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    Unterrichtung Landtag zur Subsidiaritätsrüge EMFA

    Prüfung der EU-Vorlage Drs 514/22 im Rahmen des Subsidiaritätsfrühwarnsystems betreffend Vorschlag für eine…

    Thema:
    • Internationale Themen
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    05.12.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa und Medien
  • Transparenz-Informationen

    Therapeutische Behandlung von psychisch kranken Gefangenen

    Berichterstattung der Landesregierung im Rechtsausschuss zur psychiatrischen Versorgung in den…

    Thema:
    • Gesundheit
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    22.11.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
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    Übertragung von Videos, Bildern und anderen Daten aus…

    Technische Möglichkeiten, Probleme bei der Datenübertragung; Berichterstattung der Landesregierung im…

    Thema:
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    18.11.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Kindesmissbrauch und Missbrauch von Jugendlichen und jungen…

    Besondere Betroffenheit des Leistungssports, kein Generalverdacht gegen ehrenamtliche Sportleiter, betroffene…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Regionen und Städte
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    18.11.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Bericht der Landesregierung zur Baumasterplanung der…

    Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Wissenschaft zur Baumasterplanung der Universitätsmedizin

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Gesundheit
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
    • Regionen und Städte
    • Wissenschaft und Technologie
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    15.11.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wissenschaft und Gesundheit
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    Gebäude- und Grundstückssituation am Campus Pirmasens

    Sachstand zum Flächenbedarf sowie zur tatsächlichen Nutzfläche, Schaffung von Mehrbedarf; Berichterstattung der…

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Regionen und Städte
    • Wissenschaft und Technologie
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    15.11.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wissenschaft und Gesundheit
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    Sachstand zu Gesprächen mit Islamverbänden: Rückmeldungen und…

    Rückmeldung der Islamverbände auf die Zielvereinbarung, Evaluation durch Prof. Dr. Bochinger und Prof. Dr. Muckel;…

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Regionen und Städte
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    15.11.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wissenschaft und Gesundheit
  • Transparenz-Informationen

    Bundesweite Verwendung der Onlinewache Rheinland-Pfalz

    Erstattung von Strafanzeigen über ein Online-Portal, Planungen zur Verwendung als Eine-für-alle-Lösung in alen…

    Thema:
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    07.11.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Vernetzung ehrenamtlich Engagierter im Bereich Digitalisierung:…

    Fachtagung "Silver Surfer" 2022, Förderung digitaler Teilhabe älterer Menschen, Ergebnisse, Anknüpfungspunkte;…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    07.11.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung
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    Bericht an den Haushalts- und Finanzausschuss des Landtags gemäß § 6…

    Bericht über die Mittelabflüsse aus dem Sondervermögen zum 30.09.2022, u.a. für Maßnahmen im Bereich…

    Thema:
    • Gesundheit
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    17.11.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Finanzen
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    Gas- und Energieversorgung in Krankenhäusern

    Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Gesundheit

    Thema:
    • Energie
    • Gesundheit
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
    • Umwelt
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    28.10.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wissenschaft und Gesundheit
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    Unterrichtung des Landtags über Entwürfe von Rechtsverordnungen der…

    Anlage: Entwurf einer Verordnung über die elektronische Rechnungsstellung im öffentlichen Auftragswesen des Landes…

    Thema:
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    13.12.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Staatskanzlei
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    Unterdurchschnittliche Getreideernte

    Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Landwirtschaft und Weinbau über das Ernteergebnis für…

    Thema:
    • Gesundheit
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    24.10.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau
  • Transparenz-Informationen

    Folgen des Urteils des OLG Karlsruhe für die Verwendung von…

    Urteil des Oberlandesgerichts Karlsruhe zur Einhaltung der europäischen Datenschutzbestimmungen bei Produkten der…

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
    • Wissenschaft und Technologie
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    06.01.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Bildung
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    Landesschulbauprogramm 2022

    Berichterstattung im Ausschuss für Bildung hinsichtlich Förderung von Neubaumaßnahmen, Umbauten oder Erweiterungen…

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Regionen und Städte
    • Wissenschaft und Technologie
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    20.10.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Bildung
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    Landesmusikgymnasium

    Sachstand zum Landesmusikgymnasium sowie zur Lehrersituation und zum Bau der Konzerthalle; Berichterstattung der…

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Regionen und Städte
    • Wissenschaft und Technologie
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    13.01.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Bildung
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    Förderung Drohnenanschaffung zur Kitzrettung

    Anzahl der mit Drohneneinsatz geretteten Kitze, Landesförderung zur Drohnenanschaffung für Jagdgenossenschaften,…

    Thema:
    • Regionen und Städte
    • Umwelt
    • Verkehr
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    19.10.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie und Mobilität
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    Lesesommer

    Sachstand und Bilanz zur Förderaktion Lesen für Kinder und Jugendliche; Berichterstattung der Landesregierung im…

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Regionen und Städte
    • Wissenschaft und Technologie
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    19.10.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Familie, Frauen, Kultur und Integration
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    Weinbau 4.0

    Zeitersparnis, Flexibilität, Ertragsstabilität und Qualitätssteigerung durch Digitalisierung, Förderung für…

    Thema:
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    19.10.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau
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    Flächenfreigabe für die Nahrungsmittelproduktion

    Umsetzung der EU-Freigabe von geplanten Stilllegungsflächen für Nahrungsmittelanbau, Aussetzung der…

    Thema:
    • Gesundheit
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    19.10.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau