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  • Transparenz-Informationen

    Zeitzeugenprojekt zur Flutkatastrophe im Ahrtal

    Interviews mit Betroffenen und Helfern, filmische Dokumentation, digitale Plattform; Berichterstattung im Ausschuss…

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
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    Letzte Änderung:
    11.04.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Familie, Frauen, Kultur und Integration
  • Transparenz-Informationen

    Bundes-Ampel verschiebt Deutschlandtakt auf 2070 – Auswirkungen auf…

    Ankündigung der Verschiebung von 2030 auf das Jahr 2070, Folgen, Maßnahmen; Berichterstattung der Landesregierung…

    Thema:
    • Verkehr
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    Letzte Änderung:
    06.04.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie und Mobilität
  • Transparenz-Informationen

    Deutschlandticket: Finanzielle Schieflage der Verkehrsverbünde und der…

    Geplante deutschlandweite Fahrkarte für 49 Euro pro Monat, Beteiligung der Verkehrsverbünde und -unternehmen an…

    Thema:
    • Verkehr
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    • PDF
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    Letzte Änderung:
    06.04.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie und Mobilität
  • Transparenz-Informationen

    Flächendeckende Gültigkeit des 49-Euro-Tickets im ÖPNV

    Fehlende Regelungen im Gesetz zur Änderung des Regionalisierungsgesetzes, Ausgleich für Mindereinnahmen bei…

    Thema:
    • Verkehr
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    Letzte Änderung:
    06.04.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie und Mobilität
  • Transparenz-Informationen

    Deutschlandtakt 2030

    Medienberichte über Verzögerung des verzahnten nationalen Taktverkehrs bis 2070, weitergehende Informationen,…

    Thema:
    • Verkehr
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    Letzte Änderung:
    06.04.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie und Mobilität
  • Transparenz-Informationen

    Einführung des 49-Euro-Tickets/Deutschlandtickets

    Einführung eines deutschlandweit gültigen Nahverkehrstickets zum Preis von 49 Euro zum Mai 2023, Erwerb im…

    Thema:
    • Verkehr
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    Letzte Änderung:
    06.04.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie und Mobilität
  • Transparenz-Informationen

    Lärmschutz im Schienenverkehr Mittelrheintal

    Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Klima, Energie und Mobilität über den Bau von…

    Thema:
    • Umwelt
    • Verkehr
    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    06.04.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie und Mobilität
  • Transparenz-Informationen

    Verwertung von bewirtschafteten Straßenbegleitgrün an klassifizierten…

    Verwertung des Materials aus der Pflege von Straßenbegleitgrün in Biogasanlagen oder zur Wärmegewinnung durch…

    Thema:
    • Umwelt
    • Verkehr
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    Letzte Änderung:
    05.04.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau
  • Transparenz-Informationen

    Alternativtrasse Mittelrheinbahn

    Planungsstand, Alternativen zur Entlastung des Mittelrheintals, Möglichkeit eines Tunnelsystems durch den…

    Thema:
    • Verkehr
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    Letzte Änderung:
    05.04.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau
  • Transparenz-Informationen

    Landesrechnungshof Rheinland-Pfalz - Jahresbericht 2022 - Stütz- und…

    Beurteilung der Stützbauwerke und Brücken vor dem Hintergrund der Erkenntnisse des Landesrechnungshofs, Zahl der…

    Thema:
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    05.04.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau
  • Transparenz-Informationen

    KI-Agenda des Landes

    Schwerpunkte an den Hochschulen, KI-Professuren, Sachstand, Stategien und Ziele; Berichterstattung der…

    Thema:
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    05.04.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wissenschaft und Gesundheit
  • Transparenz-Informationen

    Digitale und hybride Mitgliederversammlungen in den…

    Bundesrechtliche Regelung zu hybriden oder digitalen Mitgliederversammlungen, technische Umsetzung als…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Regionen und Städte
    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    04.04.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa und Medien
  • Transparenz-Informationen

    Verkauf und Zukunft des Flughafens Hahn - Verantwortung der…

    Aktueller Stand des Verkaufsprozesses, Rolle der Landesregierung, Bewertung des Angebots vom russischem Oligarchen…

    Thema:
    • Verkehr
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    Letzte Änderung:
    03.04.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
  • Transparenz-Informationen

    Stand Insolvenzverfahren Flughafen Hahn

    Berichterstattung der Landesregierung im Innenausschuss zum Insolvenzfahren

    Thema:
    • Verkehr
    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    30.03.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Finanzen
  • Transparenz-Informationen

    Staatsvertrag zwischen der Freien und Hansestadt Hamburg und dem Land…

    Entwurf des Staatsvertrags

    Thema:
    • Verkehr
    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    05.05.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Staatskanzlei
  • Transparenz-Informationen

    Senkung der Grunderwerbsteuer für Betroffene der Flutkatastrophe

    bei Neuerwerb eines Grundstücks bzw. einer Immobilie, sonstige Maßnahmen zur Schließung der finanziellen Lücke bei…

    Thema:
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
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    Letzte Änderung:
    30.03.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Finanzen
  • Transparenz-Informationen

    Triebwagenführerinnen in Rheinland-Pfalz

    Anzahl der Triebfahrzeugführerinnen sowie Anteil der Frauen in diesem Beruf, Höhe der Landesmittel und Förderung…

    Thema:
    • Verkehr
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    Letzte Änderung:
    28.03.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung
  • Transparenz-Informationen

    Gesetzentwurf zur Dokumentation des Strafprozesses

    Geplantes Gesetz zur Dokumentation von Strafprozessen, Bewertung des Gesetzentwurfs, Notwendigkeit der…

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    28.03.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
  • Transparenz-Informationen

    Klagen bei Windkraftanlagen

    Zahl der Klagen im Zusammenhang mit Windkraftanlagen im Zeitraum 2020 bis 2023 insbesondere von Untätigkeitsklagen;…

    Thema:
    • Energie
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Umwelt
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    02.04.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
  • Transparenz-Informationen

    Bundesrechnungshof fordert Abschaffung der KFZ-Steuerbefreiung für…

    Forderung des Bundesrechnungshofs nach Abschaffung der Steuerbefreiung, finanzielle Folgen für Landwirte und…

    Thema:
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
    • Verkehr
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    Letzte Änderung:
    24.03.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau