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  • Transparenz-Informationen

    Fluchtaufnahme und Migration_23.09.2025

    Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte der Ressorts zur Kenntnis.

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    29.09.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Staatskanzlei
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    Entwurf des Landesgesetzes über die Deutsche Universität für…

    Der Ministerrat beschließt den Entwurf des Landesgesetzes über die Deutsche Universität für…

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Wissenschaft und Technologie
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    29.09.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wissenschaft und Gesundheit
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    Änderung des Verwaltungsabkommens über die Unterhaltung eines…

    1. Der Ministerrat billigt den vorgelegten Entwurf des geänderten Verwaltungsabkommens über die Unterhaltung eines…

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Gesundheit
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
    • Wissenschaft und Technologie
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    29.09.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie und Mobilität
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    Mündliche Berichte_23.09.2025

    Der Ministerrat nimmt den mündlichen Bericht des Ministerpräsidenten zur Kenntnis.

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    29.09.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Staatskanzlei
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    Verschiedenes_23.09.2025

    Der Minister für Wissenschaft und Gesundheit berichtet dem Ministerrat über die Schottlandreise.

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Gesundheit
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
    • Wissenschaft und Technologie
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    29.09.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Staatskanzlei
  • Transparenz-Informationen

    Fluchtaufnahme und Migration_30.09.2025

    Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte der Ressorts zur Kenntnis.

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    01.10.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Staatskanzlei
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    Mündliche Berichte_30.09.2025

    Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte zur Kenntnis.

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    01.10.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Staatskanzlei;Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau
  • Transparenz-Informationen

    Verschiedenes_30.09.2025

    Keine Hinweise

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    01.10.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Staatskanzlei
  • Transparenz-Informationen

    Messberichte nach § 28 BImSchG BASF SE Ludwigshafen Quartal 3/2025

    Erstmalige und wiederkehrende Messungen bei genehmigungs-bedürftigen Anlagen

    Thema:
    • Energie
    • Umwelt
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    07.10.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Struktur- und Genehmigungsdirektion Süd
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    Altklausuren in den Fächern Physik, Mathe und Erdkunde

    Antwort des Ministeriums für Bildung zum Thema "Altklausuren in den Fächern Physik, Mathe und Erdkunde".

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Wissenschaft und Technologie
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    07.10.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Bildung
  • Transparenz-Informationen

    Abiturklausuren zu den Fächern Bio, Sport und Deutsch

    Antwort des Ministeriums für Bildung zum Thema "Abiturklausuren zu den Fächern Bio, Sport und Deutsch".

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Wissenschaft und Technologie
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    07.10.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Bildung
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    Fluchtaufnahme und Migration_07.10.2025

    Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte der Ressorts zur Kenntnis.

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    08.10.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Staatskanzlei
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    Vierter Bericht der Landesregierung über die Umsetzung, die…

    1. Der Ministerrat nimmt den gemeinsamen Bericht des Ministeriums für Familie, Frauen, Kultur und Integration und…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Gesundheit
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    08.10.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Familie, Frauen, Kultur und Integration
  • Transparenz-Informationen

    Sitzungen des Landtags_07.10.2025

    Der Ministerrat nimmt den mündlichen Bericht des Ministerpräsidenten zur Kenntnis.

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    08.10.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Staatskanzlei
  • Transparenz-Informationen

    Mündliche Berichte_07.10.2025

    Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte zur Kenntnis.

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Internationale Themen
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    08.10.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Staatskanzlei;Ministerium der Finanzen
  • Transparenz-Informationen

    Unangekündigte Tests in Berufsbildenden Schule

    Antwort des Ministeriums für Bildung zum Thema "Unangekündigte Tests in Berufsbildenden Schule".

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Wissenschaft und Technologie
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    09.10.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Bildung
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    Rundschreiben/Anweisungen zu Abschiebungen von irakischen…

    Rundschreiben/Anweisungen zu Abschiebungen

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    13.10.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Familie, Frauen, Kultur und Integration
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    Rundschreiben an Auslaenderbehörden

    Rundschreiben an Auslaenderbehörden

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    13.10.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Familie, Frauen, Kultur und Integration
  • Transparenz-Informationen

    Gehobene Erlaubnis für die Einleitung von Niederschlagswasser

    Gehobene Erlaubnis der VG Ramstein-Miesenbach für die Einleitung von Niederschlagswasser aus dem Neubaugebiet…

    Thema:
    • Umwelt
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    14.10.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Struktur- und Genehmigungsdirektion Süd
  • Transparenz-Informationen

    Veröffentlichung gemäß Landestransparenzgesetz für das Geschäftsjahr…

    Veröffentlichung gemäß Landestransparenzgesetz für das Geschäftsjahr 2024 - Energieagentur RLP

    Thema:
    • Energie
    • Umwelt
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    14.10.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie und Mobilität