM-Studie 2021: Jugendliche immer häufiger mit Desinformationen und…

    Studie beobachtet Anstieg von Fake News, Hassrede und digitaler Gewalt, Maßnahmen zum Schutz von Jugendlichen,…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Regionen und Städte
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    04.02.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Eumann, Dr. Marc Jan, Direktor der Medienanstalt Rheinland-Pfalz
  • Transparenz-Informationen

    Wiederaufbauhilfe für Unternehmen im Ahrtal

    Auszahlung der Soforthilfen, Wiederaufbauhilfe für Unternehmen aus dem Aufbauhilfefonds, weitere…

    Thema:
    • Regionen und Städte
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    03.02.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau
  • Transparenz-Informationen

    Aktuelle Situation der Schausteller in Rheinland-Pfalz

    Regelungen für Weihnachtsmärkte, Absage von Weihnachtsmärkten, wirtschaftliche Situation der Schausteller,…

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Regionen und Städte
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    03.02.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau
  • Transparenz-Informationen

    Nutzungspflicht des elektronischen Rechtsverkehrs

    Verbindliche Nutzung des elektronischen Rechtsverkehrs für Anwaltschaft, Notare und Behörden ab 2022;…

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    02.02.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
  • Transparenz-Informationen

    Soziale Wohnraumförderung;hier: Befassung des Haushalts- und…

    Anlage: Verwaltungsvereinbarung über die Gewährung von Finanzhilfen des Bundes im Bereich des sozialen Wohnungsbaus…

    Thema:
    • Regionen und Städte
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    07.03.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Finanzen
  • Transparenz-Informationen

    DUV Speyer: Aufbau eines Kompetenzzentrums für…

    Stand der Gesamtstrategie und des Teilkonzepts des Aufbaus eines Kompetenzzentrums für Verwaltungsdigitalisierung,…

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
    • Wissenschaft und Technologie
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    23.01.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wissenschaft und Gesundheit