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  • Transparenz-Informationen

    Entwurf eines Landesgesetzes zur Änderung des Landesgesetzes zur…

    Der Ministerrat beschließt den Entwurf eines Landesgesetzes zur Änderung des Landesgesetzes zur Ausführung des…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Regionen und Städte
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    05.09.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Familie, Frauen, Kultur und Integration
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    Fluchtaufnahme und Migration_02.09.2025

    Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte der Ressorts zur Kenntnis.

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    08.09.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Staatskanzlei
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    Entwurf einer Landesverordnung zum Schutz von Rebflächen vor der…

    Der Ministerrat beschließt den Entwurf einer Landesverordnung zum Schutz von Rebflächen vor der Reblaus und anderen…

    Thema:
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    08.09.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau
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    Entwurf einer Dritten Landesverordnung zur Änderung der…

    Der Ministerrat beschließt die Dritte Landesverordnung zur Änderung der Landesverordnung über Zuständigkeiten auf…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    08.09.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau
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    Mündliche Berichte_02.09.2025

    Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte des Ministerpräsidenten zur Kenntnis.

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    08.09.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Staatskanzlei
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    Verschiedenes_02.09.2025

    Keine Hinweise

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    08.09.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Staatskanzlei
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    Justizblatt Nr. 8 vom 25.08.2025

    Justizblatt

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    08.09.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
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    Antrag auf Informationszugang

    Anfrage nach dem LTranspG

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    10.09.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Staatskanzlei
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    Fluchtaufnahme und Migration_09.09.2025

    Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte der Ressorts zur Kenntnis.

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    10.09.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Staatskanzlei
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    Vorberatung des Gesprächs des Ministerrates mit den Leitungen der…

    Der Ministerrat nimmt die Vorlagen zur Kenntnis.

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    10.09.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Staatskanzlei
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    Sitzungen des Landtags_09.09.2025

    Der Ministerrat nimmt den mündlichen Bericht des Ministerpräsidenten zur Kenntnis.

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    10.09.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Staatskanzlei
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    Mündliche Berichte_09.09.2025

    Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte zur Kenntnis.

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Internationale Themen
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Regionen und Städte
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    10.09.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Finanzen;Staatskanzlei
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    Entwurf eines zweiten Landesgesetzes zur Änderung des Landesgesetzes…

    Der Ministerrat billigt im Grundsatz den Entwurf eines zweiten Landesgesetzes zur Änderung des Landesgesetzes über…

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    11.09.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Finanzen
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    Statistik § 100 a StPO 2023

    Statistik § 100 a StPO 2023

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    18.09.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
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    Statistik Telekommunikationsüberwachung nach § 100 b StPO im Jahr 2024

    Das Dokument enthält Angaben zu den im Jahr 2024 in Rheinland-Pfalz angeordneten Maßnahmen nach § 100b StPO…

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    22.09.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
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    Statistik Telekommunikationsüberwachung nach § 100 g StPO im Jahr 2024

    Das Dokument enthält Angaben zu den im Jahr 2024 in Rheinland-Pfalz angeordneten Maßnahmen nach § 100g StPO…

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    22.09.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
  • Transparenz-Informationen

    Statistik Telekommunikationsüberwachung nach § 100 k StPO im Jahr 2024

    Das Dokument enthält Angaben zu dem im Jahr 2024 in Rheinland-Pfalz angeordneten Maßnahmen nach § 100k StPO…

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    22.09.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
  • Transparenz-Informationen

    Statistik Telekommunikationsüberwachung nach § 100 a StPO im Jahr 2024

    Das Dokument enthält Angaben zu den im Jahr 2024 in Rheinland-Pfalz angeordneten Maßnahmen nach § 100a StPO…

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    23.09.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
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    Artenschutzrechtliche Ausnahmeerteilung zum Abschuss von Saatkrähen im…

    Antrag nach dem Landestransparenzgesetz bezüglich artenschutzrechtlicher Ausnahmeerteilung zum Abschuss von…

    Thema:
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
    • Umwelt
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    23.09.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Struktur- und Genehmigungsdirektion Süd
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    Fluchtaufnahme und Migration_16.09.2025

    Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte der Ressorts zur Kenntnis.

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    23.09.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Staatskanzlei