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  • Offene Daten und Transparenz-Informationen

    Wahl ehrenamtliche Richter/innen

    Anfrage bzgl. Wahl ehrenamtliche Richter/innen beim Verwaltungsgericht Neustadt an der Weinstraße

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    22.08.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Verwaltungsgericht Neustadt an der Weinstraße
  • Offene Daten und Transparenz-Informationen

    Niederschrift der Sitzung des Kommunalen Rates am 25.08.2025

    Niederschrift über die Ergebnisse der Beratungen und Beschlussfassungen des Kommunalen Rates in seiner Sitzung vom…

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Regionen und Städte
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    10.09.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Inneren und für Sport
  • Offene Daten und Transparenz-Informationen

    Ehrenamtliche Richterinnen und ehrenamtliche Richter

    Genderneutrale Ansprache ehrenamtliche Richterinnen und ehrenamtliche Richter

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    15.09.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Verwaltungsgericht Neustadt an der Weinstraße
  • Offene Daten und Transparenz-Informationen

    Organigramm JVA Wittlich

    Organigramm der Justizvollzugsanstalt Wittlich

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    14.10.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Justizvollzugsanstalt Wittlich
  • Offene Daten und Transparenz-Informationen

    Geschäftsverteilungsplan Arbeitsgerichtsbarkeit Stand November 2025

    Geschäftsverteilungsplan des Landesarbeitsgerichts Rheinland-Pfalz und der Arbeitsgerichte Stand November 2025

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    03.11.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Landesarbeitsgericht Rheinland-Pfalz
  • Offene Daten und Transparenz-Informationen

    Auskunftsersuchen_Auftragsverarbeitungsvertrag

    IFG-Anfrage: Auftragsver-arbeitungsvertrag, Art. 28 DSGVO & Weiteres

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    11.11.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Amtsgericht Simmern/Hunsrück
  • Offene Daten und Transparenz-Informationen

    Antrag auf Auskunft: Auftragsverarbeitungsvertrag, Art. 28 DSGVO u.a.

    Antwortschreiben

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    12.11.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Pfälzisches Oberlandesgericht Zweibrücken
  • Offene Daten und Transparenz-Informationen

    IFG-Anfrage: Auftragsverarbeitungsvertrag, Art. 28 DSGVO & Weiteres

    Rückantwort Auskunftsbegehren

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    12.11.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Amtsgericht Worms
  • Offene Daten und Transparenz-Informationen

    Veröffentlichung nach § 7 Abs. 1 Nr. 14 LTranspG Schreiben v. 7.…

    Veröffentlichung nach § 7 Abs. 1 Nr. 14 LTranspG des Schreibens vom 7. November 2025, Oberlandesgericht Koblenz…

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    12.11.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Oberlandesgericht Koblenz
  • Offene Daten und Transparenz-Informationen

    Auskunftsbegehren zu den Verlagen juris, C.H.Beck

    Auskunftsersuchen zur Frage der Belieferung von juristischen Informationssystemen mit gerichtlichen Entscheidungen

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    13.11.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Der Landesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Rheinland-Pfalz
  • Offene Daten und Transparenz-Informationen

    Auskunftsbegehren zu den Verlagen juris, C.H.Beck - Antwort

    Auskunftsersuchen zur Frage der Belieferung von juristischen Informationssystemen mit gerichtlichen Entscheidungen

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    13.11.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Der Landesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Rheinland-Pfalz
  • Offene Daten und Transparenz-Informationen

    IFG-Anfrage: Auftragsverarbeitungsvertrag, Art. 28 DSGVO & Weiteres

    IFG-Anfrage: Auftragsverarbeitungsvertrag, Art. 28 DSGVO & Weiteres

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    13.11.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Amtsgericht Bitburg
  • Offene Daten und Transparenz-Informationen

    Auftragsverarbeitungsvertrag, Art. 28 DSGVO u.a.

    Antwortschreiben auf die Anfrage nach Auftragsverarbeitungsverträgen u.a.

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    13.11.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Amtsgericht Kandel
  • Offene Daten und Transparenz-Informationen

    Auskunftsbegehren zu den Verlagen juris, C.H.Beck

    Antwortschreiben

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    14.11.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Amtsgericht Grünstadt
  • Transparenz-Informationen

    Frauengesundheit

    Personalsituation in der Frauenabteilung, Online-Frauengesundheitsveranstaltungen im Jahr 2025, Erkenntnisse aus…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Gesundheit
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    13.11.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Familie, Frauen, Kultur und Integration
  • Transparenz-Informationen

    Europäischer Tag der Justiz

    Berichterstattung der Landesregierung im Rechtsausschuss über den Europäischen Tag der Justiz Ende Oktober 2025

    Thema:
    • Internationale Themen
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    12.11.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
  • Transparenz-Informationen

    Unterstützung der Patientenversorgung durch Physician Assistants

    Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Gesundheit zum aktuellen Sachstand der Umsetzung des…

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Gesundheit
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
    • Wissenschaft und Technologie
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    11.11.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wissenschaft und Gesundheit
  • Transparenz-Informationen

    Schärfere Maßnahmen bei Schutzanordnungen

    Schutz vor häuslicher Gewalt, Bewertung der vorgeschlagenen Maßnahmen des Bundesrates, insbesondere Erhöhung des…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    11.11.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
  • Transparenz-Informationen

    Einführung der elektronischen Akte in der rheinland-pfälzischen Justiz

    Verlängerung der Frist zur verpflichtenden Einführung der elektronischen Akte in der Justiz auf Bundesebene, Stand…

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    11.11.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
  • Transparenz-Informationen

    Sachstandsbericht und Perspektiven zum Gerichtsvollzieherwesen in…

    Situation und Herausforderungen im Gerichtsvollzieherwesen, insbesondere Personalausstattung, Sicherheitslage und…

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    11.11.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz