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Transparenz-Informationen
Besitz von Cannabis in Justizvollzugsanstalten - Anwendung des…
Bewertung der Entscheidung des Kammergerichts Berlin, Untersagung, Zulassung sowie Handhabung des Besitzes von…
Thema:
- Gesundheit
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
08.07.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Chancen des Einsatzes künstlicher Intelligenz in der Justiz
Berichterstattung der Landesregierung im Rechtsausschuss zu Chancen des Einsatzes von KI, insbesondere…
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Regionen und Städte
- Verkehr
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
20.05.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Umsetzung des AI-Acts in Rheinland-Pfalz
Berichterstattung der Landesregierung im Rechtsausschuss u.a. zur Nutzung von Hochrisiko-Systemen in Justiz,…
Thema:
- Internationale Themen
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Regionen und Städte
- Verkehr
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
07.04.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Messerattacke in der Psychiatrie des Pfalzklinikums Klingenmünster
Tathergang, Sicherheitsvorkehrungen, Konsequenzen des Vorfalls für den Täter, Rückführungsvorhaben;…
Thema:
- Gesundheit
- Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
03.04.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Auswirkungen des CanG auf die Justiz: Rückblick und Gegenwart
Berichterstattung der Landesregierung im Rechtsausschuss zur Aufarbeitung von Fällen im Zusammenhang mit dem…
Thema:
- Gesundheit
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
18.02.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Cyberangriff auf Schulen
Berichterstattung der Landesregierung über Cyberangriffe auf Schulen im Januar 2025
Thema:
- Bildung, Kultur und Sport
- Regionen und Städte
- Verkehr
- Wissenschaft und Technologie
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
12.02.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Handynutzung in Justizvollzugseinrichtungen
Berichterstattung der Landesregierung im Rechtsausschuss
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Regionen und Städte
- Verkehr
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
30.01.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Einsatz von KI im Referendariat
Test der Befragung von Zeugen und Sachverständigen in einem virtuellen Gerichtssaal mit einer VR-Brille, Simulation…
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Regionen und Städte
- Verkehr
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
20.09.2024Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Digitalisierung der Justiz - Digitale Dokumentation der…
Bewertung der Anrufung des Vermittlungsausschusses durch den Bundesrat, Positionierung bei der Abstimmung,…
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Regionen und Städte
- Verkehr
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
11.06.2024Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Nutzung von Künstlicher Intelligenz in der Justiz
Berichterstattung der Landesregierung im Rechtsausschuss zu Pilotprojekten zur Nutzung Künstlicher Intelligenz (KI)…
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Regionen und Städte
- Verkehr
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
26.03.2024Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Auswirkungen der Amnestieregelung im Cannabisgesetz auf die Justiz
Berichterstattung der Landesregierung im Rechtsausschuss zur Umsetzung der Amnestieregelung, u. a. Fallzahlen sowie…
Thema:
- Gesundheit
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
18.03.2024Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Qualifizierung der Staatsanwaltschaften im Bereich der Bekämpfung der…
Berichterstattung der Landesregierung im Rechtsausschuss zur Arbeit der Landeszentralstelle Cybercrime (LZC) sowie…
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Regionen und Städte
- Verkehr
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
14.03.2024Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Digitale Angebote im Strafvollzug
Stellungnahme zur Beobachtung des Pilotprojekts in Berlin, bauliche und technische Maßnahmen sowie Kosten zur…
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Regionen und Städte
- Verkehr
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
02.04.2024Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Pilotprojekt Digitalisierung der Strafgerichte in Rheinland-Pfalz
Berichterstattung der Landesregierung im Rechtsausschuss zum Pilotprojekt und weiterer Planungen
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Regionen und Städte
- Verkehr
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
22.12.2023Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
KI generierte Nacktaufnahmen in Bild- und Videomaterial
Berichterstattung der Landesregierung im Rechtsausschuss zum Sachstand auf Landes- und Bundesebene unter besonderer…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Bildung, Kultur und Sport
- Regionen und Städte
- Verkehr
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
12.12.2023Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Digitale Gewalt an Frauen
Verbreitung von durch Künstliche Intelligenz generierten Nacktbildern minderjähriger Mädchen sowie Schutz,…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Regionen und Städte
- Verkehr
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
15.11.2023Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Modulgestaltung und Datenerfassung bei forumSTAR
Entwicklungen zur Aktualisierung bzw. Anpassung der STAR-Programme und Implementierung neuer Softwareprogramme im…
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Regionen und Städte
- Verkehr
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
14.11.2023Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
KI-Pilotprojekt "Codefy" am Oberlandesgericht Koblenz
Berichterstattung der Landesregierung im Rechtsausschuss
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Regionen und Städte
- Verkehr
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
14.11.2023Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Herausforderungen von Cyberstalking
Mögliche Gesetzeslücke bei Stalking mit Hilfe von Bluetooth-Trackern; Berichterstattung der Landesregierung im…
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Regionen und Städte
- Verkehr
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
24.07.2023Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Evaluation der Behandlungsmaßnahmen im Strafvollzug und…
Anteil an Gefangenen mit Suchtproblematik, Anpassung von Behandlungs-, Erziehungs- und Fördermaßnahmen an…
Thema:
- Gesundheit
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
21.07.2023Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz