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  • Transparenz-Informationen

    Vorbereitung und Umsetzung der Pflegefachassistenzausbildung in…

    Vorbereitungsstand, Ausbildungsstandorte, Ausbildungsplätze, Lehrkräfte und Qualifikationen, Mitgliedschaft in der…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    23.12.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Bildung
  • Transparenz-Informationen

    Einführung einer einheitlichen Pflegefachassistenzausbildung

    Auswirkungen des Bundesgesetzes auf Maßnahmen zur Stärkung der Pflege auf Landesebene; Berichterstattung der…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    23.12.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Bildung
  • Transparenz-Informationen

    Auswirkungen des neuen Bestattungsgesetzes auf kommunale Friedhöfe in…

    Finanzielle Auswirkungen des neuen Bestattungsgesetzes auf die kommunalen Friedhöfe, Unterstützung der Träger,…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Regionen und Städte
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    17.12.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wissenschaft und Gesundheit
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    Landesverordnung zur Durchführung des Bestattungsgesetzes (BestGDV)

    Unterrichtung des Landtags im Hinblick auf § 27 Abs. 2 GGO sowie Art. 89b Abs. 3 LVerf i.V.m. der GOLT, Inhalt und…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    17.12.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wissenschaft und Gesundheit
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    Antrag des Justizministeriums zur Änderung des Grundgesetzes

    Berichterstattung der Landesregierung im Rechtsausschuss zur Stärkung der unabhängigen Anwaltschaft

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    12.12.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
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    Operation Chargeback

    Berichterstattung der Landesregierung im Rechtsausschuss zur Operation gegen Betrugs- und Geldwäschenetzwerke

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    12.12.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
  • Transparenz-Informationen

    Gewalt gegen Frauen im Alter

    Häusliche oder sexualisierte Gewalt im Alter, Hilfsangebot für betroffene ältere und hochaltrige Frauen,…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    11.12.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Vierter Bericht zum Landeskinderschutzgesetz (LKindSchuG)

    Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz zu den…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    09.12.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Familie, Frauen, Kultur und Integration
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    Mögliche Verfassungswidrigkeit des Rundfunkbeitrags - aktuelle…

    Aufhebung eines Urteil des Bayerischen Verwaltungsgerichts durch das Bundesverwaltungsgericht, Prüfung der Pflicht…

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Regionen und Städte
    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    05.12.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa und Medien
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    Pflegekammer Rheinland-Pfalz und in anderen Bundesländern

    Auswirkungen auf den Fortbestand der Pflegekammer, Sachstand der geplanten Bundespflegekammer, Reformbedarf,…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    03.12.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wissenschaft und Gesundheit
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    Bericht zur 8. Landesfrauenkonferenz der Gewerkschaft der Polizei…

    Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Gleichstellung und Frauen zur 8. Landesfrauenkonferenz der…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    28.11.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Maßnahmen zur Verkürzung von Wartezeiten bei Anträgen auf…

    Gründe für ansteigende Wartezeiten sowie Maßnahme zur Reduzierung, Vereinfachung des Verfahrens zur Feststellung…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    27.11.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ausschuss für Arbeit, Soziales, Pflege und Transformation
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    Landespreis Inklusion.Plus

    Übersicht aktueller Preisträger, Kriterien für die Preisvergabe; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    27.11.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ausschuss für Arbeit, Soziales, Pflege und Transformation
  • Transparenz-Informationen

    Bundesverwaltungsgericht erklärt Düngeverordnung für ungültig

    Gerichtsentscheidung zu einer Landesverordnung aus Bayern, Auswirkungen auf Rheinland-Pfalz, Bedeutung für als rot…

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Umwelt
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    27.11.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau
  • Transparenz-Informationen

    Bundesverwaltungsgericht kippt bayerische Landesdüngeverordnung -…

    Gerichtsentscheidung zu einer Landesverordnung aus Bayern, bundesrechtliche Grundlage zur Ausweisung von Gebieten…

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Umwelt
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    27.11.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau
  • Transparenz-Informationen

    Urteil des Bundesverwaltungsgerichts zur AVDüV - Folgen für…

    Gerichtsentscheidung zu einer bayerischen Verordnung, gesetzliche Grundlage für landesrechtliche…

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Umwelt
    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    27.11.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau
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    Europawahl 2024

    Werbekampagne im Vorfeld der Europawahl, Förderung des Integrationsprozesses und des Bewusstseins für Europa;…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Internationale Themen
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    21.11.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa und Medien
  • Transparenz-Informationen

    Gewalt gegen Frauen im Alter

    Häusliche oder sexualisierte Gewalt im Alter, Hilfsangebot für betroffene ältere und hochaltrige Frauen,…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
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    Letzte Änderung:
    20.11.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Familie, Frauen, Kultur und Integration
  • Transparenz-Informationen

    Gewalt gegen Frauen im Alter

    Häusliche oder sexualisierte Gewalt im Alter, Hilfsangebot für betroffene ältere und hochaltrige Frauen,…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    20.11.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Familie, Frauen, Kultur und Integration
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    Ergebnis des Beschwerdeverfahrens im Zusammenhang mit der…

    Berichterstattung der Landesregierung im Rechtsausschuss

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    19.11.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz