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  • Transparenz-Informationen

    Abschaffung der Straßenausbaubeiträge

    Eingabe betreffend der Abschaffung der Straßenausbaubeiträge in Rheinland-Pfalz, keine Belastung von…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    07.01.2020
    Verantwortliche Stelle:
    Landtag Rheinland-Pfalz
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    Verlängerung der Verwaltungsvereinbarung zwischen dem Land…

    § 1 Gegenstand der Vereinbarung, § 2 Studienaufbau, § 3 Anmeldung, § 4 Verantwortungen und Zuständigkeiten, § 5…

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Regionen und Städte
    • Wissenschaft und Technologie
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    05.11.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Bildung
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    Hochschulneuordnung

    Entscheidung zur Auflösung der Drei-Standort-Struktur der Universität Koblenz-Landau, selbständige Universität in…

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Wissenschaft und Technologie
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    12.09.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur
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    Entwurf einer Dritten Landesverordnung zur Änderung der…

    Nachsteuerung bei der Windenergienutzung auf Ebene des Landesentwicklungsprogramms, Festlegung weiterer…

    Thema:
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    27.09.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Umsetzung des Hochschulzukunftsprogramms

    Empfehlungen und deren Umsetzungsstand; Bericht der Landesregierung im Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung…

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Wissenschaft und Technologie
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    12.09.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur
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    Vorsitz in der Kultus- und Europaministerkonferenz

    ab Herbst 2019 resp. Januar 2020, Definition von Europabildung, Akzentsetzung bei der grenzüberschreitenden…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    12.09.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur
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    Hochschulen beklagen gravierende Mängel bei Abiturienten

    Bewertung der Aussagen des Präsidenten der Hochschulrektorenkonferenz zur Studierfähigkeit von Abiturienten, schul-…

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Wissenschaft und Technologie
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    12.09.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur
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    Entwicklungszusammenarbeit / 17 Ziele für Nachhaltigkeit

    Agenda 2030 der Vereinten Nationen für nachhaltige Entwicklung, Messe "Faire Welten" im Rahmen der…

    Thema:
    • Internationale Themen
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    13.09.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Unterrichtung des Landtags über Vertragsentwürfe;hier: Vertrag des…

    Handlungs- und Finanzierungskonzept des Landes, Monitoring und Evaluation

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Wissenschaft und Technologie
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    07.10.2020
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Bildung
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    15 Prozent Schulabbrecher in Ludwigshafen

    Studie der Caritas weist für Ludwigshafen hohe Quote an Schulabbrechern aus; Zusammenhang mit Sprachkenntnissen,…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Wissenschaft und Technologie
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    10.09.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Bildung
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    Ada-Lovelace-Projekt

    Mentoring-Projekt für Mädchen und Frauen zum Ergreifen von MINT-Studiengängen und Berufen, Erhöhung des…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Wissenschaft und Technologie
    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    10.09.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur
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    Landesschulbauprogramm

    Landesmittel für Baumaßnahmen im Rahmen des Landesschulbauprogramms zur baulichen Weiterentwicklung der Schulen;…

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Wissenschaft und Technologie
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    12.09.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Bildung
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    Neuregelung der SchülerbeförderungBeschluss des Schülerlandtags vom…

    Gleiche finanzielle Unterstützung für Schüler einer gymnasialen Oberstufe oder Fachoberschule (FOS) wie für…

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Verkehr
    • Wissenschaft und Technologie
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    04.09.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Bildung
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    Berufsschulklassen für Kaufleute im E-Commerce

    Forderung der IHK Koblenz nach eigenen Berufsschulklassen für Online-Handel im Bezirk Koblenz, Anzahl der…

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
    • Wirtschaft und Finanzen
    • Wissenschaft und Technologie
    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    04.09.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Bildung
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    Runder Tisch "Schule. Nachhaltig. Gestalten"

    Austausch zur Nachhaltigkeit von Schulen, erster Runder Tisch der Landesschülervertretung am 19. Juni 2019;…

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Wissenschaft und Technologie
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    09.01.2020
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Bildung
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    Strafmündigkeit im Einzelfall herabsetzen

    Pläne des Landesjustizministers zur Herabsetzung des Strafmündigkeitsalters im Einzelfall, Umsetzbarkeit dieser…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    30.08.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
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    Einzelfalllösung bei Strafunmündigkeit?

    Ablehnende Haltung des Justizministers zu einer generellen Absenkung des Strafmündigkeitsalters, stattdessen…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    11.09.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
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    Weisungsgebundenheit der Staatsanwaltschaften Rheinland-Pfalz

    Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs, dass die deutschen Staatsanwaltschaften wegen mangelnder Unabhängigkeit…

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    30.08.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
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    Aktueller Sachstand hinsichtlich Asylverfahren bei dem…

    Aussagen des Präsidenten des Verwaltungsgerichts Trier zur Zahl der anhängigen Asylverfahren sowie Aussagen des…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    27.08.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
  • Transparenz-Informationen

    Rechtsbeugung wegen Personalmangels an rheinland-pfälzischen…

    Pressebericht über die Anklage gegen einen Richter aus der Westpfalz wegen mutmaßlicher Rechtsbeugung, Streichung…

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    29.08.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz