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  • Transparenz-Informationen

    Novellierung und Anpassung des Doppelbesteuerungsabkommens zwischen…

    Anpassung der Novellierung, Beteiligung deutscher Kommunen an den Lohnsteuereinnahmen von Grenzpendlern;…

    Thema:
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    23.01.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Finanzen
  • Transparenz-Informationen

    Konferenz zur Zukunft Europas

    Start am 9. Mai, Bürgerbeteiligung durch Bürgerforen und digitale Plattformen; Berichterstattung des…

    Thema:
    • Internationale Themen
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    22.04.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa und Medien
  • Transparenz-Informationen

    Extreme Wetterlagen bspw. Dürre und Starkregenereignisse –…

    Lage bei landwirtschaftliche Flächen, Hochwasserschutz für landwirtschaftliche Betriebe, Mehrgefahrenversicherung…

    Thema:
    • Energie
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
    • Regionen und Städte
    • Umwelt
    • Verkehr
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    23.01.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau
  • Transparenz-Informationen

    Verbraucherfeindliche Kennzeichnung von E-Ladesäulen

    Verbesserung der Kennzeichnung bezüglich des Strompreises und des Betreibers an Ladesäulen sowie die Transparenz…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Verkehr
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    23.01.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau
  • Transparenz-Informationen

    Vereinbarung gemäß Art. 89 b LVerf über die Beteiligung des Landtags…

    Anlage: Landesverordnung über den Betrieb anerkannter Werkstätten für behinderte Menschen und anderer Angebote für…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Gesundheit
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    23.01.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Staatskanzlei
  • Transparenz-Informationen

    Konzertierte Aktion Pflege

    Ergebnisse für den Arbeitsmarkt, Arbeitsbedingungen von Frauen in Pflegeberufen, Auswirkungen auf die Besetzung von…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    23.01.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung
  • Transparenz-Informationen

    Vereinbarung gemäß Art. 89 b LVerf über die Beteiligung des Landtags…

    Anlage: Dritte Landesverordnung zur Änderung der Landesverordnung zur Verhinderung der Verbreitung des Coronavirus…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Gesundheit
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    23.01.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Staatskanzlei
  • Transparenz-Informationen

    Gründerstipendien und Investitionsfonds für die Startup-Szene in…

    Sachstand bei der Einführung eines "Gründerstipendiums", rechtliche Rahmengestaltung des Programms, Voraussetzungen…

    Thema:
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    23.01.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau
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    Situation der Eingliederungshilfe im Ahrtal

    Information der betroffenen Menschen, Hilfepläne durch die Einrichtungen; Berichterstattung der Landesregierung im…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
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    Letzte Änderung:
    23.01.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung
  • Transparenz-Informationen

    Auswirkungen der Flutkatastrophe auf den Arbeitsmarkt in der…

    Auswirkungen der Flutkatastrophe auf den Arbeitsmarkt in der Ahr-Region sowie Maßnahmen zum Schutzvon…

    Thema:
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    23.01.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung
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    Ambulante und stationäre Wohneinrichtungen für Menschen mit…

    Auswirkungen das Hochwasser und die hierdurch verursachten Schäden auf die entsprechenden Einrichtungen sowie auf…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    23.01.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung
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    Teilhabe von Menschen mit Hörbehinderung in Rheinland-Pfalz

    Anzahl der Gebärdendolmetscher, Kostenübernahme bei Gesprächen, Teilhabe am politischen oder gesellschaftlichen…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    23.01.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung
  • Transparenz-Informationen

    Maßnahmen zur Katastrophenbewältigung im Pflege- und Sozialbereich

    Auswirkungen sowie Maßnahmen zur Katastrophenbewältigung im Pflege- und Sozialbereich; Berichterstattung der…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    23.01.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung
  • Transparenz-Informationen

    Zukunft der gesetzlichen Rentenversicherung

    Vorschläge zur Reform der gesetzlichen Rentenversicherung, Höhe der Rente, Finanzierung, Renteneintrittsalter,…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    23.01.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung
  • Transparenz-Informationen

    Auswirkungen des Beschlusses der Pflegereform auf Rheinland-Pfalz

    Gesetzentwurf auf Bundesebene zur Bezahlung von Pflegekräften nach Tarif, Auswirkungen; Berichterstattung der…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    10.02.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung
  • Transparenz-Informationen

    Gesundheitsversorgungsweiterentwicklungsgesetz (GVWG) – Auswirkungen…

    Auswirkungen des Gesundheitsversorgungsweiterentwicklungsgesetzes, mögliche Absenkung des Entgeltniveaus;…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    23.01.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung
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    Philosophisch-Theologische Hochschule Vallendar (PTHV)…

    Bekanntgabe der Schließung der pflegewissenschaftlichen Fakultät an der Philosophisch-Theologischen Hochschule in…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Wissenschaft und Technologie
    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    23.01.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wissenschaft und Gesundheit
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    Fortbestand der Lehramts-Studiengänge an der PTHV Vallendar

    Schließung der pflegewissenschaftlichen Fakultät an der Philosophisch-Theologischen Hochschule Vallendar (PTHV),…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Wissenschaft und Technologie
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    23.01.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wissenschaft und Gesundheit
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    Regionalsprachen in Frankreich

    Verabschiedung des Regionalsprachen-Gesetzes in Frankreich, Korrektur durch den Verfassungshof, Förderung der…

    Thema:
    • Internationale Themen
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    23.01.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa und Medien
  • Transparenz-Informationen

    Bericht über die 145. Plenartagung des Ausschusses der Regionen vom…

    Ergebnisse der 145. Plenartagung des Ausschusses der Regionen in Brüssel als Hybridveranstaltung: Stellungnahmen…

    Thema:
    • Internationale Themen
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    22.04.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa und Medien