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  • Transparenz-Informationen

    Sachstand Verwertungskapazität für teerhaltigen Straßenaufbruch

    Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr zum Sachstand, vgl. auch Drs 18/10559

    Thema:
    • Regionen und Städte
    • Umwelt
    • Verkehr
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    13.05.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie und Mobilität
  • Transparenz-Informationen

    Bewertung des Verpackungsregisters

    Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr zu Auswirkungen der…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    12.05.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie und Mobilität
  • Transparenz-Informationen

    Kulturpolitische Auswirkungen des geplanten Bestattungsgesetzes

    Wandel der Einstellungen zu den Themen Begräbnis und Friedhofskultur, Friedhöfe als UNESCO-Weltkulturerbe;…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    07.05.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wissenschaft und Gesundheit
  • Transparenz-Informationen

    Pflichtfach Informatik

    Einführung des Unterrichtsfachs Informatik als Pflichtfach an weiterführenden Schulen zum Schuljahr 2028/2029,…

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
    • Wissenschaft und Technologie
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    24.04.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Bildung
  • Transparenz-Informationen

    Altersgerechtes Wohnen

    Maßnahmen der Landesregierung, Förderprogramme für den Bau von barrierefreien und seniorengerechten Wohnungen,…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Regionen und Städte
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    17.04.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Finanzen
  • Transparenz-Informationen

    Maßnahmen gegen Angriffe auf Ärzte und Pflegepersonal - Forderungen …

    Aktuelle Datenlage, Bewertung der Forderung nach einem zentralen Meldesystem auf Landeseben, Maßnahmen;…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Gesundheit
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    11.04.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wissenschaft und Gesundheit
  • Transparenz-Informationen

    Widersprüchliche Angaben der Landesregierung über die Zahl, den…

    Berichterstattung der Landesregierung im Innenausschuss

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    10.04.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Loverboy-Methoden und Grooming Gangs in RLP

    Methode organisierter Banden, Frauen und Mädchen zur Prostitution zu zwingen, Erkenntnisse zu diesem Sachverhalt;…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    07.04.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
  • Transparenz-Informationen

    Umsetzung des AI-Acts in Rheinland-Pfalz

    Berichterstattung der Landesregierung im Rechtsausschuss u.a. zur Nutzung von Hochrisiko-Systemen in Justiz,…

    Thema:
    • Internationale Themen
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    07.04.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
  • Transparenz-Informationen

    Widersprüchliche Angaben der Landesregierung über die Zahl, den…

    Berichterstattung der Landesregierung im Innenausschuss

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    03.04.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Familie, Frauen, Kultur und Integration
  • Transparenz-Informationen

    Gipfel zu Künstlicher Intelligenz in Paris: Chancen für…

    Teilnehmer aus Rheinland-Pfalz, Erkenntnisse, Chancen, Strategie zur Schließung der Lücke zur Weltspitze;…

    Thema:
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    02.04.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wissenschaft und Gesundheit
  • Transparenz-Informationen

    Aktionsplan der Landesregierung Rheinland-Pfalz zur Umsetzung der…

    Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Gleichstellung und Frauen zum Aktionsplan

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    02.04.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Familie, Frauen, Kultur und Integration
  • Transparenz-Informationen

    Führerschein-Reform: Vorstoß der Vorsitzenden des…

    Reformvorschlag der EU-Kommission zum Verkehrsrecht u. a. Tempolimit oder Nachtfahrverbot für Fahranfänger,…

    Thema:
    • Verkehr
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    01.04.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau
  • Transparenz-Informationen

    Sachstand Schienenwegereaktivierung

    Derzeit Erstellung der Nutzen-Kosten-Untersuchungen durch die rheinland-pfälzischen Zweckverbände,…

    Thema:
    • Verkehr
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    01.04.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie und Mobilität
  • Transparenz-Informationen

    Neues Schengener Informationssystem (SIS)

    Inbetriebnahme der neuen Version des Schengener Informationssystems (SIS) am 7. März 2023, Informationsaustausch…

    Thema:
    • Internationale Themen
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    01.04.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
  • Transparenz-Informationen

    Elektrifizierung der Eifelstrecke

    Beginn der Bauarbeiten im Januar 2025, Sperrung der Strecke Euskirchen-Nettersheim, Ersatzbusverkehr;…

    Thema:
    • Verkehr
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    01.04.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie und Mobilität
  • Transparenz-Informationen

    Beratungsangebote und Meldestellen für queere Menschen in…

    Beratungsangebote für queere Menschen und Erkenntnisse über die aktuelle Situation queerer Menschen…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    28.03.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Familie, Frauen, Kultur und Integration
  • Transparenz-Informationen

    Beratungsangebote und Meldestellen für queere Menschen in…

    Beratungsangebote für queere Menschen und Erkenntnisse über die aktuelle Situation queerer Menschen…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    28.03.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Familie, Frauen, Kultur und Integration
  • Transparenz-Informationen

    Mögliche Interessenkonflikte von Wirtschaftsministerin Daniela Schmitt…

    Berichterstattung im Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    27.03.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau
  • Transparenz-Informationen

    Unregelmäßigkeiten im Zusammenhang mit dem Bau der Seniorenresidenz…

    Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Arbeit, Soziales, Pflege und Transformation

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Regionen und Städte
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    26.03.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz