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Transparenz-Informationen
Facebook für Kommunen, Ministerien und Behörden
Rechtliche Situation nach dem Urteil des Bundesverwaltungsgerichts zu Facebook-Fanseiten, Bewertung durch den…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Bildung, Kultur und Sport
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Regionen und Städte
- Verkehr
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Letzte Änderung:
10.02.2020Verantwortliche Stelle:
Staatskanzlei -
Transparenz-Informationen
Bericht über die 137. Plenartagung des Ausschusses der Regionen vom 4.…
Debatte über die Lage der Union - Die Perspektive der Regionen und Städte; Herausforderungen für die…
Thema:
- Internationale Themen
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
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Letzte Änderung:
09.04.2020Verantwortliche Stelle:
Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa, für Medien und Digitales -
Transparenz-Informationen
Verwaltungsvereinbarung Städtebauförderung 2020 über die Gewährung von…
Konzentration der Städtebauförderung auf zukünftig drei Programme "Lebendige Zentren", "Sozialer Zusammenhalt",…
Thema:
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Regionen und Städte
Datenformate:
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Letzte Änderung:
19.01.2021Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Maßnahmen der Europäischen Union für den Umweltschutz und eine…
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Europafragen und Eine Welt über aktuelle Maßnahmen der EU…
Thema:
- Internationale Themen
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Umwelt
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
10.02.2020Verantwortliche Stelle:
Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa, für Medien und Digitales -
Transparenz-Informationen
Bessere Verfolgung von Mehrfach- und Intensivtätern
Vorstellung einer neuen Strategie zum Umgang mit sogenannten Mehrfach- und Intensivtätern im Dezember 2019,…
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
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Letzte Änderung:
04.02.2020Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Sachstand zur strafrechtlichen Aufarbeitung der sexuellen…
Listen mit Verdachtsfällen aus den Bistümern Mainz, Trier und Limburg, im Mai 2019 elf Prüfvorgänge bei…
Thema:
- Bildung, Kultur und Sport
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Regionen und Städte
Datenformate:
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Letzte Änderung:
04.02.2020Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Aktueller Sachstand zu Rückkehrern aus jihadistischen Kampfgebieten
Berichterstattung der Landesregierung im Rechtsausschuss
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
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Letzte Änderung:
03.02.2020Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Eurojust - Verstärkte Zusammenarbeit beim Kampf gegen…
Neue Regelungen für die EU-Agentur für justizielle Zusammenarbeit in Strafsachen (Eurojust) ab Dezember 2019,…
Thema:
- Internationale Themen
- Regierung und öffentlicher Sektor
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Letzte Änderung:
31.01.2020Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Verwaltungsvorschrift Gedenkstättenarbeit
Förderung von schulischen Vorhaben, Anzahl der geförderten Schüler, Beteiligung von Gruppen, Gremien und Personen…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Bildung, Kultur und Sport
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Regionen und Städte
- Wissenschaft und Technologie
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Letzte Änderung:
30.01.2020Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Bildung -
Transparenz-Informationen
EU-Haushalt 2021-2027
Verabschiedung einer Resolution zum Mehrjährigen Finanzrahmen durch das EU-Parlament, Forderung nach erhöhten…
Thema:
- Energie
- Internationale Themen
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Umwelt
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Letzte Änderung:
29.01.2020Verantwortliche Stelle:
Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa, für Medien und Digitales -
Transparenz-Informationen
Ergebnisse der ESF Jahreskonferenz - Stand und Bedingungen des…
Abschließende Phase des Förderzeitraums 2014 bis 2020, Vorbereitung des Förderzeitraums 2021 bis 2027;…
Thema:
- Internationale Themen
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
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Letzte Änderung:
28.01.2020Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie -
Transparenz-Informationen
Zahl der in Deutschland lebenden Islamisten
Zahl der Islamisten in Rheinland-Pfalz, davon als Gefährder eingestuft, Entwicklung in den vergangenen fünf Jahren,…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Regierung und öffentlicher Sektor
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Letzte Änderung:
28.01.2020Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Zugang zu den Kontrollberichten der Lebensmittelüberwachungsbehörden
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten über die…
Thema:
- Gesundheit
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
- Regierung und öffentlicher Sektor
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Letzte Änderung:
20.01.2020Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten -
Transparenz-Informationen
Frauen im rechten Umfeld
Rolle von Frauen bei Rechtspopulismus und Rechtsextremismus, Situation der Frauen im rechten Umfeld;…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Regierung und öffentlicher Sektor
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Letzte Änderung:
08.01.2020Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Keine Erkenntnisse zur Rückkehr angeblicher IS-Anhänger
Mögliche Rückkehr von in Dschihadgebiete ausgereisten Islamisten, Erkenntnisse der Landesregierung;…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Regierung und öffentlicher Sektor
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08.01.2020Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Auftritte von Rechtsrock-Bands in Rheinland-Pfalz
Aktivitäten der rechten Musikszene, Entwicklung der Szene; Berichterstattung der Landesregierung im Innenausschuss
…Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Regierung und öffentlicher Sektor
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Letzte Änderung:
08.01.2020Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz bestätigt Waffenentzug wegen…
Widerruf entsprechender Erlaubnisse aufgrund waffenrechtlicher Unzuverlässigkeit; Berichterstattung der…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Regierung und öffentlicher Sektor
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07.01.2020Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Europäische Woche der Regionen
vom 7. bis 9. Oktober in Brüssel, Jahreskonferenz zur regionalen Entwicklung in Europa; Berichterstattung der…
Thema:
- Internationale Themen
- Regierung und öffentlicher Sektor
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Letzte Änderung:
27.12.2019Verantwortliche Stelle:
Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa, für Medien und Digitales -
Transparenz-Informationen
Beziehungen zwischen Rheinland-Pfalz und der VR China
Niederschlagung der Proteste in Hongkong für mehr Demokratie, Auswirkung auf die Beziehungen mit der Volksrepublik…
Thema:
- Internationale Themen
- Regierung und öffentlicher Sektor
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Letzte Änderung:
27.12.2019Verantwortliche Stelle:
Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa, für Medien und Digitales -
Transparenz-Informationen
Beschluss des Landtags vom 31. Januar 2019 zu Drucksache 17/8158 -…
Erstellung eines Konzepts für die Struktur der Arbeit des Opferbeauftragten; Berichterstattung der Landesregierung…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Regierung und öffentlicher Sektor
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18.12.2019Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie