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  • Transparenz-Informationen

    Unterrichtung des Landtags über Entwürfe von Rechtsverordnungen der…

    Anlagen: …te Landesverordnung zur Änderung der Urlaubsverordnung, der Arbeitszeitverordnung und der…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    07.11.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Staatskanzlei
  • Transparenz-Informationen

    Administrative Umsetzung des Wassercents für die Landwirtschaft

    Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Landwirtschaft und Weinbau über die Umsetzung der Erhebung…

    Thema:
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
    • Umwelt
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    09.10.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau
  • Transparenz-Informationen

    Bewilligte Mittel aus dem Sonderprogramm Kita-Bau

    Anzahl der gestellten und abgelehnten Anträge zum Sonderprogramm Kita-Bau sowie Gründe für die Ablehnung, Restsumme…

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Regionen und Städte
    • Wissenschaft und Technologie
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    07.10.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Bildung
  • Transparenz-Informationen

    Zukunft der stationären Krankenhausversorgung am Klinikum Mittelmosel…

    Organisation und Gewährleistung einer effizienten und qualitativ hochwertige stationären Versorgung für Stadt und…

    Thema:
    • Gesundheit
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    07.10.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wissenschaft und Gesundheit
  • Transparenz-Informationen

    Ausbreitung des Mpox-Virus

    Lagebericht zur Ausbreitung sowie Überwachung von Infektionen; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss…

    Thema:
    • Gesundheit
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    07.10.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wissenschaft und Gesundheit
  • Transparenz-Informationen

    Wirtschaftliche Situation des Klinikums Mittelmosel Zell

    Wirtschaftliche Situation des Klinikums, Gründe, Gefährdung des Fortbestands des Krankenhauses, Auswirkungen auf…

    Thema:
    • Gesundheit
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    07.10.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wissenschaft und Gesundheit
  • Transparenz-Informationen

    Mindesthonorare für Kulturschaffende

    Geplante Einführung von Mindesthonoraren für Projekte und Institutionen mit Landesförderung; Berichterstattung der…

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Regionen und Städte
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    04.10.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Familie, Frauen, Kultur und Integration
  • Transparenz-Informationen

    Neufassung des § 4 Nr. 21 UStG und deren Folgen

    Bewertung der Neufassung, mögliche Auswirkungen der Einführung der Steuerpflichtigkeit für Musiklehrende sowie für…

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Regionen und Städte
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    04.10.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Familie, Frauen, Kultur und Integration
  • Transparenz-Informationen

    Matrix der Honoraruntergrenzen

    Auftrag an Kulturschaffende und Verbände zur Erarbeitung einer Honorarmatrix;
    Berichterstattung der Landesregierung…

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Regionen und Städte
    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    04.10.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Familie, Frauen, Kultur und Integration
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    "Museum des Monats": Steinskulpturenmuseum Bad Münster am Stein

    Gründe für die Auszeichnung, Erhöhung der Landesmittel für die Auszeichnung im nächsten Doppelhaushalt;…

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Regionen und Städte
    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    04.10.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Familie, Frauen, Kultur und Integration
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    Kulturpass

    Aktueller Sachstand, Akzeptanz, Angebote in der ersten und zweiten Runde, Werbung. Zwischenbilanz der…

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Regionen und Städte
    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    04.10.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Familie, Frauen, Kultur und Integration
  • Transparenz-Informationen

    Wachsender Antimuslimischer Rassismus und Präventions- und…

    Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz zu den…

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Regionen und Städte
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    02.10.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Familie, Frauen, Kultur und Integration
  • Transparenz-Informationen

    Zwischenförderrunde 2024 für den kommunalen Brand- und…

    Beschaffung technischer Ausrüstung, Gewährung von Zuwendungen aus der Feuerschutzsteuer u. a., Gesamtfördersumme;…

    Thema:
    • Regionen und Städte
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    02.10.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
  • Transparenz-Informationen

    Angriffsentschädigung im öffentlichen Dienst

    Berichterstattung der Landesregierung im Rechtsausschuss zur Prüfung und Planung der Gewährung einer…

    Thema:
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    01.10.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Finanzen
  • Transparenz-Informationen

    Gold beim Europäischen "Dorferneuerungspreis" geht nach…

    Auszeichnung der Gemeinde Schalkenmehren (Landkreis Vulkaneifel); Berichterstattung der Landesregierung im…

    Thema:
    • Regionen und Städte
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    30.09.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
  • Transparenz-Informationen

    Umsetzung und Einführung des Cannabisgesetzes (CanG) zum 1. Juli 2024

    Zeitplan seit Verabschiedung des Gesetzes, Einführung und Umsetzung der Kontrollen durch die Ordnungsbehörden,…

    Thema:
    • Gesundheit
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    30.09.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung
  • Transparenz-Informationen

    Erweiterung FOC Montabaur

    Erweiterung der Verkaufsfläche des "Factory Outlet Centers" (FOC), Kritik seitens des Einzelhandels, Gründe für…

    Thema:
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    24.09.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Sachstand Gefangenenvergütung in Rheinland-Pfalz

    Anhebung des Lohns für Gefangene; Berichterstattung der Landesregierung im Rechtsausschuss

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    24.09.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
  • Transparenz-Informationen

    Bewertung einer Umstellung der Gerichtsvollzieherausbildung

    Vor- und Nachteile einer Umstellung der Gerichtsvollzieherausbildung auf das Fachhochschulmodell nach dem Vorbild…

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    24.09.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
  • Transparenz-Informationen

    Neuzulassungen von Elektroautos stagnieren – Steht die sogenannte…

    Stagnierende Neuzulassungszahlen bei Elektroautos, wirtschaftliche Folgen für Automobilindustrie und Zulieferer,…

    Thema:
    • Verkehr
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    23.09.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau