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    Beendigung des regulären Bewerbungsverfahrens zur siebten…

    1. Der Ministerrat beschließt die Beendigung des regulären Bewerbungsverfahrens für die Landesgartenschau 2032, da…

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
    • Regionen und Städte
    • Umwelt
    • Verkehr
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    16.10.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau
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    Anfrage zu Windpark Halsdorf, Kreis Bitburg-Prüm

    Anfrage nach LTranspG zum Verfahrensstand der Bauanträge zum Repowering des Windparks Halsdorf (GID-Nr.: 7001,…

    Thema:
    • Energie
    • Umwelt
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    28.10.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Struktur- und Genehmigungsdirektion Nord
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    Bestimmung angespannter Wohnungsmärkte in Rheinland-Pfalz…

    Bestimmung angespannter Wohnungsmärkte in Rheinland-Pfalz (Mietpreisbremsenverordnung)

    Thema:
    • Regionen und Städte
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    10.11.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Finanzen
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    Fachgutachten zur Feststellung angespannter Wohnungsmärkte in…

    Fachgutachten zur Feststellung angespannter Wohnungsmärkte in Rheinland-Pfalz gemäß § 201a BauGB

    Thema:
    • Regionen und Städte
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    10.11.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Finanzen
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    Entwurf eines Landesgesetzes zur Änderung des Landesstraßengesetzes,…

    Der Ministerrat beschließt den Entwurf des Landesgesetzes zur Änderung des Landesstraßengesetzes, des…

    Thema:
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    11.11.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau
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    Entwurf des Landesgesetzes über die Errichtung eines Sondervermögens…

    Der Ministerrat billigt im Grundsatz den Entwurf des Landesgesetzes über die Errichtung eines Sondervermögens…

    Thema:
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Regionen und Städte
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    11.11.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Finanzen;Ministerium des Innern und für Sport
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    Mündliche Berichte_28.10.2025

    Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte zur Kenntnis.

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Regionen und Städte
    • Wirtschaft und Finanzen
    • Wissenschaft und Technologie
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    11.11.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Finanzen;Ministerium für Bildung;Ministerium für Wissenschaft und Gesundheit;Ministerium des Innern und für Sport;Staatskanzlei
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    Verschiedenes_28.10.2025

    Der Staatssekretär im Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie und Mobilität berichtet über aktuelle Fälle der…

    Thema:
    • Gesundheit
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Umwelt
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    11.11.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Staatskanzlei
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    Fachgutachten zur Feststellung angespannter Wohnungsmärkte in…

    Fachgutachten zur Feststellung angespannter Wohnungsmärkte in Rheinland-Pfalz gemäß § 558 Abs. 3 BGB…

    Thema:
    • Regionen und Städte
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    12.11.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Finanzen
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    Anfrage zu zwei Windkraftanlagen Heidweiler Eingangsbestätigung

    Eingangsbestätigung im Rahmen des immissionsschutzrechtlichen Verfahrens zur Erteilung einer Genehmigung nach § 4…

    Thema:
    • Energie
    • Umwelt
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    17.11.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Struktur- und Genehmigungsdirektion Nord
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    Anfrage zu Unterlage Grenzüberschreitender Atlas Teil 1

    Grenzüberschreitender Atlas der Überschwemmungsgefährdung im Einzugsgebiet der Mosel (Erscheinungsjahr 2002)

    Thema:
    • Energie
    • Umwelt
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    17.11.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Struktur- und Genehmigungsdirektion Nord
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    Anfrage zu Unterlage Grenzüberschreitender Atlas Teil 2

    Grenzüberschreitender Atlas der Überschwemmungsgefährdung im Einzugsgebiet der Mosel (Erscheinungsjahr 2002)

    Thema:
    • Energie
    • Umwelt
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    17.11.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Struktur- und Genehmigungsdirektion Nord
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    Anfrage zu Unterlage Grenzüberschreitender Atlas Teil 3

    Grenzüberschreitender Atlas der Überschwemmungsgefährdung im Einzugsgebiet der Mosel (Erscheinungsjahr 2002)

    Thema:
    • Energie
    • Umwelt
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    17.11.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Struktur- und Genehmigungsdirektion Nord
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    Anfrage zu Unterlage Grenzüberschreitender Atlas Teil 4

    Grenzüberschreitender Atlas der Überschwemmungsgefährdung im Einzugsgebiet der Mosel (Erscheinungsjahr 2002)

    Thema:
    • Energie
    • Umwelt
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    17.11.2025
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    Struktur- und Genehmigungsdirektion Nord
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    Anfrage zu Unterlage Grenzüberschreitender Atlas Teil 5

    Grenzüberschreitender Atlas der Überschwemmungsgefährdung im Einzugsgebiet der Mosel (Erscheinungsjahr 2002)

    Thema:
    • Energie
    • Umwelt
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    17.11.2025
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    Struktur- und Genehmigungsdirektion Nord
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    Anfrage zu Unterlage Grenzüberschreitender Atlas Teil 6

    Grenzüberschreitender Atlas der Überschwemmungsgefährdung im Einzugsgebiet der Mosel (Erscheinungsjahr 2002)

    Thema:
    • Energie
    • Umwelt
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    17.11.2025
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    Anfrage zu Unterlage Grenzüberschreitender Atlas Teil 7

    Grenzüberschreitender Atlas der Überschwemmungsgefährdung im Einzugsgebiet der Mosel (Erscheinungsjahr 2002)

    Thema:
    • Energie
    • Umwelt
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    • PDF
    Letzte Änderung:
    17.11.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Struktur- und Genehmigungsdirektion Nord
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    Anfrage zu Unterlage Grenzüberschreitender Atlas Teil 8

    Grenzüberschreitender Atlas der Überschwemmungsgefährdung im Einzugsgebiet der Mosel (Erscheinungsjahr 2002)

    Thema:
    • Energie
    • Umwelt
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    17.11.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Struktur- und Genehmigungsdirektion Nord
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    Anfrage zu Unterlage Grenzüberschreitender Atlas Teil 9

    Grenzüberschreitender Atlas der Überschwemmungsgefährdung im Einzugsgebiet der Mosel (Erscheinungsjahr 2002)

    Thema:
    • Energie
    • Umwelt
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    17.11.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Struktur- und Genehmigungsdirektion Nord
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    Anfrage zu Private Busunternehmen Kontrollen

    Anfrage zu Kontrollen bei privaten Busunternehmen

    Thema:
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
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    Letzte Änderung:
    19.11.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Struktur- und Genehmigungsdirektion Nord