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  • Transparenz-Informationen

    Vorbereitung und Umsetzung der Pflegefachassistenzausbildung in…

    Vorbereitungsstand, Ausbildungsstandorte, Ausbildungsplätze, Lehrkräfte und Qualifikationen, Mitgliedschaft in der…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Wirtschaft und Finanzen
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    Letzte Änderung:
    23.12.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Bildung
  • Transparenz-Informationen

    Einführung einer einheitlichen Pflegefachassistenzausbildung

    Auswirkungen des Bundesgesetzes auf Maßnahmen zur Stärkung der Pflege auf Landesebene; Berichterstattung der…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    23.12.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Bildung
  • Transparenz-Informationen

    Existenzgefährdung von Fotostudios durch Passfotoherstellung in den…

    Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr zu Passbild-Automaten in den…

    Thema:
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    19.12.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau
  • Transparenz-Informationen

    Antrag des Justizministeriums zur Änderung des Grundgesetzes

    Berichterstattung der Landesregierung im Rechtsausschuss zur Stärkung der unabhängigen Anwaltschaft

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    12.12.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
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    Mögliche Verfassungswidrigkeit des Rundfunkbeitrags - aktuelle…

    Aufhebung eines Urteil des Bayerischen Verwaltungsgerichts durch das Bundesverwaltungsgericht, Prüfung der Pflicht…

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Regionen und Städte
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    05.12.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa und Medien
  • Transparenz-Informationen

    Schwarzarbeitsbekämpfung im Friseur- und Kosmetikgewerbe - Wirksamkeit…

    Kontrolle tarifgebundener Friseurbetriebe durch die Finanzkontrolle Schwarzarbeit (FKS), Kontrollpraxis im…

    Thema:
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    03.12.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung
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    Bundesverwaltungsgericht erklärt Düngeverordnung für ungültig

    Gerichtsentscheidung zu einer Landesverordnung aus Bayern, Auswirkungen auf Rheinland-Pfalz, Bedeutung für als rot…

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Umwelt
    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    27.11.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau
  • Transparenz-Informationen

    Bundesverwaltungsgericht kippt bayerische Landesdüngeverordnung -…

    Gerichtsentscheidung zu einer Landesverordnung aus Bayern, bundesrechtliche Grundlage zur Ausweisung von Gebieten…

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Umwelt
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    Letzte Änderung:
    27.11.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau
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    Urteil des Bundesverwaltungsgerichts zur AVDüV - Folgen für…

    Gerichtsentscheidung zu einer bayerischen Verordnung, gesetzliche Grundlage für landesrechtliche…

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Umwelt
    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    27.11.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau
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    Tourismusmodell Europa

    Ergebnis der europaweiten Konsultation im Rahmen der europäischen Agenda für den Tourismus 2030, Mehrwert der…

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Internationale Themen
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Regionen und Städte
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    21.11.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau
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    Ergebnis des Beschwerdeverfahrens im Zusammenhang mit der…

    Berichterstattung der Landesregierung im Rechtsausschuss

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
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    Letzte Änderung:
    19.11.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
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    Ergebnisse der Jugendbefragung "Ausbildungsperspektive 2025"

    Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Bildung zur Umfrage betreffend die Aufnahme einer…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    17.11.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Bildung
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    Rechtsform "Europäischer grenzüberschreitender Verein"

    Verordnung der EU-Kommission zur Gründung länderübergreifender europäischer Vereine, voraussichtlicher Abschluss…

    Thema:
    • Internationale Themen
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    17.11.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa und Medien
  • Transparenz-Informationen

    Sicherheitslücke in Verwaltungssoftware – Aufklärung des Datenlecks…

    Abfluss von Daten von Landesbediensteten, Maßnahmen zur IT-Sicherheit, Ursache sowie Entdeckung der…

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
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    Letzte Änderung:
    17.11.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung
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    Europäischer Tag der Justiz

    Berichterstattung der Landesregierung im Rechtsausschuss über den Europäischen Tag der Justiz Ende Oktober 2025

    Thema:
    • Internationale Themen
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    12.11.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
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    Neues Konzept für die Landesgartenschauen

    Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr zum bisherigen Konzept sowie zur…

    Thema:
    • Umwelt
    • Wirtschaft und Finanzen
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    Letzte Änderung:
    11.11.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau
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    Schärfere Maßnahmen bei Schutzanordnungen

    Schutz vor häuslicher Gewalt, Bewertung der vorgeschlagenen Maßnahmen des Bundesrates, insbesondere Erhöhung des…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    11.11.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
  • Transparenz-Informationen

    Einführung der elektronischen Akte in der rheinland-pfälzischen Justiz

    Verlängerung der Frist zur verpflichtenden Einführung der elektronischen Akte in der Justiz auf Bundesebene, Stand…

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
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    Letzte Änderung:
    11.11.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
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    Sachstandsbericht und Perspektiven zum Gerichtsvollzieherwesen in…

    Situation und Herausforderungen im Gerichtsvollzieherwesen, insbesondere Personalausstattung, Sicherheitslage und…

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
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    11.11.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
  • Transparenz-Informationen

    Zwei-Wochen-Frist für Krankmeldungen - Mögliche Auswirkungen auf die…

    Auswirkungen einer Vorlagefristverlängerung, insbesondere auf die Wirtschaft, die Betriebe, den Betriebsfrieden,…

    Thema:
    • Wirtschaft und Finanzen
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    Letzte Änderung:
    11.11.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau