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  • Transparenz-Informationen

    Schülerdaten auf privaten Rechnern von Lehrkräften

    Nutzung von privaten Rechnern für dienstliche Zwecke durch Lehrer, datenschutzrechtliche Bedenken bei der…

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Wissenschaft und Technologie
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    04.05.2018
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Bildung
  • Transparenz-Informationen

    EU-Kommission fordert Änderung deutscher Mehrwertsteuerregelung für…

    Vertragsverletzungsverfahren der EU-Kommission wegen Mehrwertsteuer-Pauschalierung für Landwirtschaftsbetriebe,…

    Thema:
    • Internationale Themen
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    02.05.2018
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Finanzen
  • Transparenz-Informationen

    Landesjustizkasse

    Überlegungen für eine Zusammenlegung von Landeshauptkasse, Landesoberkasse, Universitätskasse Mainz und…

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    02.05.2018
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
  • Transparenz-Informationen

    Paragraf 219 a Strafgesetzbuch

    Diskussion über Änderung oder Abschaffung von § 219a StGB; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    26.04.2018
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
  • Transparenz-Informationen

    Ergebnisse der 76. Europaministerkonferenz der Länder am 15. Februar…

    Schwerpunktthemen: Mehrjähriger Finanzrahmen und Kohäsionspolitik nach 2020, Zukunft der EU, Zukunft soziales…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Internationale Themen
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    20.09.2018
    Verantwortliche Stelle:
    Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa, für Medien und Digitales
  • Transparenz-Informationen

    Verhältnis zwischen den Visegrádstaaten und der EU

    Vertragsverletzungsverfahren gegen Ungarn, Polen und Tschechien aufgrund der Flüchtlingspolitik; Berichterstattung…

    Thema:
    • Internationale Themen
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    23.04.2018
    Verantwortliche Stelle:
    Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa, für Medien und Digitales
  • Transparenz-Informationen

    Beziehungen zu Tschechien nach der Präsidentenwahl

    Kontakte und Partnerschaften zu Tschechien, Bewertung der aktuellen politischen Situation, Partnerschaft mit Region…

    Thema:
    • Internationale Themen
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    23.04.2018
    Verantwortliche Stelle:
    Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa, für Medien und Digitales
  • Transparenz-Informationen

    Demonstration anlässlich der Anerkennung Jerusalems als Hauptstadt…

    Demonstration von Muslimen in Mainz, Bewertung des Nahostkonflikts, steigender Antisemitismus in Teilen der…

    Thema:
    • Internationale Themen
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    23.04.2018
    Verantwortliche Stelle:
    Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa, für Medien und Digitales
  • Transparenz-Informationen

    Reform des Systems zur Verteilung von Flüchtlingen in der EU

    Beschluss des Innenausschusses des Europaparlaments zu einer radikalen Reform des bestehenden Systems, Einführung…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Internationale Themen
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    23.04.2018
    Verantwortliche Stelle:
    Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa, für Medien und Digitales
  • Transparenz-Informationen

    Zusammenarbeit des Landes im Rahmen des Vierernetzwerks

    Aktueller Stand des Vierernetzwerks; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Europafragen und Eine…

    Thema:
    • Internationale Themen
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    23.04.2018
    Verantwortliche Stelle:
    Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa, für Medien und Digitales
  • Transparenz-Informationen

    Europäische Säule sozialer Rechte

    Verkündung der "Europäischen Säule sozialer Rechte" auf dem Sozialgipfel in Göteborg, gegenseitige Annäherung für…

    Thema:
    • Internationale Themen
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    23.04.2018
    Verantwortliche Stelle:
    Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa, für Medien und Digitales
  • Transparenz-Informationen

    WiFi4EU: Die EU finanziert freies WLAN in Europa

    Förderung von kostenlosem WLAN an öffentlichen Plätzen; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für…

    Thema:
    • Internationale Themen
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    23.04.2018
    Verantwortliche Stelle:
    Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa, für Medien und Digitales
  • Transparenz-Informationen

    Eine Welt-Promotor*innen-Programm

    Vernetzung von Akteuren der entwicklungspolitischen Arbeit, Ziele des Programms, Umsetzung, Beitrag der Promotoren…

    Thema:
    • Internationale Themen
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    17.04.2018
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
  • Transparenz-Informationen

    Zuweisung straffälliger Asylsuchender in die Kommunen

    Verteilung von Asylbewerbern mit erheblichem kriminellen Potential auf die Kommunen; Berichterstattung der…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    04.04.2018
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz
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    Vorwürfe des Vertreters der Gewerkschaft ver.di in der Anhörung am 18.…

    Konkretisierung der Vorwürfe, u. a. Beurteilungswesen, Verletzung der Arbeitszeitverordnung, Eingruppierung von…

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    03.04.2018
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
  • Transparenz-Informationen

    Schließung JVA Trier

    Presseberichterstattung über die geplante Schließung der Justizvollzuganstalt Trier und den Ausbau der JVA…

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    27.03.2018
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
  • Transparenz-Informationen

    Vorwürfe des Vertreters der Gewerkschaft ver.di in der Anhörung am 18.…

    Konkretisierung der Vorwürfe, u. a. Beurteilungswesen, Verletzung der Arbeitszeitverordnung, Eingruppierung von…

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    29.03.2018
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
  • Transparenz-Informationen

    Krisengipfel zur EU-Luftqualität

    Frist der EU-Kommission zur Einleitung von Maßnahmen gegen die Luftverschmutzung in Städten, Überschreitung von…

    Thema:
    • Internationale Themen
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Umwelt
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    Letzte Änderung:
    26.03.2018
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten
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    Reduzierung von Gerichtstagen in der Arbeitsgerichtsbarkeit

    Geplante Änderung der Verordnung über die Gerichtstage, Wegfall von Gerichtstagen an zehn Standorten, Folgen für…

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    21.03.2018
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie
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    Zukunft der Gemeinsamen Agrarpolitik nach 2020

    Agrarministerkonferenz zu Gemeinsamen Agrarpolitik (GAP) nach 2020 am 18. Januar 2018, Sachstand bei der…

    Thema:
    • Internationale Themen
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    16.03.2018
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau