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  • Transparenz-Informationen

    Attraktive Gestaltung der Kommunen zur Verbesserung der hausärztlichen…

    Zuwendungen, Maßnahmen gegen die die Überalterung der Ärzteschaft, Fortschreibung des Masterplans;…

    Thema:
    • Gesundheit
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    23.01.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wissenschaft und Gesundheit
  • Transparenz-Informationen

    Erdöl in Offenbach

    Bürgerinitiative "Kein Erdöl aus Offenbach", Aufforderung zu einer Bundesratsinitiative zur Änderung des…

    Thema:
    • Energie
    • Umwelt
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    23.01.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau
  • Transparenz-Informationen

    Auswirkungen der geplanten Abschaffung des § 12 TV-L auf alle…

    Position der Landesregierung zur geplanten Abschaffung des § 12 TV-L sowie zur Forderung einer fünfprozentigen…

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    23.01.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
  • Transparenz-Informationen

    Konsequenzen des Gesetzes zur Bekämpfung sexualisierter Gewalt gegen…

    Strukturelle Auswirkungen auf Staatsanwaltschaften und Gerichte, Prognose bezüglich zusätzlicher jährlicher…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    23.01.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
  • Transparenz-Informationen

    Erste Landesverordnung zur Änderung der Landesverordnung über Gebote…

    Anlage: Verordnungsentwurf "Erste Landesverordnung zur Änderung der Landesverordnung über Gebote fürSolaranlagen…

    Thema:
    • Energie
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
    • Umwelt
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    23.01.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie und Mobilität
  • Transparenz-Informationen

    Unterrichtung des Landtags über Entwürfe von Rechtsverordnungen der…

    Anlage: Verordnungsentwurf "Dritte Landesverordnung zur Änderung der Landesverordnung zur Übertragung von…

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    23.01.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Staatskanzlei
  • Transparenz-Informationen

    Geplante Novelle der Technischen Anleitung (TA) Luft – Auswirkungen…

    Geplante Anpassung der Technischen Anleitung (TA) Luft, Reduktion der Emissionen aus Tierhaltungsanlagen,…

    Thema:
    • Energie
    • Umwelt
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    23.01.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau
  • Transparenz-Informationen

    Mangel an LKW-Fahrern in Rheinland-Pfalz

    Situation in Rheinland-Pfalz, Personalrekrutierungsstrategie, zur Verfügung stehende Parkplätze für Lkw, möglicher…

    Thema:
    • Verkehr
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    23.01.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau
  • Transparenz-Informationen

    Vielfältiges Rheinland-Pfalz: Arbeit des QueerNet RLP e.V.

    Förderung des QueerNet RLP e.V; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Familie, Jugend,Integration…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    23.01.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Bildung
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    Bauprojektmanagement des Landesbetrieb Mobilität (LBM)

    Prüfung des Rechnungshof bezüglich Kostenentwicklung, Planung und Bauvorbereitung, Termineinhaltung sowie Qualität…

    Thema:
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    23.01.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau
  • Transparenz-Informationen

    Pendler-Radrouten in Rheinland-Pfalz

    Bisher umgesetzte sowie anvisierte Wegstrecke, Machbarkeitsstudien, Planungskosten, Maßnahmen zur…

    Thema:
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    23.01.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau
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    Die Zukunft der Gemeinsamen Agrarpolitik (GAP)

    Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Landwirtschaft und Weinbau über die künftige Gemeinsame…

    Thema:
    • Internationale Themen
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    23.01.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau
  • Transparenz-Informationen

    Umsetzung des Radverkehrs-Entwicklungsplans Rheinland-Pfalz 2030

    Umsetzung der geplanten Maßnahmen, Meilensteine bis 2030, Einbindung der Akteure aus der Branche; Berichterstattung…

    Thema:
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    23.01.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau
  • Transparenz-Informationen

    Brückenzustände in Rheinland-Pfalz

    Verkehrs- und bautechnischer Zustand der kommunalen Brücken, Bereitstellung von Mitteln für die Sanierung…

    Thema:
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    23.01.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau
  • Transparenz-Informationen

    Schutzschild für Vereine in Not

    Inanspruchnahme, Mittel, zukünftige Hilfsmaßnahmen, Änderungen bei der Anrechung der Rücklagen; Berichterstattung…

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Regionen und Städte
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    20.12.2021
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Familie, Frauen, Kultur und Integration
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    EU-Waldstrategie

    Annahme der EU-Waldstrategie durch die Europäische Kommission, Unterstützung der EU-Biodiversitätsstrategie und des…

    Thema:
    • Energie
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
    • Umwelt
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    23.01.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie und Mobilität
  • Transparenz-Informationen

    Mangel an LKW-Fahrern

    Beschäftigung von LKW-Fahrern, Renteneintritt, Ausbildung, Attraktivierung des Berufsstandes, Vergütung von…

    Thema:
    • Verkehr
    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    23.01.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung
  • Transparenz-Informationen

    Mangel an LKW-Fahrern – Personalknappheit entgegenwirken

    Âktuelle Situation in Rheinland-Pfalz, Maßnahmen der Landesregierung zur Unterstützung von Logistikunternehmen…

    Thema:
    • Verkehr
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    23.01.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung
  • Transparenz-Informationen

    Mehrheit der Deutschen gegen Absenkung des Wahlalters auf 16 Jahre

    Berichterstattung der Landesregierung über eine mögliche Wahlrechtsreform im Ausschuss für Familie, Jugend,…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    23.01.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
  • Transparenz-Informationen

    OZG-Umsetzung bis Ende 2022 laut Minister Schweitzer nicht mehr…

    Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes bis Ende 2022 nicht zu erreichen, Hintergründe und Informierung sowie…

    Thema:
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    23.01.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung