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    Genehmigung über die Verwendung von Vereinslogos

    Antwort des Polizeipräsidiums Einsatz, Logistik und Technik Rheinland-Pfalz auf die Anfrage: "bitte senden Sie mir…

    Thema:
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    05.06.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Polizeipräsidien
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    Geschäftsverteilungspläne-Organigramm Verwaltung Sozialgerichte RLP…

    Geschäftsverteilungspläne-Organigramm der Verwaltung der Sozialgerichte und des Landessozialgerichts Stand 6/25

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    11.06.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Landessozialgericht Rheinland-Pfalz
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    Veröffentlichung von gerichtlichen Entscheidungen in der…

    Es wird erläutert wer über die Veröffentlichung von gerichtlichen Entscheidungen in anonymisierter Form in der…

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    11.06.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Landessozialgericht Rheinland-Pfalz
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    Veröffentlichung Entscheidungen der Sozialgerichtsbarkeit bei Verlagen

    Es wird erläutert, dass Verträge mit verschiedenen Verlagen bestehen, deren Verlagsinhalt beim Landessozialgericht…

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    11.06.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Landessozialgericht Rheinland-Pfalz
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    Stellungnahme TöB-Beteiligung B-Plan OG Osann-Monzel

    Anfrage zu Stellungnahme der SGD Nord im Rahmen der TöB-Beteiligung zum Bebauungsplan der Ortsgemeinde Osann-Monzel…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Regionen und Städte
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    23.06.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Struktur- und Genehmigungsdirektion Nord
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    Auskunftsbegehren zu Juris GmbH und Verlag C.H. Beck

    Antwortschreiben

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    30.06.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Der Landesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Rheinland-Pfalz
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    Auskunftsersuchen zu juristischen Informationssystemen LGZW…

    Auskunftsersuchen zur Frage der Belieferung von juristischen Informationssystemen mit gerichtlichen Entscheidungen

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    01.07.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Der Landesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Rheinland-Pfalz
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    Geschäftsverteilungsplan Arbeitsgerichtsbarkeit Stand Juli 2025

    Geschäftsverteilung des Landesarbeitsgerichts Rheinland-Pfalz und der Arbeitsgerichte Stand Juli 2025

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    03.07.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Landesarbeitsgericht Rheinland-Pfalz
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    Antrag nach LTranspG

    Antwortschreiben

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    03.07.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Der Landesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Rheinland-Pfalz
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    Urteilsversand an die Verlage juris und C. H. Beck, Verdacht auf…

    Urteilsversand an die Verlage juris und C. H. Beck

    Verdacht auf Kartellbildung

    Thema:
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    04.07.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Landgericht Koblenz
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    Veröffentlichung gerichtliche Entscheidungen

    Antrag nach §§ 2 Abs. 2, 11 Landestransparenzgesetz (LTranspG) bzgl. Veröffentlichung von gerichtlichen…

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    16.07.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Landgericht Bad Kreuznach
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    Geschäftsverteilungsplan Landesamt für Vermessung und…

    Geschäftsverteilungsplan des Landesamtes für Vermessung und Geobasisinformation

    Thema:
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    18.07.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Landesamt für Vermessung und Geobasisinformation Rheinland-Pfalz
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    Geschäftsverteilungsplan Vermessungs- und Katasteramt Rheinhessen-Nahe

    Geschäftsverteilungsplan des Vermessungs- und Katasteramtes Rheinhessen-Nahe

    Thema:
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    18.07.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Vermessungs- und Katasteramt Rheinhessen-Nahe
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    Geschäftsverteilungsplan Vermessungs- und Katasteramt…

    Geschäftsverteilungsplan des Vermessungs- und Katasteramtes Osteifel-Hunsrück

    Thema:
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    18.07.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Vermessungs- und Katasteramt Osteifel-Hunsrück
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    Geschäftsverteilungsplan Vermessungs- und Katasteramt Rheinpfalz

    Geschäftsverteilungsplan des Vermessungs- und Katasteramtes Rheinpfalz

    Thema:
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    18.07.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Vermessungs- und Katasteramt Rheinpfalz
  • Offene Daten und Transparenz-Informationen

    Geschäftsverteilungsplan Vermessungs- und Katasteramt Westeifel-Mosel

    Geschäftsverteilungsplan des Vermessungs- und Katasteramtes Westeifel-Mosel

    Thema:
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    18.07.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Vermessungs- und Katasteramt Westeifel-Mosel
  • Offene Daten und Transparenz-Informationen

    Geschäftsverteilungsplan Vermessungs- und Katasteramt Westpfalz

    Geschäftsverteilungsplan des Vermessungs- und Katasteramtes Westpfalz

    Thema:
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    18.07.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Vermessungs- und Katasteramt Westpfalz
  • Offene Daten und Transparenz-Informationen

    Geschäftsverteilungsplan Vermessungs- und Katasteramt…

    Geschäftsverteilungsplan des Vermessungs- und Katasteramtes Westerwald-Taunus

    Thema:
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    18.07.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Vermessungs- und Katasteramt Westerwald-Taunus
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    Auskünfte nach dem Landestransparenzgesetz - Landgericht Frankenthal…

    -

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    22.07.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Landgericht Frankenthal (Pfalz)
  • Offene Daten und Transparenz-Informationen

    Auskunftsbegehren zu den Verlagen juris, C.H.Beck

    Auskunftsersuchen zur Frage der Belieferung von juristischen Informationssystemen mit gerichtlichen Entscheidungen

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    06.08.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Der Landesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Rheinland-Pfalz