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    Stärkung von LGBTIQ-Rechten in der EU

    Beurteilung der Vorschläge der EU-Kommission zur Stärkung der LGBTIQ-Rechte und zum Schutz von sexuellen…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Internationale Themen
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    16.12.2020
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz
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    Ermittlungsverfahren wegen des Verdachts des sexuellen Missbrauchs…

    Im Anschluss an die Pressemeldung der Staatsanwaltschaft Koblenz massive Bedrohungen in den sozialen Medien gegen…

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Wissenschaft und Technologie
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    14.12.2020
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
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    Landesgesetz zur Gleichstellung, Inklusion und Teilhabe von Menschen…

    Novellierung des Landesgesetzes zur Gleichstellung behinderter Menschen, UN-Behindertenkonvention und…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    11.12.2020
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie
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    97. Arbeits- und Sozialministerkonferenz am 26. November 2020 als…

    Ergebnisse der Arbeits- und Sozialministerkonferenz 2020, Berichterstattung der Landesregierung im…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    08.12.2020
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie
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    Kein deutschlandweiter DVBT-Empfang von SWR Rheinland-Pfalz

    Aufzählung der Bundesländer ohne Empfang des Südwestrundfunk über DVB-T2, Maßnahmen zur Ermöglichung des Empfangs,…

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Regionen und Städte
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    07.12.2020
    Verantwortliche Stelle:
    SWR (Südwestrundfunk)
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    KI-Agenda in Rheinland-Pfalz

    Verabschiedung der KI-Agenda im September 2020, Verdoppelung der Investitionen in Förderung, Forschung und…

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Regionen und Städte
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    02.12.2020
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur
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    Werbeaktion des Bundesfamilienministeriums für Pflegekräfte

    Reaktion der Landespflegekammer auf eine Werbeaktion des Bundesfamilienministeriums betreffend Pflegekräfte,…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    02.12.2020
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie
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    Pflegegrade

    System der Pflegegrade sowie Feststellung, Bedeutung für pflegebedürftige Menschen und aktuelle Zahlen;…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    02.12.2020
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie
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    Unterrichtung des Landtags durch die Landesregierung gemäß Artikel 89…

    Beschluss der Kultusministerkonferenz vom 15. Oktober 2020, Einrichtung einer Ständigen wissenschaftlichen…

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Wissenschaft und Technologie
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    11.12.2020
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Bildung
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    Unterrichtung des Landtags durch die Landesregierung gemäß Artikel 89…

    Beschluss der Kultusministerkonferenz vom 15. Oktober 2020, u. a. mit dem Schwerpunkt Qualitätssicherung im…

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Wissenschaft und Technologie
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    24.02.2021
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Bildung
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    Chancengleichheit von Jugendlichen im ländlichen Raum

    Entschließung des Rats der Europäischen Union vom 26. Mai 2020 für eine Stärkung der Chancengleichheit von…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    30.11.2020
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz
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    Rechtsstaatlichkeit in der Europäischen Union

    Vorlage des Berichts zur Rechtsstaatlichkeit durch die Europäische Kommission am 30. September 2020, Beleuchtung…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Internationale Themen
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    26.11.2020
    Verantwortliche Stelle:
    Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa, für Medien und Digitales
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    Europarat empfiehlt Slowenien, Deutsch als Minderheitensprache…

    Untersuchung zur Umsetzung der Europäischen Charta für Regional- oder Minderheitensprache in Slowenien, Empfehlung…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Internationale Themen
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    26.11.2020
    Verantwortliche Stelle:
    Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa, für Medien und Digitales
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    Bericht über die Beteiligung des Landes an privatrechtlichen…

    Unmittelbare sowie mittelbare Beteiligungen mit Sitz in Rheinland-Pfalz, anderen Bundesländern und im Ausland,…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    23.01.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Landesregierung Rheinland-Pfalz
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    Förderung von Sensibilität gegenüber Rassismus in den Kitas

    Veröffentlichung des Forschungsberichts des Projekts "Förderung von Sensibilität gegenüber rassistischenund…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Wissenschaft und Technologie
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    24.11.2020
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Bildung
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    Verfassungsfeinde instrumentalisieren Corona-Pandemie

    Erkenntnis über eine Zusammenarbeit der Bürgerinitiative "Eltern stehen auf" und der vom Verfassungsschutz…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Gesundheit
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    25.11.2020
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Zukunft der Hebammenausbildung

    Akademisierung der Hebammenausbildung, begrenztes Angebot an Studienplätzen, drohender Fachkräftemangel;…

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Gesundheit
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
    • Wirtschaft und Finanzen
    • Wissenschaft und Technologie
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    23.11.2020
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur
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    Verwaltungsvereinbarung über die Errichtung eines Hilfesystems für…

    Verlängerung der Antragsfrist bis 30. Juni 2021, Verlängerung der Stiftungslaufzeit zur Bearbeitung der…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    15.12.2020
    Verantwortliche Stelle:
    Landesregierung Rheinland-Pfalz
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    Verwaltungsvereinbarung über die Errichtung eines Hilfesystems für…

    Änderung in Artikel 9 Abs. 2: Verlängerung des Anmeldezeitraums von drei auf vier Jahre

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    10.11.2020
    Verantwortliche Stelle:
    Landesregierung Rheinland-Pfalz
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    Hauptverhandlung in der Causa Held vor dem Landgericht Mainz

    Eröffnung des Hauptverfahrens gegen den ehemaligen Oppenheimer Bürgermeister und derzeitigen…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    10.11.2020
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz