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  • Transparenz-Informationen

    Führerschein-Reform: Vorstoß der Vorsitzenden des…

    Reformvorschlag der EU-Kommission zum Verkehrsrecht u. a. Tempolimit oder Nachtfahrverbot für Fahranfänger,…

    Thema:
    • Verkehr
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    Letzte Änderung:
    01.04.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau
  • Transparenz-Informationen

    Sachstand Schienenwegereaktivierung

    Derzeit Erstellung der Nutzen-Kosten-Untersuchungen durch die rheinland-pfälzischen Zweckverbände,…

    Thema:
    • Verkehr
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    01.04.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie und Mobilität
  • Transparenz-Informationen

    Neues Schengener Informationssystem (SIS)

    Inbetriebnahme der neuen Version des Schengener Informationssystems (SIS) am 7. März 2023, Informationsaustausch…

    Thema:
    • Internationale Themen
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    01.04.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
  • Transparenz-Informationen

    Elektrifizierung der Eifelstrecke

    Beginn der Bauarbeiten im Januar 2025, Sperrung der Strecke Euskirchen-Nettersheim, Ersatzbusverkehr;…

    Thema:
    • Verkehr
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    • PDF
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    Letzte Änderung:
    01.04.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie und Mobilität
  • Transparenz-Informationen

    Mögliche Interessenkonflikte von Wirtschaftsministerin Daniela Schmitt…

    Berichterstattung im Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    27.03.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau
  • Transparenz-Informationen

    Neue Eigenmittel für EU-Haushalt und damit verbundene mögliche…

    Kenntnis über die Einführung neuer Eigenmittel sowie über das Vorhaben eines aufgestockten EU-Haushalts und der…

    Thema:
    • Internationale Themen
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    27.03.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Finanzen
  • Transparenz-Informationen

    Sachstand i-Kfz

    Online-Anmeldung von Kraftfahrzeugen mit i-Kfz, Stand der Umsetzung, Nutzung durch Bürger; Berichterstattung der…

    Thema:
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    26.03.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau
  • Transparenz-Informationen

    Bericht über die 164. Plenartagung des Ausschusses der Regionen vom…

    Debatte mit den Präsidenten des Europäischen Rats, Aussprache zur Kohäsionspolitik, Programmplanung von LEADER und…

    Thema:
    • Internationale Themen
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    15.05.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa und Medien
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    Dienstrad-Leasing für Landesbedienstete

    Sachstand, finanzielle Auswirkungen u.a. auf Renten oder Elterngeld, Abmilderung negativer Auswirkungen;…

    Thema:
    • Verkehr
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    20.03.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie und Mobilität
  • Transparenz-Informationen

    Verbraucherpaket für nachhaltigen Konsum

    Vorschlag für nachhaltigen Konsum im Verbraucherpaket der Europäischen Kommission betreffend Recht auf Reparatur…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Internationale Themen
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    19.03.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Familie, Frauen, Kultur und Integration
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    Anwendungsfälle für staatliche Identitäts- und…

    Digitalstrategie des Landes sieht Anbindung digitaler Verwaltungsservices vor, bestehende Anwendungen, neue…

    Thema:
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    19.03.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung
  • Transparenz-Informationen

    Hambacher Schloss - Wiege der Deutschen Demokratie

    200-jähriges Jubiläum des Hambacher Festes im Jahr 2032, strukturelle Maßnahmen, bundes- und europaweite…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Regionen und Städte
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    19.03.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    eID-Funktion

    Nutzung der eID-Funktion des elektronischen Personalausweises, Maßnahmen zur Umsetzung der Digitalstrategie,…

    Thema:
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    19.03.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung
  • Transparenz-Informationen

    Verwaltungsvereinbarung Städtebauförderung 2025 über die Gewährung von…

    Konzentration der Städtebauförderung auf die drei Programme "Lebendige Zentren - Erhalt und Entwicklung der Orts-…

    Thema:
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Regionen und Städte
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    27.03.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
  • Transparenz-Informationen

    Deutsche Umwelthilfe verklagt das Land Rheinland-Pfalz wegen…

    Klage der Deutschen Umwelthilfe (DUH) gegen Ausnahmegenehmigung, Schutz des Mosel-Apollofalters, Zahl der…

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Umwelt
    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    17.03.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau
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    Dauerbaustelle im Amts- und Landgericht Koblenz

    Berichterstattung der Landesregierung im Rechtsausschuss zum Stand der Bauarbeiten, u.a. Kosten, Dauer,…

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Regionen und Städte
    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    14.03.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Finanzen
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    Beteiligungsportal RLP

    Einführung eines Beteiligungsportals, Koordination im Ministeriums fürKlimaschutz, Umwelt, Energie und Mobilität,…

    Thema:
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    04.03.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie und Mobilität
  • Transparenz-Informationen

    Unterrichtung des Landtags über den Gegenstand beabsichtigter…

    Stand der Verhandlungen, Zusammenfassung des Entwurfs, weiteres Verfahren; Erläuterung der wesentlichen Regelungen,…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Regionen und Städte
    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    04.06.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Staatskanzlei
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    Dauerbaustelle im Amts- und Landgericht Koblenz

    Berichterstattung der Landesregierung im Rechtsausschuss zum Stand der Bauarbeiten, u.a. Kosten, Dauer,…

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Regionen und Städte
    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    27.02.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
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    Bekämpfung von Cyberkriminalität

    Schaffung von Kommissariaten zur Bekämpfung von Cyberkriminalität, Etablierung einer Task-Force, Umsetzungsstand;…

    Thema:
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    26.02.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport