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Altersgrenze für Notare
Situation der Notare, insbesondere mit Hinblick auf die Altersstruktur und den demografischen Wandel;…
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Wirtschaft und Finanzen
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
10.11.2023Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Ausbau der Windenergie - Planungssicherheit für die Kommunen
Planungen zum beschleunigten Ausbau der Windenergie, Überarbeitung von Gesetzen, Regionalplänen, Flächennutzungs-…
Thema:
- Energie
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Regionen und Städte
- Umwelt
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
10.11.2023Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Ermittlungsverfahren gegen eine unter Führungsaufsicht stehende Person
Berichterstattung der Landesregierung im Rechtsausschuss
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
09.11.2023Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Digitale Gewalt an Frauen
Verbreitung von durch Künstliche Intelligenz generierten Nacktbildern minderjähriger Mädchen sowie Schutz,…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Regionen und Städte
- Verkehr
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
09.11.2023Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Situation bzgl. § 184 b StGB
Sachstand zu strafrechtlichen Konsequenzen für eine Lehrkraft im Rahmen der Beschaffung kinderpornographischen…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Bildung, Kultur und Sport
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Wissenschaft und Technologie
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
13.11.2023Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Bildung -
Transparenz-Informationen
Industrie 4.0 in der Schule
Carl Benz Schule in Koblenz als Beispiel eines digitalen berufsbildenden Lernzentrums, Errichtung weiterer Schulen…
Thema:
- Bildung, Kultur und Sport
- Regionen und Städte
- Verkehr
- Wirtschaft und Finanzen
- Wissenschaft und Technologie
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
09.11.2023Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Bildung -
Transparenz-Informationen
Häftling sticht in Frankenthal Justizbeamten in den Hals
Medienberichte über Angriff eines Gefangenen mit spitzen Gegenstand, Stich in Hals eines Justizvollzugsbeamten;…
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
07.11.2023Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Geplante Änderungen im Richtergesetz
Geplante Änderung des Richtergesetzes, Pflicht zur Verfassungstreue für ehrenamtliche Richter, Möglichkeit eines…
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
07.11.2023Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Durchsuchungen nach Verbot der rechtsextremistischen Gruppierung…
Razzia am 19. September 2023 in mehreren Bundesländern; Berichterstattung der Landesregierung im Innenausschuss
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
07.11.2023Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Strafverfolgungsstatistik 2022
Berichterstattung der Landesregierung im Rechtsausschuss
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
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Letzte Änderung:
07.11.2023Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Angriff eines Gefangenen auf Justizvollzugsbedienstete in der JVA…
Berichterstattung der Landesregierung im Rechtsausschuss
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
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Letzte Änderung:
25.01.2024Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Sicherheit von Kindern und Jugendlichen im Straßenverkehr
Prävention und Schutz von Kindern und Jugendlichen im Straßenverkehr, Verbesserung der Priorität für eine…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Verkehr
Datenformate:
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Letzte Änderung:
07.11.2023Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau -
Transparenz-Informationen
Initiative GameUp! Rheinland-Pfalz
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr zum Netzwerk "GameUp!" sowie zur…
Thema:
- Bildung, Kultur und Sport
- Regionen und Städte
- Verkehr
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
06.11.2023Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau -
Transparenz-Informationen
Initiative GameUp! Rheinland-Pfalz
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr zum Netzwerk "GameUp!" sowie zur…
Thema:
- Bildung, Kultur und Sport
- Regionen und Städte
- Verkehr
Datenformate:
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Letzte Änderung:
06.11.2023Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau -
Transparenz-Informationen
Mittelkürzungen bei der Gemeinschaftsaufgabe Verbesserung der…
Beurteilung der Mittelkürzungen durch die Landesregierung, Folgen für die Kommunen, Konsequenzen für den laufenden…
Thema:
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
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Letzte Änderung:
26.10.2023Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau -
Transparenz-Informationen
Kommunale und private Holzvermarktung in Rheinland-Pfalz -…
Informationen zur Klage gegen die frühere Praxis der Rundholzvermarktung, Situation der…
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Wirtschaft und Finanzen
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Letzte Änderung:
25.10.2023Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie und Mobilität -
Transparenz-Informationen
Einsatz von Drohnen im Steillagenweinbau
Öffentliche Vorführung einer Agrardrohne im Juli 2023 durch das Dienstleistungszentrum Ländlicher Raum (DLR) Mosel,…
Thema:
- Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
- Verkehr
Datenformate:
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Letzte Änderung:
25.10.2023Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau -
Transparenz-Informationen
Angebot an Gewerbe- und Industrieflächen in Rheinland-Pfalz
Sachstand einer Gewerbe- und Industrieflächenstrategie unter Berücksichtigung der Ergebnisse des Gutachtens sowie…
Thema:
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Wirtschaft und Finanzen
Datenformate:
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Letzte Änderung:
24.10.2023Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau -
Transparenz-Informationen
Ladeinfrastruktur in Rheinland-Pfalz für batterie-elektrische LKWs
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr zur Marktentwicklung für…
Thema:
- Energie
- Umwelt
- Verkehr
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Letzte Änderung:
24.10.2023Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau -
Transparenz-Informationen
Aktueller Sachstand bezüglich der digitalen Transformation der…
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Wissenschaft
Thema:
- Bildung, Kultur und Sport
- Regionen und Städte
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20.10.2023Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Wissenschaft und Gesundheit