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  • Transparenz-Informationen

    Interregionale Ansätze für grenzüberschreitenden Hochwasserschutz…

    U. a. Hochwasserrisikomanagement in der Großregion, Sachstand einer länderübergreifenden Katastrophenvorsorge;…

    Thema:
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    26.07.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie und Mobilität
  • Transparenz-Informationen

    Bedeutung hochwertiger und ausgewogener Nachrichten-Berichterstattung…

    Besuch der SPD-Fraktion des Landtags beim Norddeutschen Rundfunk und der Tagesschau-Redaktion, Bedeutung von…

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Regionen und Städte
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    24.07.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa und Medien
  • Transparenz-Informationen

    Herausforderungen von Cyberstalking

    Mögliche Gesetzeslücke bei Stalking mit Hilfe von Bluetooth-Trackern; Berichterstattung der Landesregierung im…

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    24.07.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
  • Transparenz-Informationen

    Neufassung des Vertrags zwischen dem Land Rheinland-Pfalz und dem…

    Anlage: Entwurf des Vertrags

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Regionen und Städte
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    11.09.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Staatskanzlei
  • Transparenz-Informationen

    Neu- und Ausbau der Verbindung zwischen Mannheim und Karlsruhe

    Ausbau des Schienennetzes zwischen Mannheim und Karlsruhe sowie Auswirkung auf den Öffentlichen Personennahverkehr,…

    Thema:
    • Energie
    • Umwelt
    • Verkehr
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    20.07.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie und Mobilität
  • Transparenz-Informationen

    Elektrifizierung des Schienennetzes im Schneckentempo -…

    Elektrifizierung der Schienenstrecken nach Bundesländern, Rheinland-Pfalz auf hinterem Platz, Gründe, Maßnahmen;…

    Thema:
    • Verkehr
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    20.07.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie und Mobilität
  • Transparenz-Informationen

    Smarte Netze für Rheinland-Pfalz - Erhebung von Daten dezentraler…

    Dezentralisierung der Stromerzeugung durch erneuerbare Energien, steigende Stromverbrauche für Mobilität und Wärme,…

    Thema:
    • Energie
    • Regionen und Städte
    • Umwelt
    • Verkehr
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    20.07.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie und Mobilität
  • Transparenz-Informationen

    Kommunale Wärmeplanung - Der gläserne heizende Bürger

    Zusammenführung von bestehenden Daten für kommunale Wärmeplanung, Befürchtung der Offenlegung von Heizverhalten,…

    Thema:
    • Energie
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Regionen und Städte
    • Umwelt
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    20.07.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie und Mobilität
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    Digitalministerkonferenz D16

    Inhalt und Verlauf des Treffens der Digitalminister der Länder im Juni 2023; Berichterstattung der Landesregierung…

    Thema:
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    17.07.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung
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    Doppelbau beim Glasfaserausbau

    Medienberichte über Glasfaserausbau durch die Deutsche Telekom in bereits durch Wettbewerbsunternehmen versorgten…

    Thema:
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    17.07.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung
  • Transparenz-Informationen

    Deutschlandticket - Finanzielle Situation für private…

    Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Klima, Energie und Mobilität über die Beteiligung der…

    Thema:
    • Verkehr
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    Letzte Änderung:
    05.07.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie und Mobilität
  • Transparenz-Informationen

    Besprechung des "Entwurfs eines Gesetzes zur Änderung des…

    Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Klima, Energie und Mobilität über die Forderungen von…

    Thema:
    • Energie
    • Regionen und Städte
    • Umwelt
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    05.07.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie und Mobilität
  • Transparenz-Informationen

    Cyberstalking

    Berichterstattung der Landesregierung im Rechtsausschuss zum Thema Cyberstalking und zur Bewertung einer…

    Thema:
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
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    Letzte Änderung:
    26.06.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
  • Transparenz-Informationen

    Unterrichtung des Landtags über Entwürfe von Rechtsverordnungen der…

    Anlage: Entwurf der Landesverordnung

    Thema:
    • Regionen und Städte
    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    11.07.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Staatskanzlei
  • Transparenz-Informationen

    Unterstützung Rheinfähre "Landskrone"

    Einbruch der Nutzungszahlen insbesondere bei Berufspendlern aufgrund von Baumaßnahmen auf beiden Seiten des Rheins,…

    Thema:
    • Verkehr
    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    14.06.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau
  • Transparenz-Informationen

    Stand der Planungen und des Raumordnungsverfahrens zur…

    Auswirkungen des verzögerten Raumordnungsverfahrens, weitere Planung; Berichterstattung der Landesregierung im…

    Thema:
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    14.06.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau
  • Transparenz-Informationen

    Rhein in Flammen in Gefahr?

    Gründe für Rückzug der Rheinland-Pfalz Tourismus GmbH als Veranstalter, Medienkritik und Image von Rhein im…

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Regionen und Städte
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    14.06.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau
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    Rückzahlung der Betriebsbeihilfen an das Land Rheinland-Pfalz und…

    Sachstand, Ergebnisse der Gesprächer mit der jetzigen Betreibergesellschaft hinsichtlich der zukünftigen…

    Thema:
    • Verkehr
    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    07.06.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Rahmengesetzgebung für Künstliche Intelligenz (KI)

    Auswirkung der geplanten Rahmengesetzgebung der Europäischen Union insbesondere auch hinsichtlich der…

    Thema:
    • Internationale Themen
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    05.06.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wissenschaft und Gesundheit
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    Neue Erkenntnisse zur Nepomukbrücke in Rech

    Geplanter Abriss der Brücke, Zweifel an Rolle der Brücke bei Flut, Kenntnis über Gutachten der LGA Bautechnik GmbH,…

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    30.05.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport