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  • Transparenz-Informationen

    Vorberatung des gemeinsamen Gesprächs des Ministerrats mit der LIGA am…

    Der Ministerrat nimmt die Vorlagen zur Kenntnis.

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    26.11.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Staatskanzlei
  • Transparenz-Informationen

    Mündliche Berichte_18.11.2025

    Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte zur Kenntnis.

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Umwelt
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    26.11.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie und Mobilität;Staatskanzlei
  • Transparenz-Informationen

    Tagesordnung der 1059. Sitzung des Bundesrates am 21.November 2025

    Gemäß § 7 Absatz 1 Nr. 1 Landestransparenzgesetz sind Beschlüsse des Ministerrats, auf deren Grundlage das Land im…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    27.11.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Staatskanzlei
  • Transparenz-Informationen

    Fluchtaufnahme und Migration 25.11.2025

    Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte der Ressorts zur Kenntnis.

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    03.12.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Staatskanzlei
  • Transparenz-Informationen

    Erhöhung der Beschäftigungsquote von Menschen mit Behinderungen im…

    Der Ministerrat nimmt die Ministerratsvorlage des Ministeriums für Arbeit, Soziales, Transformation und…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    03.12.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung
  • Transparenz-Informationen

    Tätigkeitsbericht des Opferbeauftragten der Landesregierung 2025

    Der Ministerrat nimmt den Tätigkeitsbericht des Opferbeauftragten der Landesregierung, Herrn Detlef Placzek, für…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    03.12.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung
  • Transparenz-Informationen

    Mündliche Berichte 25.11.2025

    Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte zur Kenntnis.

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Regionen und Städte
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    03.12.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Staatskanzlei;Ministerium der Finanzen;Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung
  • Transparenz-Informationen

    Verschiedenes 02.12.2025

    Kein Hinweis

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    11.12.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Staatskanzlei
  • Transparenz-Informationen

    Mündliche Berichte 02.12.2025

    Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte zur Kenntnis.

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Wirtschaft und Finanzen
    • Wissenschaft und Technologie
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    11.12.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Staatskanzlei;Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung;Ministerium für Wissenschaft und Gesundheit
  • Transparenz-Informationen

    Entwurf eines Landesgesetzes zur Änderung des…

    Der Ministerrat beschließt den Entwurf eines Landesgesetzes zur Änderung des…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Internationale Themen
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Wirtschaft und Finanzen
    • Wissenschaft und Technologie
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    11.12.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau
  • Transparenz-Informationen

    Fluchtaufnahme und Migration 02.12.2025

    Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte der Ressorts zur Kenntnis.

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    11.12.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Staatskanzlei
  • Transparenz-Informationen

    Gigabit-Strategie 2030 – Den Ausbau der digitalen Netze stärken

    Der Ministerrat verabschiedet die Gigabit-Strategie 2030 „Den Ausbau der digitalen Netze stärken“ und beauftragt…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    12.12.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung
  • Transparenz-Informationen

    Entwurf eines Landesgesetzes zur Änderung des Ladenöffnungsgesetzes…

    Der Ministerrat beschließt den Entwurf eines Landesgesetzes zur Änderung des Ladenöffnungsgesetzes Rheinland-Pfalz,…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Regionen und Städte
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    12.12.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung
  • Transparenz-Informationen

    Mündliche Berichte 10.12.2025

    Der Ministerrat nimmt den mündlichen Bericht zur Kenntnis.

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    15.12.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Staatskanzlei
  • Transparenz-Informationen

    Verschiedenes 10.12.2025

    Kein Hinweis

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    15.12.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Staatskanzlei
  • Transparenz-Informationen

    Fluchtaufnahme und Migration_16.12.2025

    Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte der Ressorts zur Kenntnis.

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    23.12.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Staatskanzlei
  • Transparenz-Informationen

    Entwurf einer Dritten Landesverordnung zur Änderung der…

    Der Ministerrat beschließt die Dritte Landesverordnung zur Änderung der

    Gutachterausschussverordnung.

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Regionen und Städte
    • Umwelt
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    23.12.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
  • Transparenz-Informationen

    Einbringung eines Wahlvorschlags zur Besetzung des Nationalen…

    Rheinland-Pfalz bringt einen Wahlvorschlag zur Besetzung des Nationalen

    Begleitgremiums gemäß § 8 Abs. 3 des…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    23.12.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Staatskanzlei
  • Transparenz-Informationen

    Mündliche Berichte_16.12.2025

    Der Ministerrat nimmt die mündliche Berichte zur Kenntnis.

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Energie
    • Internationale Themen
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Umwelt
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    23.12.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Staatskanzlei;Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung;Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie und Mobilität;Ministerium der Finanzen;Ministerium des Innern und für Sport
  • Transparenz-Informationen

    Verwaltungsvereinbarung zwischen den 14 Ländern über die Einrichtung…

    1. Der Ministerrat nimmt die Verwaltungsvereinbarung zwischen dem Land

    Rheinland-Pfalz, vertreten durch das…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    23.12.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Familie, Frauen, Kultur und Integration