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  • Transparenz-Informationen

    Unterrichtung des Landtags über Entwürfe von Rechtsverordnungen der…

    Anlage: Verordnungsentwurf "Landesverordnung zur Änderung der Urlaubsverordnung und der Wahlordnungzum…

    Thema:
    • Gesundheit
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    23.01.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Staatskanzlei
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    Konsequenzen des Gesetzes zur Bekämpfung sexualisierter Gewalt gegen…

    Strukturelle Auswirkungen auf Staatsanwaltschaften und Gerichte, Prognose bezüglich zusätzlicher jährlicher…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    23.01.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
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    Fördermaßnahmen für Mädchen und junge Frauen zum Erlernen eigener…

    Unterstützung für Mädchen und junge Frauen bei der Vermittlung von Umgang mit Geld sowie bei der Finanzplanung und…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    23.01.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Familie, Frauen, Kultur und Integration
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    Vereinbarung gemäß Art. 89 b LVerf über die Beteiligung des Landtags…

    Anlage: Beschluss der Videoschaltkonferenz des Bundeskanzlers mit den Regierungschefinnen und Regierungschefs der…

    Thema:
    • Gesundheit
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    23.01.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Staatskanzlei
  • Transparenz-Informationen

    Vereinbarung gemäß Art. 89 b LVerf über die Beteiligung des Landtags…

    Inkrafttreten am 23. Dezember 2021, Außerkrafttreten mit Ablauf des 20. Januar 2022; Anlage: Erste Landesverordnung…

    Thema:
    • Gesundheit
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    23.01.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Staatskanzlei
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    Mangel an LKW-Fahrern in Rheinland-Pfalz

    Situation in Rheinland-Pfalz, Personalrekrutierungsstrategie, zur Verfügung stehende Parkplätze für Lkw, möglicher…

    Thema:
    • Verkehr
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    23.01.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau
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    Vielfältiges Rheinland-Pfalz: Arbeit des QueerNet RLP e.V.

    Förderung des QueerNet RLP e.V; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Familie, Jugend,Integration…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    23.01.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Bildung
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    Belegungssituation in den Erstaufnahmeeinrichtungen für Asylbegehrende

    Aktuelle Belegungssituation; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Familie, Jugend, Integration…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    23.01.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Familie, Frauen, Kultur und Integration
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    Bauprojektmanagement des Landesbetrieb Mobilität (LBM)

    Prüfung des Rechnungshof bezüglich Kostenentwicklung, Planung und Bauvorbereitung, Termineinhaltung sowie Qualität…

    Thema:
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    23.01.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau
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    Pendler-Radrouten in Rheinland-Pfalz

    Bisher umgesetzte sowie anvisierte Wegstrecke, Machbarkeitsstudien, Planungskosten, Maßnahmen zur…

    Thema:
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    23.01.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau
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    Umsetzung des Radverkehrs-Entwicklungsplans Rheinland-Pfalz 2030

    Umsetzung der geplanten Maßnahmen, Meilensteine bis 2030, Einbindung der Akteure aus der Branche; Berichterstattung…

    Thema:
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    23.01.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau
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    Brückenzustände in Rheinland-Pfalz

    Verkehrs- und bautechnischer Zustand der kommunalen Brücken, Bereitstellung von Mitteln für die Sanierung…

    Thema:
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    23.01.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau
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    Bestandsaufnahme zu Weihnachtsmärkten

    Planung von Weihnachtsmärkten vor dem Hintergrund der Coronakrise; Berichterstattung der Landesregierung im…

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Gesundheit
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
    • Regionen und Städte
    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    23.01.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau
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    Deutlicher Anstieg der Asylbewerberzahlen in Rheinland-Pfalz

    Unterbringungssituation in den Erstaufnahmeeinrichtungen, Herkunftsländer und Migrationsrouten sowie Alters- und…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    23.01.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Familie, Frauen, Kultur und Integration
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    Mangel an LKW-Fahrern

    Beschäftigung von LKW-Fahrern, Renteneintritt, Ausbildung, Attraktivierung des Berufsstandes, Vergütung von…

    Thema:
    • Verkehr
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    Letzte Änderung:
    23.01.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung
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    Fünfte landesweite Demografiewoche

    Berichterstattung der Landesregierung über die fünfte landesweite Demografiewoche vom 8. bis 15. November sowie…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
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    Letzte Änderung:
    23.01.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung
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    Mangel an LKW-Fahrern – Personalknappheit entgegenwirken

    Âktuelle Situation in Rheinland-Pfalz, Maßnahmen der Landesregierung zur Unterstützung von Logistikunternehmen…

    Thema:
    • Verkehr
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
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    23.01.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung
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    Maßnahmen zur Verbesserung der öffentlichen Wahrnehmung der…

    Erreichbarkeit und Betreuung der Website „wer-pflegt-bewegt.de“, Mittel für die Kampagne "Wer pflegt bewegt“ sowie…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
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    Letzte Änderung:
    23.01.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung
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    Integrative und inklusive Betreuungsangebote für Familien in…

    Änderung der Finanzierungsgrundlagen durch das Kita-Zukunftsgesetz; Berichterstattung der Landesregierung im…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Wissenschaft und Technologie
    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    23.01.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung
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    Mehrheit der Deutschen gegen Absenkung des Wahlalters auf 16 Jahre

    Berichterstattung der Landesregierung über eine mögliche Wahlrechtsreform im Ausschuss für Familie, Jugend,…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    23.01.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport