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  • Transparenz-Informationen

    Beihilfengewährung für den Flughafen Hahn durch die Landesregierung

    Einstellung der Betriebsbeihilfen für den Flughafen Hahn, Ergebnis der Prüfung der Beihilfenzahlungen,…

    Thema:
    • Verkehr
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    Letzte Änderung:
    25.11.2020
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Sachstand zum Projekt "Mobiles Arbeiten in der Polizei" (MoAP)

    Unterstützung der Polizeibeamten im Polizeieinsatz durch die Zurverfügungstellung mobiler Endgeräten im Rahmen des…

    Thema:
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
    • Wirtschaft und Finanzen
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    Letzte Änderung:
    30.10.2020
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Länderübergreifende Übung der Wasserschutzpolizei

    Gemeinsame Übung der Wasserschutzpolizei von Rheinland-Pfalz und Hessen am 10. und 11. September 2020 auf dem Rhein…

    Thema:
    • Verkehr
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    Letzte Änderung:
    28.10.2020
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Vierter Statusbericht zur Breitband-Ausbaudynamik

    In der Umsetzung befindliche Projekte; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Medien, Digitale…

    Thema:
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
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    Letzte Änderung:
    14.09.2020
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Aktuelle Vorgänge am und rund um den Flughafen Frankfurt-Hahn

    Ankündigung der Schließung der Basis der Fluggesellschaft Ryanair, Auswirkungen auf Flughafen, Situation der…

    Thema:
    • Verkehr
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    Letzte Änderung:
    14.09.2020
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Gigabit-Strategie: Glasfasernetz für ganz Rheinland-Pfalz

    Eckpunktepapier des Innenministeriums, flächendeckende Versorgung bis zum Jahr 2025, Unterstützung des…

    Thema:
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
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    Letzte Änderung:
    15.06.2020
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Erste Ergebnisse der Taskforce "Gewaltaufrufe rechts"

    Vorstellung der Arbeitsergebnisse der Taskforce "Gewaltaufrufe rechts" und Übergabe der festgestellten Sachverhalte…

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    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
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    Letzte Änderung:
    25.05.2020
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Digitalisierung der rheinland-pfälzischen Polizeiarbeit

    Ausstattung mit neuen Smartphones und Laptops, Verbesserung der Einsatzfähigkeit durch fünf neue Einsatzzentralen;…

    Thema:
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
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    Letzte Änderung:
    22.05.2020
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Schüsse auf der Autobahn - Polizei stoppt Hochzeitskorso auf der A 60…

    Blockade aller Fahrstreifen, Schüsse aus einer Schreckschusspistole, Sachstand zu den Ermittlungsergebnissen,…

    Thema:
    • Verkehr
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    Letzte Änderung:
    22.05.2020
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Dritter Statusbericht zum Ausbau der digitalen Infrastrukturen in…

    Schaffung der Voraussetzungen für ein flächendeckendes Glasfasernetz bis zum Jahr 2025, Ausbaufortschritte;…

    Thema:
    • Regionen und Städte
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    Letzte Änderung:
    30.01.2020
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Ausbau des Breitbandnetzes in Rheinland-Pfalz

    Zur Verfügung stehende Landes- und Bundesmittel, Sicherstellung des flächendeckenden Ausbaus; Berichterstattung der…

    Thema:
    • Regionen und Städte
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    Letzte Änderung:
    28.01.2020
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Entwurf einer Verwaltungsvereinbarung über die Errichtung eines…

    Unterrichtung entsprechend Abschnitt III i. V. m. Abschnitt II 2 der Vereinbarung zwischen Landtag und…

    Thema:
    • Regionen und Städte
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    Letzte Änderung:
    11.12.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Konsequenzen für die Geschwindigkeitsüberwachung in Rheinland-Pfalz…

    Urteil der Verfassungsgerichtshofs des Saarlands vom 5. Juli 2019: Unzulässigkeit der Geschwindigkeitsmessung mit…

    Thema:
    • Verkehr
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    22.10.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Stark sinkende Passagierzahlen am Flughafen Hahn

    Berichterstattung der Landesregierung im Innenausschuss über die aktuelle Entwicklung am Flughafen Hahn

    Thema:
    • Verkehr
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    Letzte Änderung:
    30.09.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Projekt "Digitale Dörfer"

    Forschungsprojekt des Fraunhofer-Instituts für Experimentelles Software Engineering, Chancen für den ländlichen…

    Thema:
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
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    Letzte Änderung:
    16.07.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Elektronische Stimmauszählung

    Elektronisches Auslesen der Stimmzettel durch spezielle Scanner, geplante Initiativen in diesem Bereich,…

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    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Regionen und Städte
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    Letzte Änderung:
    16.07.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Neue Sicherheitsmerkmale für Personalausweise

    Beschluss des Europäischen Parlaments vom 4. April 2019 über neue Sicherheitsmerkmale für Personalausweise,…

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    • Internationale Themen
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Regionen und Städte
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    Letzte Änderung:
    11.07.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Aktueller Stand Breitbandausbau

    Veröffentlichung des zweiten Statusberichts "Digitale Infrastruktur – Statusbericht Rheinland-Pfalz", Überblick…

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    • Regionen und Städte
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    Letzte Änderung:
    08.07.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Bilanzverluste am Flughafen Frankfurt-Hahn und mögliche Auswirkungen…

    An den neuen Eigentümer gezahlte Steuermittel, Höhe, Anforderungen und Prüfergebnisse, Entwicklungsschritte seit…

    Thema:
    • Verkehr
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    Letzte Änderung:
    08.07.2019
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    Ministerium des Innern und für Sport
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    Digitalisierung der Verwaltung in Rheinland-Pfalz

    Onlinezugang zu Verwaltungsleistungen, Einschätzung zum Umsetzungsablauf, Aufbau von Bürger- und Länderportalen,…

    Thema:
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
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    28.06.2019
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    Ministerium des Innern und für Sport