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    Mündliche Berichte_07.10.2025

    Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte zur Kenntnis.

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Internationale Themen
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    08.10.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Staatskanzlei;Ministerium der Finanzen
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    Unangekündigte Tests in Berufsbildenden Schule

    Antwort des Ministeriums für Bildung zum Thema "Unangekündigte Tests in Berufsbildenden Schule".

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Wissenschaft und Technologie
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    09.10.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Bildung
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    Rundschreiben/Anweisungen zu Abschiebungen von irakischen…

    Rundschreiben/Anweisungen zu Abschiebungen

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    13.10.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Familie, Frauen, Kultur und Integration
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    Rundschreiben an Auslaenderbehörden

    Rundschreiben an Auslaenderbehörden

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    13.10.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Familie, Frauen, Kultur und Integration
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    Kosten für Kameras für Pressearbeit

    Antwort des Ministeriums für Bildung zum Thema "Kosten für Kameras für Pressearbeit".

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Wissenschaft und Technologie
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    14.10.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Bildung
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    Handlungsempfehlung Dublin-Fälle

    Handlungsempfehlung

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    15.10.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Familie, Frauen, Kultur und Integration
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    Fluchtaufnahme und Migration_14.10.2025

    Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte der Ressorts zur Kenntnis.

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    16.10.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Staatskanzlei
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    Fortschreibung der Tourismusstrategie Rheinland-Pfalz

    Der Ministerrat nimmt die Ministerratsinformation des Ministeriums für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und…

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Regionen und Städte
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    16.10.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau
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    Mündliche Berichte_14.10.2025

    Der Ministerrat nimmt den mündlichen Bericht des Ministerpräsidenten zur Kenntnis.

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    16.10.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Staatskanzlei
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    Beendigung des regulären Bewerbungsverfahrens zur siebten…

    1. Der Ministerrat beschließt die Beendigung des regulären Bewerbungsverfahrens für die Landesgartenschau 2032, da…

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
    • Regionen und Städte
    • Umwelt
    • Verkehr
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    16.10.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau
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    Fruehere Biologie Abiturpruefungen

    Antwort des Ministeriums für Bildung zum Thema "Fruehere Biologie Abiturpruefungen".

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Wissenschaft und Technologie
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    17.10.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Bildung
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    Geschäftsverteilungsplan des Pädagogischen Landesinstituts 2025…

    Geschäftsverteilungsplan des Pädagogischen Landesinstituts Rheinland-Pfalz 2025 Oktober

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Wirtschaft und Finanzen
    • Wissenschaft und Technologie
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    22.10.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Pädagogisches Landesinstitut
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    Gruendung staatlicher Hochschulen

    Antwort des Ministeriums für Wissenschaft und Gesundheit zum Thema Gruendung staatlicher Hochschulen

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Wissenschaft und Technologie
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    03.11.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wissenschaft und Gesundheit
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    Gruendung staatlicher Hochschulen

    Antwort des Ministeriums für Wissenschaft und Gesundheit zum Thema Gruendung staatlicher Hochschulen

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Wissenschaft und Technologie
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    03.11.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wissenschaft und Gesundheit
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    Offenlegung von Regierungserklaerung ueber Demokratieerziehung

    Antwort des Ministeriums für Bildung zum Thema "Offenlegung von Regierungserklaerung ueber Demokratieerziehung".

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Wissenschaft und Technologie
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    04.11.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Bildung
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    Entwurf eines Landesgesetzes über die Landesbeauftragte oder den…

    Der Ministerrat beschließt den Entwurf eines Landesgesetzes über die Landesbeauftragte oder den Landesbeauftragten…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    07.11.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Familie, Frauen, Kultur und Integration
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    Tagesordnung der 1057. Sitzung des Bundesrates am 26. September 2025

    Gemäß § 7 Absatz 1 Nr. 1 Landestransparenzgesetz sind Beschlüsse des Ministerrats, auf deren Grundlage das Land im…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    07.11.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Staatskanzlei
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    Tagesordnung der 1058. Sitzung des Bundesrates am 17.Oktober 2025

    Gemäß § 7 Absatz 1 Nr. 1 Landestransparenzgesetz sind Beschlüsse des Ministerrats, auf deren Grundlage das Land im…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    10.11.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Staatskanzlei
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    Fluchtaufnahme und Migration 28.10.2025

    Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte der Ressorts zur Kenntnis.

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    11.11.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Staatskanzlei
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    Verwaltungsabkommen zwischen dem Land Hessen vertreten durch den…

    1. Der Ministerrat billigt den vorgelegten Entwurf eines Verwaltungsabkommens mit dem Land Hessen, vertreten durch…

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Wissenschaft und Technologie
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    11.11.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wissenschaft und Gesundheit