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  • Offene Daten und Transparenz-Informationen

    Auskunftsansprüche: kartell zur entmachtung der judikative

    Auskunftsansprüche nach dem Landestransparenzgesetz

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    22.12.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Amtsgericht Daun
  • Offene Daten und Transparenz-Informationen

    Juristische informationssysteme

    Antwortschreiben

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    22.12.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Amtsgericht Bitburg
  • Offene Daten und Transparenz-Informationen

    Anzahl der ehrenamtlichen Richter (schöffen)

    Auskunftsansprüche nach dem Landestransparenzgesetz

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    22.12.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Amtsgericht Daun
  • Offene Daten und Transparenz-Informationen

    Interne Meldestelle nach dem Hinweisgeberschutzgesetz

    Erreichbarkeit der internen Meldestelle des Landesarbeitsgerichts Rheinland-Pfalz nach dem Hinweisgeberschutzgesetz…

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    02.01.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Landesarbeitsgericht Rheinland-Pfalz
  • Offene Daten und Transparenz-Informationen

    Datenabfragen Prominente durch Polizei

    Anzahl an Abfragen von personenbezogenen Daten von Prominenten in den Jahren 2021 und 2022

    notwendige Auswertung…

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    03.01.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Inneren und für Sport
  • Offene Daten und Transparenz-Informationen

    Antrag auf Informationserteilung nach dem Landestransparenzgesetz…

    -

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    11.01.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Landgericht Frankenthal (Pfalz)
  • Offene Daten und Transparenz-Informationen

    Auskunftsersuchen zur Bestellung der ehrenamtlichen Richterinnen und…

    Hinweis auf die Broschüre der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter.

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    15.02.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Sozialgericht Speyer
  • Offene Daten und Transparenz-Informationen

    Geschäftsverteilung Arbeitsgerichtsbarkeit 2024

    Geschäftsverteilung des Landesarbeitsgerichts Rheinland-Pfalz und der Arbeitsgerichte

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    29.02.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Landesarbeitsgericht Rheinland-Pfalz
  • Offene Daten und Transparenz-Informationen

    Auskunftsbegehren zu juristischen Informationssystemen

    Auskunftsbegehren zur Frage der Belieferung von juristischen Informationssystemen mit gerichtlichen Entscheidungen

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    26.09.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Landesarbeitsgericht Rheinland-Pfalz
  • Offene Daten und Transparenz-Informationen

    Antrag nach §§ 2 Abs. 2,11 LTranspG zur juris GmbH, Wolters Kluwer,…

    Auskunftsersuchen zur juris GmbH, zu Wolters Kluwer und zum Verlag C.H.Beck

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    26.09.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Verwaltungsgericht Koblenz
  • Offene Daten und Transparenz-Informationen

    Heimlicher Datenabfluss

    Antwortschreiben

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    26.09.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz
  • Offene Daten und Transparenz-Informationen

    Auskunftsansprüche: Heimlicher Datenabfluss an ihrem Gericht

    -

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    26.09.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Amtsgericht Mainz
  • Offene Daten und Transparenz-Informationen

    Auskunftsersuchen vom 29.08.2024 nach dem Landestransparenzgesetz

    Auskunftsersuchen nach dem Landestransparenzgesetz

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    26.09.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Sozialgericht Speyer
  • Offene Daten und Transparenz-Informationen

    Auskunftsersuchen nach dem LTranspG

    Auskunftsersuchen nach dem Landestransparenzgesetz

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    27.09.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Amtsgericht Simmern/Hunsrück
  • Offene Daten und Transparenz-Informationen

    Auskunftsansprüche nach dem LTranspG - Heimlicher Datenabfluss

    Antwortschreiben

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    27.09.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Verwaltungsgericht Mainz
  • Offene Daten und Transparenz-Informationen

    Veröffentlichungsprozess von Entscheidungen bei juris u.a.

    Im Antragsverfahren elektronisch zugänglich gemachte Informationen;

    Antwortschreiben auf die E-Mail vom 29.08.2024…

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    27.09.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Amtsgericht Kandel
  • Offene Daten und Transparenz-Informationen

    Auskunftsersuchen zu juristischen Informationssystemen

    Auskunftsersuchen zur Frage der Belieferung von juristischen Informationssystemen mit gerichtlichen Entscheidungen

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    27.09.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Arbeitsgericht Koblenz
  • Offene Daten und Transparenz-Informationen

    Auskunft Heimlicher Datenabfluss

    Auskunft

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    27.09.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Amtsgericht Grünstadt
  • Offene Daten und Transparenz-Informationen

    Auskunftsbegehren Lieferung Urteile an Verlage ArbG KL

    Auskunftsbegehren Lieferung Urteile an Verlage

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    30.09.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Arbeitsgericht Kaiserslautern
  • Offene Daten und Transparenz-Informationen

    juristische informationssysteme

    Antwortschreiben

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    30.09.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Amtsgericht Bernkastel-Kues